von
brockmüller

hallo,
ich bin seit september 2012 im widerspruch erwerbsminderungsrente, immer neue befunde usw. zuletzt wollte die rv auf den bericht vom letzten kk warten, der jetzt vorliegt. außerdem wurde eine rehaantrag gestellt, nun meine frage gibt es fristen wie lange ein widerspruch dauert? ich befürchte das die rv jetzt wieder auf den reha bericht warten wird, falls eine reha genehmigt werden sollte.
mfg

von
Schade

Klar wird die DRV auf diesen Bericht warten und nicht vorher entscheiden. Das hätten Sie auch bedenken können bevor Sie den Rehaantrag gestellt haben

Eine Reha soll ja die Erwerbsfähigkeit verbessern, die Rente unnötig machen, etc. (Reha vor Rente). Daher wäre es unlogisch, jetzt die Rente zu bewilligen, dann die Reha zu machen und nach dem Schlußbericht festzustellen, dass Sie vielleicht gar nicht mehr erwerbsgemindert sind.

von
Hermams

" das die rv jetzt wieder auf den reha bericht warten wird, falls eine reha genehmigt werden sollte. "

Richtig. Genau das wird die RV dann auch tun - und danach über die Rente entscheiden.

Experten-Antwort

Hallo brockmüller,

zunächst erst mal gibt es keine konkreten Fristen, innerhalb derer ein Widerspruchsverfahren abgeschlossen sein muss. Zwar gibt es prinzipiell die Möglichkeit eine sog. Untätigkeitsklage beim Sozialgericht einzulegen – hierzu ist es jedoch erforderlich, dass der „Verwaltungsakt ohne zureichenden Grund in unangemessener Frist sachlich nicht beschieden“ worden ist (§ 88 SGG). In Widerspruchsverfahren gilt als angemessene Frist ein Zeitraum von mind. 3 Monaten.

Der Sozialleistungsträger muss allerdings vor Erteilung eines Widerspruchsbescheides sämtliche die Entscheidung beeinflussende Faktoren abklären (= zureichender Grund). Hierzu gehört in Ihrem Fall natürlich auch die Frage, ob durch eine (offenbar von Ihnen beantragte) Rehabilitation die Erwerbsfähigkeit verbessert oder wieder hergestellt werden kann. Insoweit gehe auch ich davon aus, dass Ihr Rentenversicherungsträger vor abschließender Entscheidung über den Widerspruch ggf. (also für den Fall der Bewilligung der Rehabilitationsmaßnahme) den entsprechenden Entlassungsbericht abwarten wird.