von
GroKo

Zitiert von: Doris Mittelbach

Ich freue mich, dass niemals Irgendwer Irgendwas von den Kommentatoren in Frage stellt. Und alle Bescheide sofort und ohne Nachfragen akzeptiert.
Und wenn sich Jemand erdreistet, sich sachkundig machen zu wollen, mit Verleumnungen, Bedrohungen und Beleidigungen tituliert wird.

Auf derartige Äusserungen im Netz- auch anonymisiert (wie feige) können trotzdem Anzeigen erfolgen. Der Server speichert die Daten und die IP´s sind rückverfolgbar.
Zum Thema:
Laut einer späteren, sachlichen, rechtlichen Information ist die Erziehungsrente tatsächlich- wie von mir vermutet- eine zweckgebundene Leistung. Damit unterliegt sie anderen Kriterien.
Herzlichen Dank Martin für Ihren sachlichen Kommentar


Dümmer geht immer.

von
KSC

Trotz allem gibt es den Begriff "zweckgebundene Leistung" m.E. im Rentenrecht überhaupt nicht.

Einen Rentenanspruch hat man, oder man hat ihn nicht.

Aber: Was auch immer Sie darüber feststellen, Sie haben Recht, und wir.......

von
hinten wie von vorne

Zitiert von: Doris Mittelbach

Und wenn sich Jemand erdreistet, sich sachkundig machen zu wollen, mit Verleumnungen, Bedrohungen und Beleidigungen tituliert wird.

Ich habe diesen Thread heute zum ersten Mal und somit bis hierhin vollständig in einem Mal gelesen und für mich stellt es sich - abstrakt zusammengefasst - so dar:

Es wird etwas gefragt. Es folgt eine sachliche Antwort, die inhaltlich richtig ist und gleichzeitig falsche Voraussetzungen, von denen die Fragestellerin ausgeht, aufklärt und ausräumt.
Die Antwort und die Richtigstellungen passen der Fragestellerin nicht und sie wird unsachlich und beharrt auf die Richtigkeit ihrer falschen Annahmen. Es wird erneut eine Aufklärung versucht. Doch die Fragestellerin stellt sich weiter stur und meckert - und gibt im Folgenden anderen die Schuld an ihrer Lage und den falschen Annahmen.

Wenn man schon beratungsresitent ist und glaubt, eh alles besser zu wissen, warum fragt man dann?

von
Doris Mittelbach

Sachliche Antworten erhalten aus meiner Sicht Sachinformationen und Rechtshinweise. Beratunngsresistent würde voraussetzen, dass ich hier beraten werden wollte. Ich hatte eine für mich widersprüchliche Information über einen Bescheid erhalten und diesen Widerspruch wollte ich für mich auflösen. Da die Erziehungsrente eine unbekannte Leistung ist, die kaum gewährt wird, habe ich auch wenig Informationen über Anwendung, Ausführung, Rechtsvorschriften, Höhe des Einkommens, Höhe der Krankenversiche- rung, erlesen können.
Dahingehend wendete sich meine Eingangsfrage. Was kam waren Behauptungen ( ich hätte zu Unrecht Leisutngen bezogen) Vorverurteilungen und Beleidigungen ( ich wäre vernagelt und beratungsresistent) und ziemlich konfuse Ratschläge ( ich könnte mein Kind ja in die Betreuung geben- ohne das Alter des Kindes zu kennen usw usf) ... Wenn man von den Gesetzen, die zur Auszahlung der Erziehungsrente führen nullo Ahnung hat, sollte man sich bei der Beantwortung der Fragen doch zurückhalten und den FragestellerInnen nicht mit Wischi-Waschi Blablaba weiter verunsichern. Einzig Wolfgang( vermute ich mal) und Martin haben Hinweise gegeben, wie sich die Dinge zueinander verhalten könnten.
Da ich bis jetzt keine fehlerhaften Angaben gemacht habe und auch nicht vorhabe, werde ich mich lieber an tatsächliche Experten wenden. Vielen Dank an Alle KommentatorInnen für die "Beschäftigung" mit meinem Anliegen. Ihnen allen eine gute Zeit

von
Doris Mittelbach

Zitiert von: KSC

Trotz allem gibt es den Begriff "zweckgebundene Leistung" m.E. im Rentenrecht überhaupt nicht.

Einen Rentenanspruch hat man, oder man hat ihn nicht.

Aber: Was auch immer Sie darüber feststellen, Sie haben Recht, und wir.......

Sehr geehrter Herr oder auch Frau KSC! Zweckgebundene Leistungen sind Leistungen, die einen bestimmten Umstand vorraussetzen. Sie erhalten BAFöG wann? Sie erhalten Kindergeld: wann? Und selbstverständlich muss ich nachweisen ob ich immernoch berechtigt bin, diese Leistung zu erhalten.

von
hinten wie von vorne

Zitiert von: Doris Mittelbach

Sachliche Antworten erhalten aus meiner Sicht Sachinformationen und Rechtshinweise.

Richtig. Punkt für Sie. *bling* Nun gilt es, wenn man dies schon erkannt hat, die Informationen und Hinweise rauszufiltern und zu nutzen. Und zwar auch dann, wenn sie dem Gegenteil dessen entsprechen, was man (zuvor) für richtig gehalten hat. Das nennt man dann „aufgeklärt werden“.

Zitiert von: Doris Mittelbach

Beratunngsresistent würde voraussetzen, dass ich hier beraten werden wollte.

Sie haben eindrucksvoll bewiesen, dass Sie das nicht wollen. Hätten Sie das direkt in Ihren ersten Beitrag aufgenommen, hätten Sie allen einiges erspart. Dann hätte man Ihnen gar nicht erst antworten müssen. Die Grundfrage bleibt, warum dann überhaupt erst gefragt wurde... Ihre Ausgangsfrage (sinngemäß: „Darf verrechnet werden?“) ist allerdings relativ einfach mit einem kurzen „ja“ zu beantworten. Da Sie sich aber mit einer korrekten Antwort nicht zufrieden gegeben haben, da diese nicht in Ihr Weltbild passte, haben Sie durch Ihre Art (zu antworten) alleine eine Lawine losgetreten.

Zitiert von: Doris Mittelbach

Ich hatte eine für mich widersprüchliche Information über einen Bescheid erhalten und diesen Widerspruch wollte ich für mich auflösen. Da die Erziehungsrente eine unbekannte Leistung ist, die kaum gewährt wird, habe ich auch wenig Informationen über Anwendung, Ausführung, Rechtsvorschriften, Höhe des Einkommens, Höhe der Krankenversiche- rung, erlesen können.

Die Widersprüche wurden aufge- und Ihnen erklärt. Da die Sach- und Rechtslage aber nicht in Ihr Weltbild passt – ich wiederhole mich...

Zitiert von: Doris Mittelbach

Dahingehend wendete sich meine Eingangsfrage. Was kam waren Behauptungen ( ich hätte zu Unrecht Leisutngen bezogen) Vorverurteilungen und Beleidigungen ( ich wäre vernagelt und beratungsresistent) und ziemlich konfuse Ratschläge ( ich könnte mein Kind ja in die Betreuung geben- ohne das Alter des Kindes zu kennen usw usf) ...

Woher die Unsachlichkeit nach meinem Empfinden eingestreut wurde, habe ich oben erläutert. Dass zu Unrecht Leistungen bezogen wurden, ist keine Behauptung, sondern eine Schlussfolgerung aus Ihrer eigenen Sachverhaltsdarstellung, denn sonst käme eine Verrechnung nicht in Betracht. Ferner ist die diagnostizierte Beratungsresistenz keine Beleidigung, sondern eine eigene Folgerung aus Ihrem Verhalten. Was Sie weiterhin als konfusen Ratschlag abtun, ist eine beispielhaft erklärende Veranschaulichung in einem Aufklärungsversuch, der aufgrund Ihrer Beratungsresistenz nun leider ins Leere läuft. Jeder andere hat es – so meine Vermutung – verstanden.

Zitiert von: Doris Mittelbach

Wenn man von den Gesetzen, die zur Auszahlung der Erziehungsrente führen nullo Ahnung hat, sollte man sich bei der Beantwortung der Fragen doch zurückhalten und den FragestellerInnen nicht mit Wischi-Waschi Blablaba weiter verunsichern. Einzig Wolfgang( vermute ich mal) und Martin haben Hinweise gegeben, wie sich die Dinge zueinander verhalten könnten.

Die Antwortenden haben sich auf relevante Fakten beschränkt und sind nicht bei Adam und Eva angefangen, was ich zielgerichtet und zweckmäßig finde. Bezüglich des Begriffs „Wischi-Waschi Blabla“ verweise ich auf meine Ausführungen zum Thema „Beratungsresistenz“ i. V. m. „unsachlich werden“.

Zitiert von: Doris Mittelbach

Da ich bis jetzt keine fehlerhaften Angaben gemacht habe und auch nicht vorhabe, werde ich mich lieber an tatsächliche Experten wenden.

Hat auch niemand behauptet. Allerdings möchte ich mir nicht ausmalen, was passieren wird, wenn Sie korrekterweise inhaltlich gleichlautende Antworten erhalten werden wie hier.

Zitiert von: Doris Mittelbach

Vielen Dank an Alle KommentatorInnen für die "Beschäftigung" mit meinem Anliegen.

Bitteschön, gerne. Hat Spaß gemacht!

Zitiert von: Doris Mittelbach

Ihnen allen eine gute Zeit

Dankeschön, gleichfalls!

Zitiert von: Doris Mittelbach

Zweckgebundene Leistungen sind Leistungen, die einen bestimmten Umstand vorraussetzen. Sie erhalten BAFöG wann? Sie erhalten Kindergeld: wann? Und selbstverständlich muss ich nachweisen ob ich immernoch berechtigt bin, diese Leistung zu erhalten.

Nein. „Zweckgebundene Leistungen“ sind Leistungen, die es erfordern, dass ein bestimmter Umstand als Leistungsvoraussetzung immer wieder und/oder künftig weiterhin fortlaufend nachgewiesen wird. Eine Rente erfüllt dieses Kriterium nicht. Für eine Rente muss ein bestimmter Umstand einmalig vorliegen (Tatbestand), so dass folgend ein Anspruch besteht (Rechtsfolge). Sie müssen auch nicht regelmäßig nachweisen, dass fortlaufend weiterhin eine Leistungsberechtigung be- oder entsteht. Dieses wird einfach vermutet. Es ist genau andersherum: wenn die Leistungsberechtigung irgendwann nicht mehr (!) besteht – und zwar vor dem prognostiziertem Anspruchsende (!), sind Sie in der Pflicht (!), diesen Umstand anzuzeigen! Auch hieraus lässt sich schließen, dass Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung niemals zweckgebunden sind. Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung haben „lediglich“ eine Unterhalts- oder Einkommensersatzfunktion - Stichwort „Versicherungsprinzip“ (deswegen auch RentenVERSICHERUNG). Wofür die rente dann eingesetzt wird, ist egal. Deswegen muss die weitere Verwendung auch nicht nachgewiesen werden (siehe auch den humorvollen Beitrag von Wolfgang).

von
Doris Mittelbach

Lieber Herr oder Frau von hinten und von vorne! Es hätte ja ausgereicht: Hinweis Ja, ist verrechenbar, weil: Angabe von Paragraphen. Dieser von Martin hinzugefügte Paragraph fehlt nämlich in meinem Bescheid genauso wie der Rechtshinweis, dass Klage etc usw erhoben werden kann. Es fehlt die Angabe um was es sich für eine Leistung handelt, es fehlt alles, was für mich ersichtlich wäre, hier ist alles stimmig. Rückwirkend einseitig veränderte Bescheide von/ über einen längeren Zeitraum ( hier Drei Jahre) bringen mein Rechtsverständnis eben durcheinander. Zumal sich Rahmenbedingungen nicht verändert haben, Angaben nicht verändert haben, Stundenleistungen- seit Rentenantrag/ Zahlungsbeginn- nicht verändert haben usw. usf... Wenn es Ihnen nicht so geht: Glückwunsch dazu.

von
W*lfgang

Zitiert von: Doris Mittelbach
Rückwirkend einseitig veränderte Bescheide von/ über einen längeren Zeitraum ( hier Drei Jahre) bringen mein Rechtsverständnis eben durcheinander.
Doris Mittelbach,

die Rücknahme von Bescheiden - auch über einen längeren Zeitraum/grundsätzlich sogar 4 (!) Jahre - ist ab § 44 ff. SGB 6 geregelt:

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Menu.do?select=Dritter%20Abschnitt%20%28%A7%A7%2031-52%29%204%20781

> Zumal sich Rahmenbedingungen nicht verändert haben

Doch, die Voraussetzungen haben sich 'teilweise' geändert, für den Beitragszuschuss zur KV und den Nichtabzug von KV/PV-Beiträgen (ist Bestandteil des Bescheides). Der Grundanspruch bleibt richtigerweise bestehen, weswegen ja auch keine komplette Stilllegung/Rückforderung der Erziehungsrente erfolgt ;-)

Gruß
w.

von
Doris Mittelbach

Zitiert von: W*lfgang

Zitiert von: Doris Mittelbach
Rückwirkend einseitig veränderte Bescheide von/ über einen längeren Zeitraum ( hier Drei Jahre) bringen mein Rechtsverständnis eben durcheinander.
Doris Mittelbach,

die Rücknahme von Bescheiden - auch über einen längeren Zeitraum/grundsätzlich sogar 4 (!) Jahre - ist ab § 44 ff. SGB 6 geregelt:

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Menu.do?select=Dritter%20Abschnitt%20%28%A7%A7%2031-52%29%204%20781

> Zumal sich Rahmenbedingungen nicht verändert haben

Doch, die Voraussetzungen haben sich 'teilweise' geändert, für den Beitragszuschuss zur KV und den Nichtabzug von KV/PV-Beiträgen (ist Bestandteil des Bescheides). Der Grundanspruch bleibt richtigerweise bestehen, weswegen ja auch keine komplette Stilllegung/Rückforderung der Erziehungsrente erfolgt ;-)

Gruß
w.

Hallo, vielen Dank für die Zusatzinformationen. Ich bin jedenfalls ziemlich überrascht worden und hätte gern im Vorfeld Hinweise zu den Veränderungen erhalten. Und nicht einfach rückwirkend eine Festsetzung mit einhergehender Forderung und einer Aufhebung eines Rechtsbescheides. Willkür... so kann alles irgendwann einfach aufgehoben werden.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Frau Mittelbach,

die Erziehungsrente ist keine zweckgebundene Leistung.
Zwar ist die Erziehung eines Kindes eine der Voraussetzungen, damit die Rente geleistet werden kann, sie wird WEGEN aber nicht FÜR die Erziehung des Kindes gezahlt.
Die Erziehungsrente soll eine evtl. Versorgungslücke schließen, die durch den Wegfall eines möglichen Unterhaltsanspruchs wegen des Todes des (geschiedenen) Ehegatten entstanden ist und wegen der Erziehung eines Kindes durch eigene Erwerbstätigkeit nicht bzw. nicht in vollem Umfang ausgefüllt werden kann.
Mit der Erziehungsrente kann daher nach § 51 SGB I grundsätzlich aufgerechnet werden.

In Ihrem Fall hat die Krankenkasse festgestellt, dass Sie rückwirkend Pflichtbeiträge zur Krankenversicherung der Rentner zahlen müssen. Aus welchem Grund nun die Pflichtversicherung vorliegt, wird durch die Krankenkasse geprüft. In der Regel teilt die Krankenkasse Ihnen das auch zeitnah mit.

An diese Prüfung ist der Rentenversicherungsträger gebunden:
die Pflichtbeiträge müssen von Ihrer Rente einbehalten und von Ihrem Rentenversicherungsträger an Ihre Krankenkasse weitergeleitet werden.

Außerdem steht Ihnen damit auch rückwirkend der Beitragszuschuss zur freiwilligen Krankenversicherung nicht mehr zu.
Diese Beträge haben Sie zu Unrecht erhalten. Zu Unrecht bedeutet in diesem Zusammenhang , dass es keinen rechtlichen Grund (mehr) gibt, Ihnen den Beitragszuschuss zu zahlen.

Ihr Rentenversicherungsträger hat deshalb eine Forderung, die Sie zurückzahlen müssen. Ein möglicher Weg der Rückzahlung ist die sogenannte Aufrechnung.
Hierzu ist der Rentenversicherungsträger gem. § 51 SGB I auch berechtigt.

Sie können sich den Aufrechnungsbescheid auch noch einmal in einer unserer Auskunft- und Beratungsstellen erklären zu lassen.

Sofern Sie mit dem Bescheid nicht einverstanden sind, können Sie dagegen Widerspruch einlegen. Eine Klage ist erst nach Ablauf des Widerspruchsverfahren möglich.

von
Doris Mittelbach

Zitiert von: Doris Mittelbach

Hallo Frau Mittelbach,

die Erziehungsrente ist keine zweckgebundene Leistung.
Zwar ist die Erziehung eines Kindes eine der Voraussetzungen, damit die Rente geleistet werden kann, sie wird WEGEN aber nicht FÜR die Erziehung des Kindes gezahlt.
Die Erziehungsrente soll eine evtl. Versorgungslücke schließen, die durch den Wegfall eines möglichen Unterhaltsanspruchs wegen des Todes des (geschiedenen) Ehegatten entstanden ist und wegen der Erziehung eines Kindes durch eigene Erwerbstätigkeit nicht bzw. nicht in vollem Umfang ausgefüllt werden kann.
Mit der Erziehungsrente kann daher nach § 51 SGB I grundsätzlich aufgerechnet werden.

In Ihrem Fall hat die Krankenkasse festgestellt, dass Sie rückwirkend Pflichtbeiträge zur Krankenversicherung der Rentner zahlen müssen. Aus welchem Grund nun die Pflichtversicherung vorliegt, wird durch die Krankenkasse geprüft. In der Regel teilt die Krankenkasse Ihnen das auch zeitnah mit.

An diese Prüfung ist der Rentenversicherungsträger gebunden:
die Pflichtbeiträge müssen von Ihrer Rente einbehalten und von Ihrem Rentenversicherungsträger an Ihre Krankenkasse weitergeleitet werden.

Außerdem steht Ihnen damit auch rückwirkend der Beitragszuschuss zur freiwilligen Krankenversicherung nicht mehr zu.
Diese Beträge haben Sie zu Unrecht erhalten. Zu Unrecht bedeutet in diesem Zusammenhang , dass es keinen rechtlichen Grund (mehr) gibt, Ihnen den Beitragszuschuss zu zahlen.

Ihr Rentenversicherungsträger hat deshalb eine Forderung, die Sie zurückzahlen müssen. Ein möglicher Weg der Rückzahlung ist die sogenannte Aufrechnung.
Hierzu ist der Rentenversicherungsträger gem. § 51 SGB I auch berechtigt.

Sie können sich den Aufrechnungsbescheid auch noch einmal in einer unserer Auskunft- und Beratungsstellen erklären zu lassen.

Sofern Sie mit dem Bescheid nicht einverstanden sind, können Sie dagegen Widerspruch einlegen. Eine Klage ist erst nach Ablauf des Widerspruchsverfahren möglich.


Vielen Dank namenloser Experte oder namenlose Expertin, den Hinweis dass ich klagen könnte, hatte ich bereits erhalten. Ich möchte zunächst Klarheit darüber haben, an was ich mich zu halten habe. Wieviel Stunden, wieviel Einkommen ... ohne das die dem Kindeswohl dienende Rente in Gefahr gerät. Überraschungen dieser Art nach drei Jahren mögen andere Menschen als Belustigung empfinden. Ich mag solche Berechnungsoriginalitäten eher nicht. Zu Unrecht bezogen klingt nach Missbrauch. Dagegen wehre ich mich. Fehlerhafte Berechnungen, die nachträglich zu Aufhebungen oder Aufrechnungen führen, sollten doch dann bitte auch genauso benannt werden. Die Krankenkasse hat fehlerhaft berechnet... denn bei mir hat sich im gesamten Rentenbezugszeitraum nichts verändert. Oder die Gesetze haben sich nachträglich verändert- wobei es dann eine fehlende Rechtssicherheit für alle BürgerInnen des Landes gibt. Laut StGB unmöglich.
Herzliche Grüße

von
W*lfgang

[quote=229040]Wieviel Stunden, wieviel Einkommen ... ohne das die dem Kindeswohl dienende Rente in Gefahr gerät./quote]Hallo Doris,

was spricht gegen 50.000 EUR Monatseinkommen, und damit 'Verlust' einer mickrigen Erziehungsrente - und das Wohl des Kindes ist mehr als nur in smartphonen Tüchern? - auch wenn ich jetzt überzeichnet habe ...Sie erkennen die Verhältnisse? Wann springt Mutter Staat ein, wann wird Eigenverantwortung/Eigeneinkommen zum Handicap/zum Vorteil?

Schon ganz oben sagte ich 'kümmern und nachfragen/rechtzeitig', wenn es staatliche Leistungen gibt.

Alles Gute für Sie und Ihr Kind – und beim nächsten Mal: einfach mal zur Beratungsstelle gehen, wenn sich 'irgendetwas' ändert ...und sei es, dem Kinde hat Kopfläuse (muss dann nicht mitgebracht werden, die Nr. vom Amtsarzt finde ich auch so ohne lausige Hilfe ;-) !

Gruß
w.
...ein bisschen Humor haben's doch - nö?! *g

von
xy

Frau Mittelbach, die DRV handelt nicht einfach nach Willkür, sondern nach den derzeit gültigen Gesetzen.
Der Experte hat Ihnen das Verfahren bereits umfassend beschrieben.
Das Krankenversicherungsverhältnis prüft immer noch die Krankenversicherung und nicht die Rentenversicherung.
Die Rentenversicherung ist lediglich an die Mitteilung der Krankenversicherung gebunden.
Ich will Ihnen nicht zu Nahe treten, aber Sie wollen oder können es einfach nicht verstehen.