von
Pepin

Hallo
In einem Forum habe ich gelesen:
Frage:
Bisher war das so, dass bei einer teilweisen Erwerbsminderung (3-6 Std.) plus Arbeitslosigkeit
automatisch die volle Erwerbsminderung anerkannt wurde, weil man davon ausging,
dass man dann keinen Job mehr bekommt ("der Arbeitmarkt als verschlossen gilt").
So stehts im SGB IX:
Bei einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden ist die Arbeitsmarktlage zu beachten.
Liegt neben der eingeschränkten Leistungsfähigkeit Arbeitslosigkeit vor, ist der in Betracht zu ziehende Teilzeitarbeitsmarkt als verschlossen anzusehen.
Es ist dem Versicherten nicht möglich, das reduzierte Leistungsvermögen in eine Erwerbstätigkeit umzusetzen.
Der als verschlossen geltende Teilzeitarbeitsmarkt hat zur Folge, dass die teilweise Erwerbsminderung
zu einem Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung durchschlägt.

Und Antwort von einen User:
dass war mal, gibt es aber leider nicht mehr. Jetzt spielt es keine Rolle mehr, ob man noch gute Chancen auf dem allg. Arbeitsmarkt hat, oder nicht.
Ist das Wahr oder nicht?

von
Bernhard

Die sogenannte "Arbeitsmarktrente" gibt es weiterhin bei teilweiser Erwerbsminderung; kann ein solcher Arbeitnehmer sechs Monate lang keinen (Teilzeit-) Arbeitsplatz finden, wird eine volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit geleistet.

Der Arbeitsmarkt gilt in diesem Fall als "verschlossen".

Gesetzlich ist die Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage nach § 43 Abs. 3 SGB VI lediglich dann ausgeschlossen, wenn noch ein Restleistungsvermögen von 6 Stunden täglich besteht, und folglich rentenrechtlich keine Erwerbsminderung vorliegt.

Die zitierte Antwort ist also nicht wahr!

von Experte/in Experten-Antwort

Versicherte, die teilweise erwerbsgemindert (Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden täglich) sind, sind voll erwerbsgemindert, wenn von einem für sie verschlossenen Arbeitsmarkt auszugehen ist (Umkehrschluss aus § 43 Abs. 3 2. HS SGB VI).

Für die Prüfung, ob der Arbeitsmarkt für den Versicherten verschlossen ist, sind auch unter der Geltung des neuen Rechts (Recht der Erwerbsminderungsrenten ab dem 01.01.2001) die Grundsätze aus dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 10.12.1976 weiter maßgebend. Hiernach ist dem Versicherten der Arbeitsmarkt dann praktisch verschlossen, wenn ihm weder der Rentenversicherungsträger noch die zuständige Agentur für Arbeit innerhalb eines Jahres seit Stellung des Rentenantrages einen für ihn in Betracht kommenden Arbeitsplatz anbieten kann. In diesen Fällen wäre eine volle Erwerbsminderungsrente auf Zeit aufgrund des verschlossenen Arbeitsmarktes zu zahlen.

von
dieter44

Wie wird dies in der Praxis gehandhabt ? Zahlt die RV grundsätzlich erst nach einem Jahr über dem verschlossenen Arbeitsmarkt und zahlt bis dahin nur die halbe EM Rente?

von Experte/in Experten-Antwort

Solange nicht feststeht, dass der Arbeitsmarkt bei einen Versicherten mit einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden täglich als verschlossen anzusehen ist, besteht in der Tat nach den gesetzlichen Bestimmungen lediglich ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung.

von
dieter44

Wer stellt die Verschlossenheit fest? Wie wird diese festgestellt?

von
Asterix

Im Gegensatz zu der Aussage der Expertin kann ich von einem Fall berichten, wo die Teilrente mit Bescheid mitgeteilt wurde und ohne weiteres Zutun knapp 3 Wochen später die volle Rente per Bescheid als Zeitrente, befristet auf 3 Jahre bewilligt wurde.
Vorher lag in diesem Fall allerdings eine dreijährige Arbeitslosigkeit nach Arbeitsplatzverlust durch Insolvenz und ein Lebensalter von 56 Jahren sowie eine 42 - jährige ununterbrochene Beschäftigungszeit.

von
Thomas

Da ich nach 18 Monaten Krankheit zum 30.04.07 von der Krankenkasse ausgesteuert werde und nun einen Antrag auf Arbeitslosengeld stellen muß, würde mich interessieren, welche Leistungen ich zu erwarten habe. Ich vermute, dass ich einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellen muß, da ich im Entlassungsbericht meiner letzten Reha stehen habe, dass ich in meinem zuletzt ausgeübtem Beruf nur noch 3 Std. täglich, sonst aber 3-6 Std. täglich arbeiten kann.
Bekomme ich Alg I evtl.gemindert oder 1/2 EM-Rente und 1/2 Alg oder worauf muss man sich einstellen?

von Experte/in Experten-Antwort

Die Verschlossenheit des (Teilzeit-)Arbeitsmarktes wird vom Rentenversicherungsträger, mit Unterstützung der Agentur für Arbeit, festgestellt.