von
ramona1704

Hallo,

wir stehen ein wenig auf dem Schlauch.

Mein Mann wurde von der KK ausgesteuert. Jetzt hat er sich wegen der Nahtlosreglung auf dem AA gemeldet. Aber dort gibt es Schwierigkeiten. Man will ihm das Nahtlosgeld nicht gewähren, weil er einen Widerspruch laufen hat. Im Widerspruch stand, dass es neue Befunde gibt.

Er ist im VDK und hat sich dort auch rechtsanwaltlich beraten lassen. Die meinten, um dem Ärger mit dem AA aus dem Weg zu gehen, soll er es so machen, wie es das AA will. Das heißt: Krankengeld bis Freitag, dann Gesundschreibung über WE und ab Montag wieder neue Krankschreibung. Nach 6 Wochen soll er sich wieder gesund schreiben lassen und dann wieder krank.

Ich find das einfach nicht in Ordnung. Natürlich brauchen wir das Einkommen. Aber er ist doch durchgehend krank und da kann man sich doch nicht ständig gesund schreiben lassen und dann wieder krank.

Gestern hat er ein Schreiben seines Arbeitgebers (ist nicht gekündigt) im AA abgeben wollen, welches das AA von ihm verlangt hat. Darin mussten sie bescheinigen, dass sie ihm im Moment keinen geeigneten Arbeitsplatz zur Verfügung stellen können, der aufgrund seiner Erkrankung passend ist. Die Mitarbeiterin telefonierte mit der Leistungsabteilung wegen dem Schreiben und teilte ihm mit, dass er sowieso seinen Antrag zurück geschickt bekommt. Warum hat sie ihm nicht gesagt. Also bekommen wir kein Geld.

Nun gibt es ja den § 145 des SGB III und der besagt, dass man Nahtlosgeld bekommt, aber es steht nichts von einem Widerspruch dort.

Ich würde es gern der Berarbeiterin mit dem Verweis auf geltende Gesetzte vorlegen, bin aber leider nicht fündig geworden.

Danke und LG Ramona

von
Karl der Kleine

Besser hier fragen:

http://www.123recht.net/forum_default.asp

Soziale Leistungen

von
ramona1704

Danke für Deinen Rat.

Experten-Antwort

Hallo ramona1704,

leider können wir im Rahmen dieses Forums zur Rentenversicherung und Alterssicherung keine Fragen zum Recht der Arbeitsförderung beantworten. Insoweit kann ich Sie nur an Ihre zuständige Arbeitsagentur oder ein entsprechendes Forum verweisen.

Anmerken möchte ich jedoch, dass die Ablehnung des Antrags auf Zahlung des Arbeitslosengeldes auch einen Verwaltungsakt darstellt, gegen den entsprechende Rechtsmittel eingelegt werden können. Soweit die Agentur für Arbeit Ihren Antrag tatsächlich einfach zurückschicken sollte (was ich mir eigentlich nicht vorstellen kann), sollten Sie auf einen rechtsmittelfähigen Bescheid bestehen. Das bloße Zurücksenden Ihres Antrags ist verfahrensrechtlich nicht zulässig und beendet auch nicht das Verwaltungsverfahren.

von
Klaus-Peter

Nur weil ihr Mann aus der KK ausgesteuert worden ist, bekommt er aber nicht automatisch und immer das ALG nach der Nahtlosigkeit. Ich hoffe Sie wissen das ? Ich denke darum, das es gar nicht alleine an diesem Widerspruch - wogegen eigentlich ? - Ist ein EM-Antrag schon gestellt ? - liegt !

Zur Nahtlosigkeit muss eine Vielzahl an Bedingungen vom Antragsteller erfüllt werden, wie z.b. das Vorliegen einer Prognose des ärztlichen Dienstens der AfA über einer mind. die nächsten 6 ! Monate andauernden AU. Daran hapert es dann meistens. Dann lehnt die AfA das ALG nach der Nahtlosigkeit dann ab. Was auch absolut korrekt ist. Das ist so vorgegeben und da gibt es für die AfA Null Spielraum.

Die Idee vom VDK ist natürlich Schwachsinn. Das mit der Krank und Gesundschreibung funktioniert nur 6 Wochen lang und auch nur einmal. Verar... lässt sich die AfA nun auch nicht. Der ärztliche Dienst wird bei ihrem Mann in jedem Fall noch eingeschaltet werden - wenn dies nicht schon geschehen ist . Dort wird dann final die Arbeitsfähigkeit ihres Mannes beurteilt werden.

Besser wäre es, wenn ihr Mann sich sofort als Arbeitsfähig und Vermittelbar erklärt. Dann müsste die AfA das normale ALG I zahlen und zwar sofort. Das dann für ihren Mann natürlich auch gewissen Pflichten ( z.b. Bewerbungen etc. ) entstehen ist klar. Allerdings kann dies je nach Einzelfall ganz wenig bis gar nichts sein. Ich würde mich jedenfalls nicht an der Nahtlosigkeit
" aufhängen " und dieses auf Teufel komm raus weiter verfolgen. Es gibt eben auch den anderen Weg um ans Ziel ( ALG I ) zu kommen und nur das zählt ja letztlich.

von
Ute Janovsky-Meinert

Hallo,
ich habe das bereits 2005 mit AA gehabt und bin jetzt wieder in der gleichen Situation.
Ihr Mann ist AU in Bezug auf seine letzte Tätigkeit. Das ist der Knackpunkt!
Das AA kann ihm ja leichtere Tätigkeit anbieten, welche er unter Umständen ja bewältigen könnte. Aus diesem Grund muß er ALG 1 erhalten.
Auf keinen Fall zwischendurch gesund schreiben lassen!!! Das schadet dem Rentengeschehen!

Grüße von Ute