von
Jonny

User LS
Um die Differenz festzustellen müßte man ja wohl die gesamte Rente neu berechnen, und zwar einmal mit den 3 Monaten als beitragsgemindert (wie früher) und ein zwetes Mal als vollwertig (wie neuerdings). Unter welcher Überschrift sind denn die Teilentgelte für April bis Juni dort in EP umgerechnet?

von
Jonny

LS
Handelt es sich bei den 3 Monaten Pflichtbeitragszeit denn überhaupt um z.B. Krankengeld oder sind das normale Pflichtbeiträge als Arbeitnehmer?

von
W*lfgang

Zitiert von: Jonny
Urteil des SG
Jonny,

'interessant', was ein SG davon hält - BSG und DRV folgt, wäre mir verbindlicher ;-)

Gruß
w.

von
LS

User Jonny,
Zu Ihrer Aussage hinsichtlich „Differenzfeststellung:
Im Normalfall werden Rentenberechnungen der Rentenversicherungsträger nicht nach
Varianten gerechnet, hier Auswirkung 3 Mon. beitragsgemindert und neu noch einmal als
vollwertig.
Mir sind nur wenige Ausnahmen bekannt, wo eine solche Verfahrensweise durch die
RV-Träger angewendet wird.
Eine davon, Erwerbsminderungsrenten mit Rentenbeginn 01.07.2015, die ein
„Günstigerprinzip“ der Berechnung vorsieht.
.
Mir scheint, dass nicht richtig beachtet wird zwischen der Berechnung der Entgeltpunkte (EP)
von Verdiensten und/oder Lohnersatzleistungen in Anlage 3 und dem Rechenabschnitt in
Anlage 4:
- Bewertung beitragsfreier Zeiten,
- Bewertung beitragsgeminderter Zeiten.
.
Eigentlich kommt es in Anlage 3 überhaupt nicht darauf an, welcher Art Verdienste entstam-
men, sondern nur darauf, ob für einen Zeitraum Verdienste und/oder Lohnersatzleistungen
vorhanden sind, für die EP zu ermitteln sind.
.
Nur wegen vorhandener gesetzlicher Regelungen u.a. auch aus § 58 SGB VI
- . ob für Verdienste und/oder Lohnersatzleistungen zusätzliche Entgeltpunkte zu ermitteln
. . sind, wird zwischen einer Vielzahl von Arten der Anrechnungszeit unterschieden, die nach
. . Prüfung dann in Anlage 4 . . entweder:
.
- . mit dem Gesamtleistungswert in voller Höhe.
- . mit einem begrenzten Gesamtleistungswert oder
- . keine zusätzliche Bewertung erfahren, wie beispielsweise Monate Schulbesuch, Hochschule,
. . Studium oder auch ‘berufliche Ausbildungszeiten‘, die keine Lehrzeit sind und Rentenbeginn
. . nach 2008 liegt.
.
Rentenbeginn wegen Erwerbsunfähigkeit war 12-2000.
Beginn Zurechnungszeit: 01.04.2000
.
Betitelung in Anlage 2: Bescheid vor Regelaltersrente
01.01.00 – 31.03.00 . .„Pflichtbeitragszeit“,
01.04.00 – 30.04.00 . .„Rentenbezug mit Zurechnungszeit“
01.05.00 – xx .xx.xx . .„Rentenbezug mit Zurechnungszeit“.
.
Überschrift in Anlage 3, in der die Verdienste bepunktet werden:
01.01.00 – 31.03.00 . . „Pflichtbeitragszeiten“
01.04.00 – 30.04.00 . . „Pflichtbeitragszeiten, beitragsgeminderte Zeit,
.
Anlage 4
Oberbegriff . .“Bewertung beitragsgeminderter Zeiten“
„Der Gesamtleistungswert ist für folgende Monate in voller Höhe zu berücksichtigen:
Monate mit Beitragszeiten
und mit Anrechnungszeiten
wegen Rentenbezugs
.
April 2000 . . . . . 1 Monat
.
Wegen des hohen Verdienstes im angegebenen Zeitraum haben sich keine zusätzlichen EP
ergeben.
.
.
Ab 01.04.00 bis 31.12.00 lag ein Bezug von Lohnersatzleistungen vor, (Krankegelbezug),
der erst im Bescheid zur Altersrente im Jahr 2015 berücksichtigt wurde.
.
Die Einordnung wie folgt: (Jahr 2000)
Anlage 2
01.01.00 – 12.06.00 . . .“Pflichtbeitragszeit“, Verdienst 18.700 €,
01.04.00 – 12.06.00 . . .“Rentenbezug mit Zurechnungszeit“
13.06.00 – 31.12.00 . . .“Pflichtbeitragszeit“, Verdienst 30.200 €,
.
Anlage 3
01.01.00 – 31.03.00 . . .“Pflichtbeitragszeiten“
01.04.00 – 12.06.00 . . .“Pflichtbeitragszeiten, beitragsgeminderte Zeit“
13.06.00 – 30.06.00 . . .„ dito“
01.07.00 – 31.12.00 . . .“Pflichtbeitragszeiten“
.
Anlage 4
Oberbegriff . .“Bewertung beitragsgeminderter Zeiten“
„Der Gesamtleistungswert ist für folgende Monate in voller Höhe zu berücksichtigen:
Monate mit Beitragszeiten
und mit Anrechnungszeiten
wegen Rentenbezugs
.
April – Juni 2000 . . . . . 3 Monate
.
Wer nun was falsch macht oder falsch versteht und oder anwendet vermag ich nicht zu klären.
Werde mir aber die zitierten Urteile mal in Ruhe ansehen um Zusammenhänge analysieren
zu können.

von
Jonny

User LS
Da wurde wohl (zum Glück des Rentners) diese Arbeitsanweisung übersehen
"Eine im Versicherungskonto gespeicherte Zurechnungszeit nach § 59 SGB 6 (SC 4X700) wird bei Wegfall einer Rente maschinell in eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB 6 umgeschlüsselt (SC 4X760 und SC 4X550). Dabei handelt es sich um eine andere (neue) rentenrechtliche Zeit, die in der Folgerente erstmalig berücksichtigt wird.

Deshalb ist vor der Freigabe einer Folgerente zu prüfen, ob eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB 6 im Versicherungskonto enthalten ist, die mit einem versicherungspflichtigen Sozialleistungsbezug zusammenfällt.

Falls ja, ist die Anrechnungszeit die gleichzeitig mit dem versicherungspflichtigen Sozialleistungsbezug zusammenfällt, (tagegenau) zu löschen und die bundesweite TXNR 547 mit entsprechendem Vom/Bis¬Datum vorzugeben"

von
LS

User Naseweis,
Im von Ihnen angegebenen Urteil ‚B 13 R 79/09 wird ein vorgemerkter Sachverhalt Fachschul-
besuch abgehandelt, der Zugunsten des Klägers entschieden wurde, weil man in der Vormer-
kung und späteren Umsetzung bei Rentenbeginn eine Benachteiligung erkannt hat.
.
Die Verallgemeinerung daraus, das beitragsgeminderte Zurechnungszeit bei späterem Alters-rentenbeginn nicht mehr als Anrechnungszeit zu berücksichtigen ist, kann ich nicht herleiten.
.
Auch der angeführte Bezug des „Ausschlusstatbestands“ nach § 58 Abs. 1 Satz 3“ lässt sich
aus dem mir vorliegenden SGB VI, Fassung 07/2014, nicht herleiten, weil es sich da um Zeiten
mit beruflicher Ausbildung handelt.
.
Bemerkenswert ist auch, dass im gesamten Urteilstext des BSG mit der Nr. B 13 R 79/09 der
Begriff „Zurechnungszeit“ nicht auftaucht.
.
Kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass zwischen „Anrechnungszeit, Zurechnungszeit
und der Berücksichtigung von zusätzlichen Entgeltpunkten, nicht korrekt unterschieden wird.
.
Insofern ist für mich auch erklärlich, dass im von mir geschilderten Fall, wo ‚ein‘ bw. ‚drei‘
Monat(e) Sozialleistungsbezug durch die Überlagerung mit Krankengeldbezug als
„Zurechnungszeit – beitragsgemindert“ berücksichtigt wurden.
.

von
Jonny

Zitiert von: LS

User Naseweis,
Die Verallgemeinerung daraus, das beitragsgeminderte Zurechnungszeit bei späterem Alters-rentenbeginn nicht mehr als Anrechnungszeit zu berücksichtigen ist, kann ich nicht herleiten.
.
Auch der angeführte Bezug des „Ausschlusstatbestands“ nach § 58 Abs. 1 Satz 3“ lässt sich
aus dem mir vorliegenden SGB VI, Fassung 07/2014, nicht herleiten, weil es sich da um Zeiten
mit beruflicher Ausbildung handelt.
.
Bemerkenswert ist auch, dass im gesamten Urteilstext des BSG mit der Nr. B 13 R 79/09 der
Begriff „Zurechnungszeit“ nicht auftaucht.

Dem kann ich nur voll und ganz zustimmen. Der Bundesvorstand der DRV-Bund und damit alle Träger sehen das aber anders.