von
Werner 54

Hallo Forumsexperten,
meine Frage ist folgende. Habe aus gesundheitlichen Gründen über mehrere Jahre nur in Teilzeit gearbeitet. Wegen meiner Erkrankung wurde ich arbeitsunfähig und erhielt Krankengeld bis zur Aussteuerung. Die zwischenzeitlich beantragte Rente wurde als teilweise Erwerbsminderungsrente rückwirkend ab Krankengeldbezug anerkannt. Die teilweise Rente war höher als das erhaltene Krankengeld und somit bekam die Krankenkasse das komplette Krankengeld erstattet.
Wie wird diese Zeit bei einer nachfolgende Rente bewertet?
m.f.G.
Werner

von
Werner 54

Hallo liebe Experten und Forumsteilnehmen,
hat keiner von Ihnen eine Antwort auf meine Frage?
m. f. G.
Werner 54

von
Ratsuchende

Liebe Experten,

wo bleibt die Antwort auf diese Frage, deren Beantwortung mich auch interessieren würde?

Wie bewertet die DRV EM-Zeiten, in denen eine Verrechnung mit der Krankenkasse (und/oder der Arbeitsagentur) stattgefunden hat, später bei der Altersrente?

von
Merlin

Da nur der Auszahlungsbetrag erstattet wurde, aber nicht die gezahlten Beiträge dürfte diese Zeit 1:1 bewertet werden.

von
LS

Bin kein Experte, aber versuchen kann ich es ja mal.
.
In Anlage 2 des Bescheides steht am Ende der Auflistung von Zeiten mit Verdiensten auch der Beginn-Monat der Zurechnungszeit.
.
Im Allgemeinen ist es eine beitragsfreie Zeit, die als Summe Monate bis zum Monat der Vollendung des 60. Lebensjahres gerechnet wird, wenn Erwerbsminderungs-Rentenbeginn vor 07-2014, sonst bis 62. Lebensjahr.
.
In einer späteren Rente werden Monate mit Verdiensten oder Lohnersatzleistungen während vorangegangenem Rentenbezug wegen Überlagerung durch Verdienste/Lohnersatzleistungen, als beitragsgeminderte Zurechnungszeit eingeordnet und mit 100% des ermittelten Gesamtleistungswertes aus der neuen Berechnung bewertet.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Werner 54,

für die Zeiten des Krankengeldbezuges wurden Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung gezahlt. Diese wurden nicht an die Krankenkasse zurückgezahlt.

Bei Eintritt des nächsten Leistungsfalles werden diese Beitragszeiten daher in die Berechnung einfließen.

von
Wundernase

Zitiert von:

Hallo Werner 54,

für die Zeiten des Krankengeldbezuges wurden Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung gezahlt. Diese wurden nicht an die Krankenkasse zurückgezahlt.

Bei Eintritt des nächsten Leistungsfalles werden diese Beitragszeiten daher in die Berechnung einfließen.


Als beitragsgeminderte oder als vollwertige Beitragszeiten?

von
W*lfgang

...ich tippe auf 'beitragsgeminderte Zeit' (wie LS), aber außerhalb meines Büros überlasse ich eher den bezahlten Experten/innen die treffende Antwort - die an der Frage ziemlich vorbei gedacht haben.

von
Naseweis

Zitiert von: W*lfgang

w.
...ich tippe auf 'beitragsgeminderte Zeit' (wie LS), aber außerhalb meines Büros überlasse ich eher den bezahlten Experten/innen die treffende Antwort - die an der Frage ziemlich vorbei gedacht haben.

Und ich dachte schon es könnte etwas mit der „Verbindlichen Entscheidung“ des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung vom 25. Juni 2012 zu tun haben. Denn danach werden von den Rentenversicherungsträgern Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB VI nicht mehr anerkannt, wenn für den gesamten Kalendermonat ein Sozialleistungsbezug vorliegt. Das würde doch bedeuten "vollwertig"!

von
schwarzer Peter

Zitiert von: Naseweis

. Denn danach werden von den Rentenversicherungsträgern Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB VI nicht mehr anerkannt, wenn für den gesamten Kalendermonat ein Sozialleistungsbezug vorliegt.

Zurechnungszeiten sind keine Anrechnungszeiten.
Zum Zeitpunkt der Rentenerstfeststellung gab es nur die Pflichtbeitragszeit (Krankengeldbezug) und die Zurechnungszeit.

Erst bei eine Folgerente wird aus der ZZ eine AZ nach Nr.5

von
Naseweis

Und ich dachte, der Fragesteller hätte gerade das gefragt, oder kann ich nicht lesen?
"Wie wird diese Zeit bei einer nachfolgende Rente bewertet?"

von
W*lfgang

Zitiert von: Naseweis
Denn danach werden von den Rentenversicherungsträgern Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB VI nicht mehr anerkannt, wenn für den gesamten Kalendermonat ein Sozialleistungsbezug vorliegt.
Naseweis,

aus dem Stand heraus betrifft es die '3-fach parallelen' (Ausbildungs)Zeiten, wie insbesondere Sprachkurse und andere Schul-/Fachschulausbildungen, die neben Pflichtbeitragszeiten aus Sozialleistungsbezug als AZ zusätzlich anerkannt worden sind - und schon früher eher nur Arbeit in der Erfassung gemacht haben (Wissende haben den Mist gleich weggelassen;-)), aber niemals auch nur einen Mehrwert hatten, weil die Bewertung der AZ Anrechnungszeit/Sozialleistungsbezug immer günstiger war, als die der AZ Anrechnungszeit/Ausbildung ... sofern die Pflichtbeitragzeit nicht eh der bessere Wert war/ist.

Richtiger Naseweiser Einwand, aber hier (ZZ) nicht zutreffend ;-)

Gruß
w.

von
Wundernase

Hallo W*lfgang
Und was bedeutet das?
§ 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI; Anwendung der BSG-Entscheidung vom 19. April 2011 (Az.: B 13 R 79/09 R) auf sämtliche in Betracht kommende Anrechnungszeittatbestände

Nach § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI ist die Vormerkung von Anrechnungszeittatbeständen i. S. von § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4 und Nr. 5 SGB VI sowie § 252 Abs. 1 SGB VI ausgeschlossen, wenn gleichzeitig Versicherungspflicht wegen des Bezuges einer Sozialleistung besteht.

Die Entscheidung beruht auf § 138 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4, Abs. 2 Satz 1 SGB VI, § 51 Abs. 2 Nr. 4 der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die Zuständigkeit des Bundesvorstandes ergibt sich aus § 138 Abs. 2 Satz 2 SGB VI, § 53 Abs. 2 der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund i.V.m. dem Beschluss der Vertreterversammlung (heute: Bundesvertreterversammlung) über die Delegation von Aufgaben vom 1. Oktober 2005.

Die Entscheidung wird mit der Veröffentlichung im Amtlichen Mitteilungsblatt der Deutschen Rentenversicherung Bund verbindlich.

Berlin, im Januar 2012

Annelie Buntenbach
Alexander Gunkel

Inkraft: 25.6.2012

von
LS

zu User 'Naseweis' und allgemein
.
Ab 01-1998 gelten Zeiten mit Lohnersatzleistungen im Regelfall nicht mehr als 'beitragsgemindert', sie gelten in der Tat als 'vollwertig'.
.
Es gibt aber fast immer Ausnahmen.
.
Eine solche Ausnahme ist die Überlagerung von Zeiten mit Verdienst und/oder Lohnersatzleistungen mit einer Zurechnungszeit.
.
Auch wenn für einen vollen Monat diese Geldleistungen geflossen sind, gilt in der Folgerente der/die Monat(e) der Überlagerung als:
'Zurechnungszeit beitragsgemindert',
die im Zeitraum der Entstehung mit Entgeltpunkten bewertet wird wie jeder andere Verdienst auch, zusätzlich in Anlage 4 mit 100% des Gesamtleistungswertes, wenn zwischen Sollgröße und Ist-Entgeltpunkten aus Anlage 3 noch eine Differenz vorhanden ist.

von
Naseweis

User LS
Das war einmal. Oder was entnehmen Sie aus diesem Widerspruchsbescheid?
Zitat:
"Nach aktueller Rechtssprechung (Urteil des Bundessozialgerichts vom 19.04.2011 Aktenzeichen:
B 13 R 79/09 R) ist der Ausschlusstatbestand des § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI uneingeschränkt
anzuwenden. Die Träger der Deutschen Rentenversicherung vertraten früher die Auffassung,
dass diese Vorschrift lediglich auf die Tatbestände des § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 SGB
VI (Arbeitsunfähigkeit und Arbeitslosigkeit) anwendbar sei. Dies war nicht generell belastend für
den Betroffenen. Laut obigem Urteil des Bundessozialgerichts gibt es für diese bisher favorisierte
Auslegung jedoch keine rechtliche Grundlage. Dem wird von den Trägern der Deutschen Rentenversicherung
inzwischen über den entschiedenen Einzelfall hinaus gefolgt. § 58 Abs. 1 Satz 3
8GB VI ist daher auch anzuwenden, wenn sich dies negativ auf den Rentenzahlbetrag auswirkt.

Im Zeitraum vom xx.xx.xxxx bis xx.xx.xxxx lag wegen des Bezugs von Sozialleistungen (Übergangsgeld,
Krankengeld und Leistungen der Agentur für Arbeit) Versicherungspflicht vor. Nach
aktueller Rechtsauffassung kann die zeitgleiche Zurechnungszeit vor dem Beginn der Vorrente
bzw. die Rentenbezugszeit mit Zurechnungszeit nicht als Anrechnungszeit berücksichtigt und
bewertet werden."

von
W*lfgang

Zitiert von: Naseweis
User LS
Das war einmal.
Naseweis,

irgendwie lesen Sie nur das was Sie wollen, aber nicht richtig ;-)

Warten Sie die (weitere) Experten/in-Antwort ab - die wird hoffentlich nicht nur den Hinweis an die nächste Beratungsstelle beinhalten ...wir alle lassen uns positiv überraschen.

Gruß
w.

von
Naseweis

Na W*lfgang, dann lesen Sie doch noch einmal den letzten Satz aus dem Widerspruchsbescheid. Oder haben Sie den einfach überflogen?

Nach aktueller Rechtsauffassung kann die zeitgleiche Zurechnungszeit vor dem Beginn der Vorrente bzw. die Rentenbezugszeit mit Zurechnungszeit nicht als Anrechnungszeit berücksichtigt und bewertet werden."

von
Jonny

Zitiert von: W*lfgang

Zitiert von: Naseweis
User LS
Das war einmal.
Naseweis,

irgendwie lesen Sie nur das was Sie wollen, aber nicht richtig ;-)

Warten Sie die (weitere) Experten/in-Antwort ab - die wird hoffentlich nicht nur den Hinweis an die nächste Beratungsstelle beinhalten ...wir alle lassen uns positiv überraschen.

Gruß
w.


Hallo Wolfgang,
da scheint Naseweis aber Recht zu haben. Sonst gäbe es wohl noch nicht das Urteil des SG Aachen
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=174311&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

von
W*lfgang

Zitiert von: Naseweis
Na W*lfgang, dann lesen Sie doch noch einmal den letzten Satz aus dem Widerspruchsbescheid. Oder haben Sie den einfach überflogen?
Nach aktueller Rechtsauffassung kann die zeitgleiche Zurechnungszeit vor dem Beginn der Vorrente bzw. die Rentenbezugszeit mit Zurechnungszeit nicht als Anrechnungszeit berücksichtigt und bewertet werden."
Naseweis,

wenn Sie Recht haben, gibts 'ne dicke Entschuldigung, was die Konstellation hier betrifft - wenn nicht, sind wir alle wieder mal schlauer ...wir 'mögen' doch die _gezielten_ Experten-Antworten hier (die jegliche Nachfragen erübrigen, weil komplett im ersten Anlauf beantwortet ;-)), um nicht noch mal selbst in den RAA nachlesen zu müssen – tue ich mir übers WE nicht an ;-)

Gruß
w.

von
LS

Zeilenbreite-Orientiertung für Beitäge auf ‚Ihre-Vorsorge.de‘
Beispiel:
Sehe ich das richtig, dass es im Ergebnis um ein Mehr-EP von 0,0001 geht, also um einen satten
.
„Das war einmal“ kann ich nicht nachvollziehen.
Mir liegt ein Rentenbescheid der DRV zur Regelaltersrente vor, Datum 19.02.2015,
Rentenbeginn 12-2014 mit folgenden Angaben:
- 01.01.00-12.06.00 . . . 18.700,00 € Verdienst . . . Pflichtbeitragszeit
- 01.04.00-12.06.00 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rentenbezug mit Zurechnungszeit
- 13.06.00-31.12.00 . . . 30.200,00 € Verdienst - - Pflichtbeitragszeit
.
Darstellung in Anlage 3:
- 01.01.00-31.03.00 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Pflichtbeitragszeit,
- 01.04.00-12.06.00 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Pfichtbeitragszeit, beitragsgemindert,
- 13.06.00-30.06.00 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Pflichtbeitragszeit, beitragsgemindert,
.
Darstellung in Anlage 4:
Überschrift: . . . . . . . . . . . ‘Bewertung beitragsgeminderter Zeiten‘
Monate mit Beitragszeiten
und mit Anrechnungszeiten
wegen Zurechnungszeit oder
wegen Rentenbezug:
Apri – Juni . . . . . . . . . . . . . 3 Mon.
.
Offensichtlich hat die DRV den Sachverhalt so gehandhabt wie von mir dargestellt.