von
Bernd Paul

Hallo,

ich habe im Juli 2006 mit meinem Arbeitgeber einen ATZ-Vertrag abgeschlossen. Die Arbeitsphase der ATZ hat am 01.05.2008 begonnen. Jetzt will die Firma dass der Vertrag einvernehmlich RÜCKWIRKEND aufgehoben wird. Das Gehalt soll ich nachgezahlt bekommen. Außerdem wurde mir ein neuer Vertrag vorgelegt, der am 01.05.2009 beginnen soll. Gefährdet das meinen durch den alten Vertrag gegebenen Vertrauensschutz? Wenn ja, wie kann man das Problem lösen?

von
Wolfgang

Hallo Bernd Paul,

> Gefährdet das meinen durch den alten Vertrag gegebenen Vertrauensschutz?

Nein !

Es gilt bereits der Vertragsschluss als solcher vor dem Stichtag. Ob die ATZ verändert oder überhaupt angetreten wird, ist für die (Weitergeltung der) Vertrauensschutzregelung nicht von Bedeutung.

Zu bedenken ist nur, ob/dass die zum anvisierten Rentenbeginn erforderlichen Voraussetzungen (weiterhin) vorliegen.

Gruß
w.

von
Bernd Paul

Hallo Wolfgang,
danke für die Rückmeldung. Um welche "erforderliche Voraussetzungen" handelt es sich denn?

von
Wolfgang

Hallo Paul,

das würde eine lange Antwort werden, um die Voraussetzungen aller Rentenarten abzuklappern.

Wann sind Sie geboren, wann wollen Sie in Rente gehen, wieviele Versicherungsjahre haben Sie, sind Sie evtl. schwerbehindert ?

Gruß
w.

Experten-Antwort

Ausschlaggebend für die Anwendung der Vertrauensschutzregelung ist allein das Vorliegen eines Altersteilzeitarbeitsvertrages am Stichtag. Eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zu einem späteren Zeitpunkt ist unbeachtlich.