von
Resi

Guten Tag,
die DRV hat die Rentenzahlung (Teil-EM) mit der Begründung, ich würde die Hinzuverdienstgrenze dauerhaft überschreiten, eingestellt und fordert obendrein die angebl. überzahlte Rente zurück. Ich bin seit 3/09 in Teilzeit beschäftigt mit 24 Stunden/Woche bzw. 6 h/Tag. Seit Juli 2011 beziehe ich Krankengeld. In Anlage 21 wird ein Krankengeld von 3150,-/Monat dargestellt. Das verstehe ich nicht, denn es heißt doch "Bei den Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung kommen als Hinzuverdienst auch Lohnersatzleistungen, zu denen unter anderem Krankengeld ...zählen zur Anrechnung, da diese dem Arbeitseinkommen und Arbeitsentgelt gleichgestellt sind. Hier ist jedoch zu beachten, dass nicht der Zahlbetrag der Leistung sondern das der Berechnung zugrundeliegende Bemessungsentgelt zur Anrechnung herangezogen wird."
Laut Anlage 21 wäre mein Brutto-Krankengeld höher als mein Bruttolohn, und das kann nicht sein.Ich verstehe das nicht. Der zugrundeliegender Lohn basiert lt. Arbeitsvertrag auf 24 Stunden/Woche. Ich würde gern bei einer Beratungsstelle vorsprechen und mir den Sachverhalt erklären lassen. Leider liegt der nächste freie Termin nach Ende der Widerspruchsfrist. Ich bin jetzt unschlüssig, ob ich Widerspruch einlegen sollte und würde gern wissen wie das Bemessungsentgeld eigentlich berechnet wird bzw. auf welcher Basis? Wäre schön, wenn mir das jemand erklären könnte.
Vielen Dank und liebe Grüße
Resi

von
Chris

Zitiert von: Resi

Ich würde gern bei einer Beratungsstelle vorsprechen und mir den Sachverhalt erklären lassen. Leider liegt der nächste freie Termin nach Ende der Widerspruchsfrist.

Niemand hindert Sie daran, fristgerecht Widerspruch einzulegen mit dem Zusatz, dass Begründung nachgereicht wird.
Sollte die Angelegenheit dann aber geklärt sein, bitte kurze Mitteilung, dass Sie den Widerspruch zurücknehmen.

von
W*lfgang

> Leider liegt der nächste freie Termin nach Ende der Widerspruchsfrist.

Hallo Resi,

das ist kein Problem. Der Termin ist mit dem mündlichen/telefonischen Datum registriert - und das gilt dann auch für die Einhaltung der Widerspruchsfrist (hätte man Ihnen auch bei der Terminvereinbarung erklären/zusichern können!) Übrigens ...für den Fall einer Online-Terminvereinbarung *1) gilt dasselbe, bewahren Sie dann die Terminzusage auf (im anderen Fall notieren Sie sich die Daten/Absprachen eben auch).

Falls Sie sich doch unsicher sind, lassen Sie sich das von der Beratungsstelle notfalls bestätigen.

Gruß
w.

PS zu Chris: Grundsätzlich richtig, aber wenn ein "Hilferuf" schon kommt, sollte man es der/dem Betreffenden doch so einfach wie möglich machen und von vorne herein (überflüssigen) Rückfragen mit einzwei Sätzen begegnen ...grade was Rechtsmittelfristen angeht, reicht dazu schon ein Halbsatz bei Terminabsprache.

*1) an die Experten: was 'passiert' denn da genau? E-Mail zurück, schriftliche/telefonische Bestätigung ...oder kommt ein berittener Bote mit schmuddelblaugrausenfgelbem DRV-Signum auf dem Schild vorbei? ;-)

von
Feli

Wichtig: Ein Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen, d.h. die telefonische oder netzgebundene Terminvereinbarung reicht nicht aus!
Man sollte den Widerspruch kurz schriftlich formulieren, absenden und dann die Begründung im Beratungstermin oder danach nachreichen.

von
Knut Rassmussen

Das mit der Fristwahrung durch Terminvereinbarung gilt leider nicht bei allen Trägern!!!!

Bitte vorsorglich Widerspruch formlos per Fax oder Brief einlegen.

von
maxundmoritz

Widersprüche sollten per Einschreiben mit Rückscheine eingereicht werden!

Nur meine Meinung und die Beweispflicht liegt immer bei einem selber!

von
maxundmoritz

Widersprüche sollten per Einschreiben mit Rückscheine eingereicht werden!

Nur meine Meinung und die Beweispflicht liegt immer bei einem selber!

von
maxundmoritz

Widersprüche sollten per Einschreiben mit Rückscheine eingereicht werden!

Nur meine Meinung und die Beweispflicht liegt immer bei einem selber!

von
maxundmoritz

Widersprüche sollten per Einschreiben mit Rückscheine eingereicht werden!

Nur meine Meinung und die Beweispflicht liegt immer bei einem selber!

von
?

Zitiert von: maxundmoritz

Widersprüche sollten per Einschreiben mit Rückscheine eingereicht werden!

Nur meine Meinung und die Beweispflicht liegt immer bei einem selber!


Hat Ihre Schallplatte einen Kratzer?

von
W*lfgang

Zitiert von: Feli

Wichtig: Ein Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen, d.h. die telefonische oder netzgebundene Terminvereinbarung reicht nicht aus!

Hallo Feli,

die DRV Bund sieht das anders. Wie gesagt es geht nicht um die Niederschrift/die Begründung, sondern rein um die Fristwahrung:

Zitat aus der rvLiteratur/Rechtshandbuch zu § 84 SGG (Sozialgerichtsgesetz):

"6.1 Terminvergabe in der Auskunfts- und Beratungsstelle

Vor Einlegung eines Widerspruchs besteht für den Versicherten häufig ein Beratungsbedarf. Es herrscht zum Beispiel Unklarheit darüber, ob für das Widerspruchsverfahren Kosten entstehen oder ob hierfür ein Anwalt notwendig ist. Vielfach wird nicht verstanden, was genau geregelt wurde. Um diese Fragen zu klären, wird oftmals ein Termin für ein Beratungsgespräch bei einer A- und B-Stelle vereinbart. Gemäß § 2 Abs. 2 SGB I in Verbindung mit § 17 Abs. 1 SGB I besteht die Verpflichtung, in derartigen Fällen kurzfristig Beratungstermine anzubieten.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund geht davon aus, dass das Datum der Vergabe eines Termins für eine Beratung hinsichtlich der Widerspruchsfrist fristwahrend wirkt. Diese Verfahrensweise basiert auf der Tatsache, dass es aufgrund von Personalkapazitäten mitunter nicht möglich ist, kurzfristige Terminvereinbarungen zu realisieren. Die Beratungsgespräche finden häufig erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist statt.

Sofern der Versicherte angibt, aus organisatorischen Gründen keinen kurzfristigen Beratungstermin bekommen zu haben und im Termin Einwendungen gegen einen Bescheid entgegen genommen oder protokolliert wurden, ist das Datum der Terminvergabe der Tag, an dem Widerspruch erhoben wurde."

Dummerweise hat die DRV Bund grundsätzlich keine eigenen AuB-Stellen mehr - nur, die dort zwangsversetzten Berater in die regionalen AuB-Stellen müssten sich doch noch an die hausinternen Anweisungen halten müssen - oder ? ;-)

Richtig auch, bei den Raa/Arbeitsanweisungen der Regionalträger finden Sie Entsprechendes nicht.

Gruß
w.
PS ...maxundmumpitz: wer Geld für nen Rückschein übrig hat, der hats wirklich dicke, der soll es auch so machen, statt den einfachen und kostenlosen Weg zu wählen - soll nicht heißen, dass es aus der Not (Rechts-)Sinn machen kann, das vor unmittelbarem Fristablauf so zu wählen ...treibend auf einer Eisscholle im Nordmeer, der gelbe Posthorn'beamte' auf der Nebenscholle ergreift die Gelegenheit die gezackten Einschreibemarken schnell noch mit der Widerspruchspost zu vereisen;-)

von
-_-

Der Widerspruch ist binnen eines Monats, nachdem der Verwaltungsakt dem Beschwerten bekanntgegeben worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stelle einzureichen, die den Verwaltungsakt erlassen hat. Die Frist beträgt bei Bekanntgabe im Ausland drei Monate.

Die Frist zur Erhebung des Widerspruchs gilt auch dann als gewahrt, wenn die Widerspruchsschrift bei einer anderen inländischen Behörde oder bei einem Versicherungsträger oder bei einer deutschen Konsularbehörde oder, soweit es sich um die Versicherung von Seeleuten handelt, auch bei einem deutschen Seemannsamt eingegangen ist. Die Widerspruchsschrift ist unverzüglich der zuständigen Behörde oder dem zuständigen Versicherungsträger zuzuleiten, der sie der für die Entscheidung zuständigen Stelle vorzulegen hat.

§ 84 SGG

http://www.gesetze-im-internet.de/sgg/BJNR012390953.html#BJNR012390953BJNG001101310

Experten-Antwort

Als Hinzuverdienst ist das der Sozialleistung zu Grunde liegende monatliche Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen(Regelentgelt/Bemessungsentgelt) zu berücksichtigen. Dieses Regelentgelt bzw. Bemessungsentgelt stellt nicht der Rentenversicherunsträger selbst fest, sondern läßt dieses durch den Sozialleistungsträger bescheinigen. In Ihrem Fall hat also die Krankenkasse das Bemessungsentgelt in dieser Höhe bescheinigt. Bitte lassen Sie sich daher von Ihrer Krankenkasse erklären, wie es zu dem bescheinigten Betrag kommt. Sollte hier ein Fehler seitens der Krankenkasse gekommen sein, bitten Sie Ihre Krankenkasse, dies bei Ihrem Rentenversicherungsträger zu korrigieren.

Grundsätzlich können Sie, wenn Sie mit einem Bescheid der Rentenversicherung nicht einverstanden sind, innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Diesen Widerspruch brauchen Sie auch (zunächst) nicht zu begründen, d.h. Sie können zunächst fristwahrend den Widerspruch einlegen und anschließend den Termin für eine Beratung vereinbaren.