von
mgk

hallo, wer kann mir in folgender Sache helfen.
Ich habe eine LebensVersLeistung ausgezahlt erhalten. Diese habe ich 1989 als Barlohnumwandlung abgeschlossen. 1995 wurde ich arbeitslos und war dann selbst Versicherungsnehmer. Mein folgender AG hat diese dann zwar übernommen, die mtl. Zahlung habe ich aber von meinem Nettolohn bezahlt, die vom AG zur Vers. weitergeleitet wurde. Im April01 wurde ich erneut arbeitslos. Seither zahlte ich grundsätzlich selbst; seit 10/2003 sogar ohne Einkommen. Nunmehr fordert die TKK von der mir ausgezahlten LV KK/PV-Beiträge bis zu 10 J. ab. Ich weiß zwar von der Gesetzesänderung und will - wie andere auch - hiergegen per Sozialklage vorgehen. Ein Einlenken der TKK konnte ich selbst nur für den Betrag, der seinerzeit von meinem Urlaub-/Weihnachtsgeld über die Fa abgeführt wurde, nicht erreichen.
Wer kann mir hilfreiche Tipps geben auch im Hinblick der Sozialklage.
Vielen Dank.

von
Schiko.

Ich weiß, damit ist ihnen nicht geholfen. Inzwischen erging auch schon
ein urteil, dass dies rechtens ist. Auch eine aufteilung für früher selber
bezahlten beiträge scheidet aus.

Es ist dies auch nicht der
TKK anzulasten, allenfalls
frau ulla!

Traurig aber wahr.

MfG.

von
Antonius

......das ist nicht nur Frau Schmidt anzulasten ! Auch die letzte Gesundheitsreform war ein Gemeinschaftsprojekt zwischen SPD und CDU/CSU. Erinnern Sie sich noch an "Seehofers schönste Nacht seines Lebens", als er gemeinsam mit Frau Schmidt vor die Kameras trat und sichtlich erleichtert verkündete, dass sie sich endlich geeinigt hatten ?
Frau Schmidt konnte sogar noch das Schlimmste verhindern !
In Deutschland haben nicht immer die Minister das Sagen !

MfG

von
Amadé

Machen Sie sich hier schlau:

http://www.vdk.de/cgi-bin/cms.cgi?ID=de11388&SID=VWLGynDQzl3yUGVEin2yO5OtZHOkz0

von
Schiko.

Sehr richtig, darum erzähle ich ja auch überall warum seehofer
sich nie über die frauen von "Basta" äußerte.

" Wer im glashaus sitzt, darf nicht mit steinen werfen"

Seehofer: 1. Ehe , 2. Ehe, 3. die schönste Nacht mit Ulla und 4. der Jungbrunner.
Nun ja, groß und stark ist er ja, hoffentlich kann ich in münchen zur ab-
strafung mit beitragen.

MfG.

von
mgk

Hallo, Antonius & Schiko,
ich hatte mit ihrer erneuten Reaktion auf mein Anliegen gehofft, dass AZ zum erwähnten Urteil zu erfahren. Leider nützt mir der erfolgte Austausch zu Ulla und Seehofer nichts.
Ich bitte und warte auf das AZ.
Danke Amade für die Seite.
mfg

von
Amadé

Hier finden Sie Aktenzeichen und Wortlaut des BSG-Urteils:

http://www.fineon.de/Anlagen/BSG060510b.pdf

von
Beamtenh...

ich dachte schon ein paar mal es geht nicht mehr schlimmer, aber skat - dildo - .... überrascht mich immer wiedr aufs Neue

von
mgk

Hallo, Amade,
ich habe mal das Urteil angelesen. In dem Fall ist der Kläger bereits Rentner. Das allerdings trifft für mich nicht zu.
Ich werde nunmehr meine Klage erarbeiten. Danke Ihnen für Ihre Bemühungen. mfg

von
mgk

Skat, auf derartigen Belästigungen kann ich sehr gut verzichten.
Beschäftigen Sie sich mal mit Sinnvollem!

von
mgk

Beamtenh..., kommunizieren Sie mit Skat separat. Ich wünsche mir Niveau.

von
skat

SCHIKO,( mgk )

BEAMTENHASSER

ist nicht lernfähig..

wird ja auch in

BAT bezahlt!!!

schönen abend

skat
s

von
Amadé

Hallo mgk,

das Urteil ist schon das richtige. Sobald nämlich bei Renten- oder Kapitalauszahlungen - wenn auch nur kurzfristig - ein Betrieb im Rahmen der Betrieblichen Altersversorgung die Finger im Spiel hatte, schlägt in der Auszahlungsphase unbarmherzig sowohl die Kranken- als auch die Pflegeversicherung unbarmherzig zu und zwar völlig unabhängig davon, ob man bereits Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist oder nicht.

Es gilt die Regel: Einmal betrieblich = immer betrieblich

Diese Regel ist selbst dann anzuwenden, wenn man zu irgend einem Zeitpunkt die Beiträge vollkommen allein - also ohne Zutun des Betriebes- aus seinem bereits versteuerten und verbeitragten Einkommen aufbringt.

Der Krankenkasse was verschweigen hilft nicht. Die Betriebe sind per Gesetz gehalten, der Riester-Zulagenstelle solcherlei Ansprüche zu melden, damit Finanzamt und Krankenkasse immer hübsch im Bild sind!

Der VDK versucht nun letztinstanzlich vor dem Bundesverfassungsgericht zu klären, ob die Geschichte rechtens ist.

Nun, dass hohe Gericht wird schon einen Weg finden, diese Schweinerei irgendwie abzusegnen. Käme ein anderes Urteil, würden Kranken- und Pflegekassen in die Knie gehen oder aber massiv die Beiträge erhöhen müssen. Das passt aber nicht in die politische Landschaft. Sie müssen immer daran denken, von wem die Verfassungsrichter bezahlt werden. Die guten Leute werden sich - trotz ihrer formalen Unabhängigkeit- hüten, ständig zu Ungunsten ihres Brötchengebers zu urteilen.

So oder so sind Sie, ich und alle gesetzlich Versicherten die Dummen.

Staatlich geförderte Vorsorge lohnt sich immer - nämlich für den Staat!