von
Klaus

Meine jetzt fällig gewordene DV wurde von mir mit eigenen Beiträgen bezahlt.Da ich über der Beitragsbemessungsgrenze lag, wurden jeweils volle SozVers-Beiträge abgeführt.
Jetzt soll ich ein zweitesmal auf die Auszahlung SV bezahlen!
Das ist doch wohl abzocke
ohnegleichen, zumal bei Abschluss der DV davon keine Rede war. Unter Renditegesichtspunkten hätte ich mich dann sicher anders entschieden.
Wie stehen die Chancen diesen Unsinn rückgängig zu machen?
MfG
Klaus

von
sema

Hallo,
Sie schreiben, dass Sie über der Beitragsbemessungsgrenze lagen und deswegen Sozialabgaben abgeführt wurden. Das ist etwas widersprüchlich denn über der Beitragsbemessungsgrenze können genau keine Sozialabgaben erhoben werden. Vielleicht können Sie den Sachverhalt nochmals überprüfen.

von
Klaus

Hallo,
danke für Antwort.Habe mich sicher unglücklich ausgedrückt:
von meinem Einkommen wurden alle SV-Beiträge in voller Höhe abgezogen. Aus dem verbleibenden Netto habe ich meine Prämien für die DV bezahlt.
Es kann also kein erneuter Anspruch mehr
bestehen?
Mein AG hat sich an den Prämien nicht beteiligt, sondern hat nur den Vertrag abgeschlossen.
MfG
Klaus

von
Uralt

Ihr Thema ist uralt und wurde hier zigmal hin-, her- und durchgekaut.

von
Knut Rassmussen

Am 12.12.2007 wird der 12. Senat des Bundessozialgerichtes (erneut) über diesen Sachverhalt befinden. Schauen Sie mal in die Terminberichte rein - www.bundessozialgericht.de

von
Amadé

Lieber Klaus,

schimpfen darf man hier nicht! Das wird als politischer Beitrag gewertet. Studieren Sie zu diesem Politikum bitte folgenden link

http://www.vdk.de/cgi-bin/cms.cgi?ID=de11388&SID=wMgRLOVMzBh8FuorVo8QuNA4jOzkBU

Experten-Antwort

Aus den von Ihnen gemachten Angaben entnehmen wir, dass Sie Teile Ihres Gehaltes zugunsten einer betrieblichen Altersvorsorge (hier eine Direktversicherung) umgewandelt haben.
Diese Zahlung war bei Altverträgen (vor 2005) bei einer Pauschalversteuerung durch den Arbeitgeber bis zu 1752 EUR jährlich sozialversicherungfrei. Ab dem Jahr 2005 können in der Regel bis zu 4% der Beitragsbemessungsgrenze (in 2007 monatlich 210 EUR) zugunsten einer Direktversicherung (für Neuverträge ab 2005 und auch Altverträge, soweit Ihrerseits nicht auf die Steuerfreiheit ab 2005 verzichtet wurde) sozialversicherungsfrei umgewandelt werden.
Insoweit dürften bei Einhaltung der o.g. Entgeltgrenzen in der Einzahlungsphase keine Sozialversicherungsbeiträge angefallen sein. Darüber hinausgehende Beträge unterliegen der Steuer- und auch der Beitragspflicht soweit Sie mit Ihrem Gehalt unterhalb der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenzen liegen. Liegen Sie oberhalb der Beitragsbemessungsgrenzen, fallen in der Konsequenz auch keine weiteren Sozialversicherungsbeiträge an - hier entsteht Ihnen insoweit durch die Umwandlung des Gehalts lediglich ein steuerlicher Vorteil. Auch in diesem Fall wurden allerdings von den in die Direktversicherung eingezahlten Beträge keine Sozialversicherungsbeiträge entrichtet.
Ihre Angabe, dass Sie die Direktversicherung aus Ihrem Nettogehalt geleistet haben, können wir von hier aus nicht nachvollziehen. In diesem Fall würde es sich ggf. nicht um eine betriebliche Altersversorgung handeln und die nachfolgenden Aussagen würden nicht zutreffen.

In der Auszahlungsphase entsteht keine Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung. In der Kranken- und Pflegeversicherung hingegen müssen, soweit Sie in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, bis zur Beitragsbemessungsgrenze Beiträge in voller Höhe von Ihnen allein geleistet werden. Die Höhe der Beiträge bemisst sich nach der Höhe der monatlichen Auszahlung. Erhalten Sie die Auszahlung in Form einer Kapitalabfindung, dann gilt 1/120 der Leistung als monatlicher Zahlbetrag, längstens jedoch für 10 Jahre. Sobald Sie Einkünfte aus einer betrieblichen Altersversorgung beziehen, fallen die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung an, auch wenn die ursprünglichen Einzahlungen aufgrund des Überschreitens der Beitragsbemessungsgrenze nicht der Kranken- und Pflegeversicherung unterlagen.
Vermutlich werden Sie mit Ihren gesamten Rentenzahlungen unter der Beitragsbessungsgrenze in der Krankenversicherung liegen, so dass hier jetzt Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge anfallen. Dies entspricht den geltenden gesetzlichen Regelungen.
Zur Rückabwicklung des Vertrages mit dem Versicherungsunternehmen können wir von hier aus leider keine Stellung beziehen, da dies nicht den Bereich der Sozialversicherung betrifft. Bezüglich dieses Sachverhaltes können Sie sich an die Verbraucherzentrale wenden.