von
Kotten

Auf Grund einer Krebserkrankung meiner Schwiegermutter muss mein Schwiegervater in ein Pflegeheim.
Nach Abzug dee Eigenanteils am Üflegeheim, Miete und Betriebs- und Heizkosten verbleiben meiner Schwiegermutter ca. 300 €.
Nun meine Fragen:
Kann meine Schwiegermutter Grundsicherung beantragen?
Bin ich als Schwiegersohn unterhaltspflichtig (meine Frau hat kein Einkommen)?
Ist bei 100.000 € Einkommensgrenze das zu versteuernde Einkommen oder das Nettoeinkommen gemeint?

von
Amadé

Bei dieser Problematik bitte nicht den Standard-Rat, der noch auf Ihre Frage hin erteilt werden wird, befolgen: "Fragen Sie beim Sozialamt/ Grundsicherungsträger nach".

Rechtlich einwandfreie Anforderungen von Unterhaltsbeiträgen durch diese Behörden können Sie mit der Lupe suchen.

Vielleicht ist das Nachlesen folgender links hilfreich:

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/5/0,1872,3931813,00.html

und

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/14/0,1872,3930734,00.html

oder

Investieren Sie 6,90 Euro.

Ich empfehle Ihnen folgenden Ratgeber:

Michael Baczko
Elternunterhalt - Wenn Kinder zahlen sollen
Haufe Verlag Freiburg, (Broschiert) Juli 2006
ISBN-13: 978-3448072228
6,90 Euro

„Rechtsanwalt Michael Baczko versteht es in verständlichen Worten die schwierige Rechtsmaterie übersichtlich darzustellen. In Themen wie der zeitliche Ablauf vom Sozialhilfeantrag bis zur Klage vor dem Familiengericht und Tipps, wie man sich gegen zu hohe Forderungen des Sozialhilfeträgers wehren kann, bietet das Buch nützliche Informationen für alle, die sich in die Rechtsmaterie "Elternunterhalt" einlesen wollen.“

von
???

Unterhaltspflichtig wird man nur Verwandten in gerader Linie. Ihren Schwiegereltern müssen Sie nach dem Gesetz nie Unterhalt zahlen, sondern nur Ihre Frau, egal ob es sich um Grundsicherung oder Sozialhilfe handelt.
Inwieweit Ihre Schwiegermutter tatsächlich einen Anspruch auf Grundsicherung hat, kann ich Ihnen nicht sagen. Bei so komplizierten Materien halte ich es persönlich für sinnvoll, einfach mal einen Antrag zu stellen.

von
´Schiko.

Überhaupt voraussetzung für diese art der gerundsicherung
- eingeführt ab 1.1. 2003- ist das lebensalter ab 65.
Damit sollte vor allem rentenbeziehern mit einer geringer
rente eine zusätzliche unterstützung gewährt werden.

Vorhandene bar-oder sparbeträge dürfen 2.301 nicht über-
schreiten.
Einkommen der eigenen kinder können erst bei der berech-
nung einbezogen werden, wenn das bruttojahreseinkommen
100.000 im jahr übersteigt.
Weiß natürlich nicht welche beträge der erwähnten euro 300
zu grunde liegen. Erlaube mir eine musterausrechnung dar-
zustellen:

345,00 euro fiktiver betrag als haushaltsvorstand
350,00 angenommene miete
070,00 dto. Heizkosten
765,00 bedarf abzüglich( angenommen)
600.00 verbleibende nettorente
165,00 grundsicherungsbetrag.

Erspare es mir auf andere kriterien wie, erziehung eines
behinderten, versorgungsausweis mit bestimmten merk-
malen etc. einzugehen.

Mit freundlichen Grüßen.

von Experte/in Experten-Antwort

Offizielle Antwort:
Dies ist ein Forum der Rentenversicherung.......

Meine PERSÖNLICHEN Anmerkungen:
Ich an Stelle Ihrer Schwiegermutter würde einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Vielleicht sollten Sie auch einmal folgendes Urteil des Bundesgerichtshofes nachlesen: (BGH, Az.: XII ZR 122/00).

Weiterhin glaube ich, das der Hinweis von "Amade" nicht der schlechteste ist.

von
Amadé

Ganz so einfach ist die Geschichte leider nicht.

Auch Schwiegerkinder müssen damit rechnen - zumindest indirekt - zum Unterhalt für die Schwiegereltern herangezogen zu werden.

Siehe

http://www.br-online.de/politik-wirtschaft/mittagsmagazin/dynamisch/specials/Elternunterhalt/Elternunterhalt.htm