von
Yusa

Ein nach § 4 BFVG anerkannter Spätaussiedler ist 2007 nach Deutschland zugezogen und hat aus den in Russland zurückgelegten Zeiten eine Rente von der DRV bezogen.
2013 ist er nach Russland zurückgekehrt, die Rentenzahlung wurde deshalb eingestellt.
Sollte er jetzt wieder nach Deutschland einreisen und hier dauerhaft leben, könnte er dann auch wieder eine Altersrente mit dem FRG-Zeiten bekommen, oder dies nicht mehr möglich?

von
Falke63

nein. Die früheren FRG Zeiten werden nach erneutem Zuzug nicht mehr mit berücksichtigt.

von
W*lfgang

Hallo Yusa,

sofern er weiterhin die russ. Staatsangehörigkeit hat, sollte er seinen russ. Rentenanspruch noch in Russland aktivieren - hat er wahrscheinlich schon längst - und dafür Sorge tragen, wer sich künftig um den Empfang der Zahlung 'kümmert'; als russ. 'Alt-Rente' wird sie möglicherweise sogar noch nach D gezahlt (Zahlungsstopp von RU-Neurenten seit 01.01.2015 nach D) ...da muss er den russischen Rentenfont fragen.

Die FRG-Zeiten sind bei erneuter Wohnsitznahme in D weg (siehe Beitrag von Falke63), lediglich aus deutschen Zeiten könnte ein Rentenanspruch bestehen – da die Rente aber eingestellt worden ist, dürften solche Zeiten nach erstem Zuzug wohl gar nicht entstanden sein.

Solche Informationen holt man typischer bereits beim ersten Wegzug/Einstellung der Rente ein!

Gruß
w.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Yusa,

nach § 31 des Fremdrentengesetzes (FRG)sind Rentenzahlungen aus Russland vorrangig zu prüfen. Der Spätaussiedler ist somit gehalten, seine Ansprüche aus dem Ausland geltend zu machen.
Im Übrigen stimmen wir den Ausführungen von W*lfgang zu.

von
W*lfgang

Zitiert von:
Der Spätaussiedler ist somit gehalten, seine Ansprüche aus dem Ausland geltend zu machen.
Experte/in,

das mag die DRV *) ja nach wie vor so gerne sehen/Versicherte damit 'nötigen'. Das BSG ist da andere Auffassung, dass nur bei tatsächlicher Zahlung eine Verrechnung möglich ist - nicht bereits bei einem hypothetischen Anspruch, der nicht aktiviert wird.

Ergänzend dazu dieser Beitrag:

https://www.ihre-vorsorge.de/index.php?id=46&no_cache=1&tx_mmforum_pi1[action]=list_post&tx_mmforum_pi1[tid]=27783&tx_mmforum_pi1[pageret]=1

Oder haben Sie dazu eine andere/neuere Rechtsprechung für Ihre 'Meinung parat? – jetzt aber nicht mit der Antwort kneifen? ;-)

Gruß
w.
*) für andere Sozialleistungsträger gibt es dazu mM noch keine diesbezügliche Rechtsprechung. Aber z.B. Jobcenter ist da ja so was von weit entfernt aus dieser Materie, die kommen nicht mal auf den Gedanken, dass sich dieser Personenkreis tatsächlich die russ. Rente zahlen lässt/sie anzurechnen ist/in diesem Fall tatsächlich zu beantragen ist(!) – man hört ja so einiges aus Kundengesprächen, 'vergisst' aber auch schnell wieder *g