von
andrea15

Hallo.Mein Mann hatte im Dez. 2004 Antrag auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit zum 01.04.2005 gestellt. Er wurde dort gefragt, ob er Schwewrbeh. sei. Antwort ja, GdB 30. Antw. der Sachbearb.: Es müsse mindestens ein Gdb von 50 vorliegen. Antw, m. Mannes:Ich habe gerade eine schwere OP hinter mir und werde einen Verschlimmerungsantrag stellen. Nach geraumer Zeit wurde dann rückwirkend zum 01.10 .2004 ein GdB von 60 zugeteilt. Neuer Rentenantrag auf Schwerbehind. wurde abgelehnt. Widerspruch, wieder abgelehnt. Jetzt fand Klage ,wegen Beratungsfehler, Verletzung der Betreuungspflicht,vor dem Sozialgericht statt. Nach eingeh. Beratung der Richterin wurde die Verhandlung auf einen noch nicht bekanten neuen Termin verschoben, weil die Anhörung der Sachbearbeiterin gewünscht wird. Kann es noch zu einem positiven Ergebnis kommen?

von
KSC

da ist "alles" oder "nicht" möglich.

Und diese Entscheidung trifft der Richter am SG.

Was soll Ihnen hier im Forum ein Teilnehmer dazu mehr sagen?

Keiner war dabei und weiß, was sich bei der Antragsstellung mit welchem Worlaut abgespielt hat.

von
Knut Rassmussen

In die Glaskugerl oder den Kopf des/der Vorsitzenden der kammer kann ich natürlich nicht sehen.

Fakt ist: Zum 01.08.2004 hatte der Gesetzgeber den Wechsel zwischen Altersrenten unmöglich gemacht. Es hätten beide Renten beantragwerden müssen, bevor es zu einer Bestandskraft einer der Renten kam.

Möglich wäre die Zuerkennung, wenn sich ein Beratungsmangel nachweisen lässt. Das ist natürlich schwierig.

von
Antonius

Möglich ist alles. Sonst bräuchte man keine Gerichte.

von Experte/in Experten-Antwort

Hier bleibt wohl nichts weiter übrig, als die Entscheidung des Gerichts abzuwarten.