von
Olaf

Hallo Forum-Experten,
bin 20 Jahre als Facharbeiter im erlenten Beruf tätig gewesen. Seit 12/2000 erhalte ich eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente allein aus medizinischen Gründen (Einsatzfähigkeit unter 2 Std.)
die zunächst aufgrund einer Besserungsprognose im medizischen Bereich befristet war. In 05/2003 wurde diese Versichertenrente als Dauerrente weitergewährt. Wenn sich bei der jetzt anstehenden
Untersuchung herausstellt das ich wieder 3-6 Stunden auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein kann wird die bewilligte
Dauerrente dann wieder in eine arbeitsmarktbedingte Erwersunfähkeitsrente auf Zeit umgewandelt oder besteht
weiterhin Anspruch auf EU-Rente?

Mit freundlichen Grüßen

Olaf

von
Renate

Eine Entziehung der Dauerrente ist möglich, wenn sich die Verhältnisse ändern. Vorraussetzung hierfür ist u.a. eine Verbesserung des Gesundheitszustandes, Anpassung an die gesundheitlichen Einschränkungen bzw. med. Weiterentwicklung und daraus resultierende Behandlungsmöglichkeiten oder bei Arbeitsmarktrenten die Tatsache, dass Arbeitsstellen angeboten werden.

von
Paul

Das war aber nicht die Frage von Olaf

von
???

Theoretisch ist es sicher möglich bei einer entsprechenden Verbesserung des Gesundheitszustandes eine Dauerrente wieder zu befristen. Aber selbst wenn das passieren sollte, wird die EU-Rente doch weitergezahlt. Die Zahlung würde nur enden, wenn EU nicht mehr vorliegen würde.

von
Felix

Hallo Olaf,
daraus, dass die Erwerbsunfähigkeit ursprünglich darauf beruhte,
dass der Versicherte keine Tätigkeiten von wirtschaftlichem Wert (Einsatzfähigkeit unter 2 Std.)
mehr verrichten konnte
und nunmehr
darauf, dass er zwar noch Teilzeittätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben könnte,
dies jedoch wegen des verschlossenen Arbeitsmarktes ausscheidet,
vermag sich keine wesentliche Änderung der Verhältnisse zu ergeben.

Verhältnisse, die zum gleichen rechtlichen Ergebnis führen, unterscheiden sich in Bezug
auf die sozialrechtliche Beurteilung nicht wesentlich voneinander.
Eine Änderung, die den Leistungsanspruch nicht berührt,
kann nicht wesentlich sein.
Der Anspruch auf Rentengewährung ist allerdings auch von der
Arbeitsmarktlage abhängig.
§ 100 Abs. 3 SGB VI sieht jedoch eine nachträgliche Befristung eines
Rentenanspruches für einen solchen Fall nicht vor.
Damit fehlt es an einer Rechtsgrundlage.

von
KSC

ich denke Sie sollten in Ruhe abwarten, was passiert.

Denkbar ist natürlich vieles, aber sehr wahrscheinlich ist es nicht, dass nach 6 Jahren Rentenbezug die Dauerrente wieder wegfällt.
Aber was passieren wird, weiß hier im Forum keiner.

Hat sich Ihre Gesundheit eigentlich entscheidend gebessert?

von Experte/in Experten-Antwort

Auch bei Beziehern einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Dauer kann eine erneute Befristung nicht in jedem Fall ausgeschlossen werden. Für eine abschließende Klärung sollte jedoch die anstehende Untersuchung abgewartet werden.