von
Regina

Habe nun leider im forum erlesen das eine Unfallhinterbliebenen rente der BG
nach errechnung des Grenzbetrags gegen die Witwenrente der Deutschen RV wenn der Grenzbetrag überschritten wird. § 93 SGB VI

Meine Frage ?ist das immer so, od gibt es
Aunahmen Härtefallregelungen ,Vertrauensschutzregelungen und wo kann man das lesen.
Die zweite Frage ist spielt mein eigener
lohn bei der Anrechnung der BG unfallrente auf die wwrente der DRV eine Rolle MfG

Experten-Antwort

1) Für den Fall der Anwendung der Einkommensanrechung bei bezug einer BG Witwenrente wäre dies nur dann nicht anzuwenden, wenn die BG rente ausschließlich auf Beiträgen beruht, die der - selbständige - Versicherte oder Ehegatte geleistet hat.

Darüber hinaus ist zu beachten, dass bei der Anrechnung der - gleichartigen - Leistungen, bei der BG Rente der Betrag der Rente außer Betracht bleibt, der bei gleichem Grad der EM als Grundrente nach dem BVG geleistet werden würde.

2) Arbeitslohn der neben einer Versichertenrente aus der gesetzlichen RV bezogen wird, wir im Rahmen der sogen. Hinzuverdienstgrenzen(§§34,96a SGB VI) berücksichtigt. Bei Bezug einer Witwenrente der gesetzlichen RV findet ebenfalls eine Einkommensanrechnung bei zeitgleichem Bezug von Arbeitslohn stattt, vgl. § 97 SGB VI (Anrechung erst dann, wenn derzeitiger monatl. Freibetrag von 689,53 überschritten wurde - dann auch nur 40 % des aufs Netto gekürzten Arbeitsentgelts).

MfG

von
Michael1971

ergänzend zu den Experten noch folgendes:

zu 1) bei UV-Witwenrenten wird kein BVG-Grundrentenbetrag abgezogen, da hier keine MdE festgestellt wird

zu 2) die dargestellte EK-Anrechnung ist zwar dem Grunde nach richtig, wird aber vorrangig in der UV-Rente angewandt. Erst wenn diese vollständig ruht, wird der dann noch vorhandene Betrag auf die Witwenrente der RV angerechnet.