von
Alter

Guten Tag zusammen!
Möchte mich hier im Namen für einen Bekannten erkundigen. Folgendes: Er ist Anfang Januar 65 geworden und hat bis dahin HARTZ IV bezogen. Anteilig hat er für den Monat Jan. noch ca. 80,-EUR H4 erhalten. Nun muß er bis Ende diesen Monats (das sind 8 Wochen!!!) auf sein erstes Geld warten. Um diese Zeit zu überbrücken und um die laufenden Kosten zu decken hat er sich an verschiedene Stellen gewandt, die ihn aber eher verunsichert haben, weil keine klare Auskunft und von einem zum anderen Amt geschickt. Fakt ist, bis dato hat er keinen Cent erhalten - von niemanden. Und nun hat man ihm erklärt, daß er für die Resttage des Januar überhaut keine Rente erhält. "Ist das rechtens?" lautet meine/seine Frage. Gibt es keinen nahtlosen Übergang in die wohlverdiente Rente?
Ich bedanke mich, auch im Namen des Betroffenen, für ihre Antwort.
MfG, der "Alte"

von
Knut Rassmussen

Wenn, dann nur Sozialhilfe (Drittes Kapitel des SGB XII, bitte an die Gemeinde wenden).

Und alle haben es so gewollt - nie werde ich diese Panikmache vom 01.01.2005 vergessen, an den Übergang in die Rente hat niemand gedacht.

von
Bernhard

Nein, das ist nicht rechtens, es ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz, die Grundrechte, die allgemeinen Menschenrechte und eine verdammte Schweinerei - um das einmal in aller Deutlichkeit zu sagen!

Aus Sicht des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung stellt sich das folgendermassen dar:

Die Altersrente beginnt zu Beginn des Monats, in dem alle Voraussetzungen erfüllt sind, und wenn ein entsprechender Antrag gestellt wurde.

Hat also jemand am 4. Januar 2007 seinen 65. Geburtstag, dann sind am 1. Februar 2007 die Voraussetzungen für den Bezug einer Altersrente erfüllt, und ab da "beginnt" die Rente und man ist rechtlich gesehen Rentner/in. Das erste Geld fliesst aber erst zum Monatsende, weil hinterhältige und verlogene Politiker auf diese Art eine klammheimliche Erhöhung des Renteneintrittsalters um einen Monat vorgenommen haben, das aber nicht öffentlich zugeben und vertreten wollten.

Motiv war, dass berufstätige Arbeitnehmer mit monatlichem Gehalt dieses meistens erst am Monatsende ausgezahlt bekommen, und folglich ja "doppelt" Geld hätten, wenn die Rente gleich danach schon zu Beginn des Monats bezahlt würde.

Dass es eine ganze Menge von Versicherten gibt, die kein solches Monatsgehalt bekommen, hat man dabei großzügig unter den Teppich gekehrt, und Ihr Bekannter ist nun das bedauernswerte Opfer dieser Sparmaßnahme.

Aus Sicht des ALG II / Hartz IV Trägers stellt sich die Sache sehr einfach dar:

In § 7 Abs. 1 SGB II steht wörtlich "Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die
1. das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben" ...

Folglich gibt es ab dem Tag der Vollendung des 65. Lebensjahres kein ALG II mehr, ganz einfach, nicht wahr?

Ist es folglich (einfachgesetzlich) rechtens, wenn jemand im schlimmsten Fall fast zwei Monate lang kein Geld hat und verhungert?

Nein, das ist es nicht, denn es gibt da noch die §§ 18, 34 und 42 SGB XII. Sozialhilfe setzt ein "sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, dass die Voraussetzungen für die Leistung vorliegen" oder es ist auf Antrag (!)Grundsicherung zu gewähren, denn es nützt niemandem etwas, Rentner zu sein, solange die Rentenversicherung nichts zahlt. Unabhängig von der (taggenauen) Festlegung der Vollendung des 65. Lebensjahres hat Ihr Bekannter also Anspruch auf Leistungen nach SGB XII, ggf. auch auf "Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen".

Da es Gesindel keineswegs nur unter den armen Leuten gibt, sondern zunehmend auch in Ämtern und Behörden, wird es wohl sinnvoll sein, wenn Ihr Bekannter, nachdem er überall abgewiesen wurde, einen Eilantrag beim zuständigen Sozialgericht stellt, den kann man dort diktieren.

Sie können auch bei http://www.tacheles-sozialhilfe.de dieses Problem schildern und um Rat und Hilfe bitten; die haben dort Erfahrung mit solchen Dingen.

von
Schäuble, Raffelhüschen, Mißfelder, 50-Plus-Münte und andere Freunde der Rente mit 70

Wenn Ihr Bekannter genau am 01.01.2007 Geburtstag hat, besteht Anspruch auf Gewährung von Regelaltersrente ab 01.01.2007 (vorausgesetzt, die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen sind erfüllt). Hat er jedoch in der Zeit vom 02.01. bis 31.01.2007 Geburtstag, ist Beginn der Regelaltersrente der 01.02.2007.

Beginn der Rente heißt aber nicht, dass am 01. des Monats schon „Kohle“ auf dem Konto ist.

In seiner unendlichen Weisheit hat der Gesetzgeber es seit kurzer Zeit so geregelt, dass die Monatsrente spätestens am letzten Tag des Monats auf dem Konto sein muss (Zahlung = mtl. im nachhinein).

Beim ALG II ist es (noch) so, dass die Leistung monatlich im voraus gewährt wird, so wie dermaleinst bei der Gesetzlichen Rentenversicherung.

Ist bei Ihrem Bekannten der Rentenbeginn der 01.01., kann er über die „Kohle“ erst am 31.01. verfügen. Wenn der Rentenbeginn der 01.02. ist, dann muss Ihre Bekannter noch bis zu diesem Monatsende warten.

Anspruch auf ALG II besteht jedoch auf alle Fälle noch für den GESAMTEN Monat Januar, wenn er zu der „bedauernswerten“ Personengruppe gehört, die NICHT am 01. des Monats Geburtstag haben. Sollte dies der Fall sein, bitte den guten Mann schleunigst zur ALG II-zahlenden Stelle schicken, denn Altersrenten beginnen nicht in Mitten des Monats, sondern immer am ersten eines Monats.

ALG II-Stelle und Sozialamt müssen Ihren Bekannten jedoch so behandeln, als würde diesem bereits am Monatsersten die Rente zur Verfügung stehen, denen ist dabei völlig egal, dass das Geld in Realitas aber erst am Monatsletzten zur Verfügung steht (Bei Rentenbeginn 01. Februar fließt diese Rente dem guten Mann ja noch im Februar und wird damit als Einkommen für den GESAMTEN Monat gewertet).

Wenn Sie sich dunkel erinnern, hatten wir mal einen Bundesminister mit Namen „Clement“.

Bei der Umstellung von Arbeitslosenhilfe auf ALG II, wollte dieser die frischgebackenen ALG II-Bezieher um genau eine Monatsleistung prellen. Arbeitslosenhilfe wurde bis 31.12.2004 immer monatlich im nachhinein gewährt. Das ALG II, als verkappte Sozialhilfe, ist immer monatlich im voraus zu gewähren.

Der Freund der Erwerbslosen - namens Clement - argumentierte aus Sozialhilfesicht so:

„Wenn am 31.12.2004 Alhi ausgezahlt wird, bestreitet der Bedürftige davon ja im Folgemonat (= Januar 2005) seinen Lebensunterhalt und braucht für diesen Monat demzufolge kein Hartz IV.“ Der schlaue Fuchs hätte im Jahr 2005 damit aber nur 11 x ALG II auszahlen müssen. Das Jahr hat aber immer noch 12 Monate.

Nun gingen aber mal wieder die „bösen“ Ossis auf die Straße und machten ein wenig Lärm mit ihren Montagsdemos. Das Bundeskabinett hat dann lieber auf die Ossis gehört und den Freund der Erwerbslosen im Regen stehen lassen.

Arbeitslose haben also sowohl am 31.01.2004 (Alhi) als auch am 01.01.2005 (ALG II) volle Kohle erhalten.

Die schlaue Bundesregierung hat vorausgesetzt, dass die Bedürftigen nun die Hartz IV-Leistung für Januar 2005 zurückgelegt haben, um für solche Situationen, in denen nun Ihr Bekannter steckt, diese zu verwenden. Hat aber wohl keiner gemacht.

Verraten Sie uns bitte nochmals das genaue Geburtsdatum Ihres Freundes (Tag, Monat, Jahr) und berichten mir, was die ALG II-Sachbearbeiter tun werden, wenn Ihr Bekannter den o.g. Einwand vorbringt.

von
Schäuble, Raffelhüschen, Mißfelder, 50-Plus-Münte und andere Freunde der Rente mit 70

Hallo Bernhard,

Sie haben Recht. An die Tücken des § 7 (1) SGB II in Verbindung mit den Bestimmungen des BGB über die Vollendung eines Lebensjahres habe ich in diesem Zusammenhang nicht gedacht. Das ist ein grober Schnitzer! Aber gut, dafür gibt es Gott sei Dank ja Sie!

Bei der Vorsprache in der ALG II-zahlende Stelle sollte der Betroffene unbedingt darauf hinweisen, dass diese sich im Hinblick auf die Auskunftspflicht nach § 15 SGB I eine grobe Pflichtverletzung hat zu Schulden kommen lassen.

http://www.rententips.de/gesetze/01/index.php?norm_ID=0101500

Womit der Betroffene sich aber wird abfinden müssen ist die Situation, dass im Monat des Zuflusses der Rente (hier Februar), dieser leider so behandelt wird, als ob ihm das Geld bereits schon am Anfang des Monats zur Verfügung steht. Die Rente für den Februar ist auch bei der Bedarfsberechnung für Februar zu berücksichtigen und nicht erst im März. Das könnte für den armen Teufel ein ziemlich langer Monat werden.

Für den Fall, dass nach Vollendung des 65. Lebensjahrs -trotz Rente- ein laufender Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII bestehen sollte, könnte der gute Mann versuchen, eine Überbrückungsleistung als zinsloses Darlehen zu bekommen.

Ich hoffe, dass die Redaktion die Größe beweist, weder Ihren noch meine Beiträge zu löschen, obwohl der Ton etwas deftig ausgefallen ist. Geschichte wiederholt sich anscheinend doch. Duckmäusertum und Lesetreterei gegenüber der „gottverordneten“ Obrigkeit haben unser Volk schon in so manche Katastrophe geführt.

Viele Grüße von Ihrem Bewunderer

Amadé

von
Freunde des Rechtsstaats

Ihr Bekannter sollte Bernhards Rat befolgen und UNVERZÜGLICH beim zuständigen Sozialgericht vorsprechen, um einen Eilantrag /Antrag auf einstweilige Anordnung zu stellen.

Hier die Anschriftenliste:

http://www.kanzlei-werling.de/Renten-Links/SG1/Sozialgericht-Adressen/index.html#An

Noch entstehen für Ihren Bekannte, egal wie die Geschichte ausgeht – keinerlei Gerichtskosten. Das bleibt aber nicht mehr lange so, warum wohl?

Im Sozialgericht sind Rechtspfleger, bei denen man sein Anliegen zu Protokoll geben kann. Diese sind einem auch bei der Formulierung behilflich

Was sollte Ihr Bekannter mitnehmen:

Personalausweis, Bescheid über die Einstellung der Hartz IV-Leistung, Name und Anschrift des Sozialamts, dass ihn im Hinblick auf Sozialhilfe/Grundsicherung abgewiesen hat (Name von Sachbearbeitern – falls bekannt!)

Sie sollten Bernhards Beitrag ausdrucken und Ihrem Bekannten mitgeben (Gedächtnisstütze!). Meinen Hinweis auf die Pflichtverletzung wegen unterlassener Beratung (§ 15 SGB I) sollte Ihr Bekannter auch zu Protokoll geben.

Die Erfolgsaussichten Ihres Bekannten sind ausgezeichnet. Nicht vergessen! Fahrtkosten zum Gericht und zurück geltend machen!

Meinen Rat, das Ihr Bekannter zuerst zur ALG II-zahlenden Stelle vorsprechen soll, war nicht so gut. Ich schätze, er würde erneut von Pontius zu Pilatus geschickt werden.

Alles Gute wünscht Ihnen und Ihrem Bekannten

Amadé

von
Knut Rassmussen

Diese Argumentation war nötig, da ja die Sozialhilfeempfänger eban auch ins ALG 2 überführt wurden. Dass diese Regelung bis heute nich verfassungsrechtlich gekippt wurde, kann ich nicht verstehen. Zwar hat man ab vollendetem 65. Lebensjahr Anspruch auf Grundsicherung, aber es wir nur kalendermonatsweise bewilligt. Nur, wir haben bereits 2007, das muss doch mal einem Richter sauer aufgestossen sein... Dr. Meyer erfindet die "zensiert" Dinge, aber hier ist keine Bewegung zu erkennen.

von
Alter

Guten Tag!
Es hat mich sehr erfreut, in welcher Vielzahl sich hier fachkundig geäußert wurde. Hierfür unser großer Dank an Euch. Wir werden die Sache jetzt angehen (eA bei SG).
Hier noch die Ergänzungen:
Geb.-Datum ist 4.1.42,
hat die letzten Jahre von AlHi und dann H4 leben müssen,
die Kosten für das Haus (Abwasser, Strom, etc.) müssen alle im Voraus gezahlt werden - das ist nicht wenig. Aktuell kommt nach Rücksprache noch ein Sturmschaden am Dach (Kyrill) und eine kaputte Zylinderkopfdichtung am Auto hinzu. Der Mann hat es gerade nicht einfach. Und genau deshalb will ich ihm helfen.
So, jetzt wieder zum Thema. "Dummheit schützt vor Strafe nicht." heißt es doch so schön. Hat er das alles wissen müssen? Mir erzählte er, daß er erst von seiner Bank erfahren hat, ab wann er Geld bekommt bzw. ihm zusteht. Daraufhin ist er zur BA, die ihn abgewiesen hat mit der Begründung, sie seien für ihn ab dem 5.1. nicht mehr zuständig. Daraufhin wandte er sich an die RV, welche ihm erklärte, daß nach Gesetz die Rente am 1.2. beginnt. Ab da kam ich dann ins Spiel.
Und, wie sieht es bei unserem weiteren Vorgehen mit Fristen aus?
Ich möchte mich hier nochmals ausdrücklich bei allen Helfenden bedanken!
MfG, Alter

von Experte/in Experten-Antwort

Der Gesetzgeber hat die Regelung der nachschüssigen Rentenzahlung mit der Anlehnung an die in der Regel am Monatsende erfolgende Gehaltszahlung während der aktiven Zeit begründet. Leider funktioniert das nicht, wenn Leistungen wie das ALG II vorschüssig geleistet werden und der Leistungsanspruch mit Vollendung des 65. Lebensjahres wegfällt.
Falls bis zur ersten Rentenzahlung die Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes nicht ausreichen, sollten Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII beantragt werden.

von
Alter

hab leider nicht aufgepasst- sorry
Müßt euch mal am Datum orientieren
MfG, Alter

von
Amadé

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII setzt ab Bekanntwerden der Notlage ein!!!

Leistungen der Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel des SBG XII werden nur auf Antrag – nicht auf Zuwarten hin – gewährt!!! Der Beginn der Leistung ist abhängig vom Tag der Antragstellung! Je länger nun kein Antrag gestellt und einfach nur abgewartet wird, dass Manna vom Himmel fällt, desto später beginnt die Leistung!

Erster Schritt:

SOFORT zum Sozialamt, Leistungen erstmal formlos beantragen und sich UNBEDINGT das Datum der Vorsprache quittieren lassen (sonst kennt Ihren Bekannten dort nach einigen Tagen keiner mehr)!

Der Sachbearbeiter/ die Sachbearbeiterin soll unbedingt zu Protokoll nehmen (dazu ist er/Sie verpflichtet), dass wegen des Fehlverhaltens der Arbeitsagentur (fehlende Beratung, Verletzung der Auskunftspflicht) ein Wiederherstellungsanspruch geltend gemacht wird. Die Sachbearbeitung kann sich ja mit der Arbeitsagentur in Verbindung setzen und die ALG II Akte anfordern. Ohne Hinweis auf den Wiederherstellungsanspruch würde das Sozialamt sich sonst darauf berufen, dass dort die Notlage nun mal erst ab 26.02. bekannt geworden ist. Die Leistung würde demzufolge – wenn überhaupt – erst ab 26.02. einsetzen, denn am 28.02.07 kommt ja schon die Rente. Keinesfalls sich wieder von Pontius nach Pilatus schicken lassen, sonst Vorsprache beim Vorgestzten verlangen!

Immer daran denken:

Bedürftigkeit besteht immer in der Gegenwart und setzt niemals rückwirkend ein. Das Sozialamt würde –ohne Hinweis auf den Wiederherstellungsanspruch – eiskalt darauf verweisen, dass rückwirkend keine Sozialhilfe gezahlt werden kann, weil dieses einer dem Gesetz nach verbotenen Schuldenübernahme gleichkommt.

Zweiter Schritt –

Der Sachbearbeitung mitteilen, das vorgesehen ist, beim Sozialgericht unverzüglich einen Eilantrag / Antrag auf einstweilige Anordnung zu stellen. Gibt das Sozialamt daraufhin nach und billigt ihm ausnahmsweise rückwirkende Leistungsgewährung zu, braucht der Gang zum Sozialgericht nicht angetreten werden. Im Ablehnungsfalle UNBEDINGT auf Erteilung eines rechtsmittelfähigen Bescheides bestehen!

Zweiter Schritt

UNVERZÜGLICH zum Sozialgericht (SG) marschieren. „Tanzt“ Ihr Bekannter dort erst im März an, kann er sich den Weg lieber sparen.

UM ZEIT ZU SPAREN - !!!

Man kann beim Sozialamt auch anrufen und telefonisch den Antrag stellen. Datum, Uhrzeit, Name des Sachbearbeiters sind da natürlich zu notieren!

Also Montag muss alles über die Bühne gehen!