von
Ilsi

Woher hat Madame Rosanna dieses Insider-Wissen?
Arbeitet Madame bei einer Bank...oder hat Madame etwas mit Pfändungen auf dienstlicher Basis zu tun....???

Ilsi

von
Ilsi

Leider kann ich nicht auf deine Erfahrungen zurückgreifen.
Ich habe bisher noch kein Kaufhaus erpresst und konnte demzufolge auch keinen Scheffel füllen.

Ilsi

von
Rosanna

Wie Sie zwischenzeitlich auch mitbekommen haben dürften, arbeite ich bei der DRV, nicht bei einer Bank.

Und Rentenpfändungen sind bei uns (leider) an der Tagesordnung. Nicht aber Kontopfändungen - die Bestimmungen zu § 55 SGB I habe ich aus dem Sozialgesetzbuch I inklusive diverser Erläuterungen hierzu.

von
Ilsi

Danke für die umfassende Auskunft.
Ich hoffe trotzdem,dass ich nie in diese missliche Lage gelangen möge.

Ilsi

von
Rosanna

In diese mißliche Lage kann eigentlich nur derjenige kommen, der seine Rechnungen oder mtl. Raten nicht bezahlt, seine Kredite nicht bedient, kurzum, der sich verschuldet, und der Gläubiger sein Geld (natürlich) zurück haben will.

Nur wissen viele Leute nicht, dass man auch als Rentner, mit entsprechend hoher Rente natürlich, die über der Pfändungsfreigrenze liegt, zur Rückzahlung seiner Schulden verpflichtet ist. Dies wird spätestens dann der Fall sein, wenn der DRV ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß ins Haus flattert.

Es ist schon sehr lange her, als die Renten noch unpfändbar waren (außer bei Unterhaltspfändungen). Was aber genau genommen auch nicht richtig wäre, denn Rente ist schließlich auch "Einkommen", und wenn Ihnen jemand Geld schulden würde, wollten Sie es bestimmt auch zurück haben.

Die DRV wird zwischenzeitlich auch sehr stark mit privaten Insolvenzverfahren konfrontiert. Da läuft es ähnlich ab wie bei Pfändungen. Aber glauben Sie nicht, dass uns das Spaß macht, diese oftmals recht schwierigen Fälle zu bearbeiten.

von
Ilsi

Neee, habe ich nicht mitbekommen.
Ich behalte mir nur wesentliches.

Ilsi

von
Eva

Anderes Problem!?! Wer sagt mir, woher ich erfahren, bei welchem Rententräger genau ich die Rente pfänden kann?
Mein Problem ist, dass Schuldner
DRV Hessen angibt.
Wenn ich dahin pfände, bekomm ich den Pfüb -wegen Unzuständigkeit- zurück.
(Der Pfüb wurde aber bei der DRV, intern nach Frankfurt am Main weitergeleitet)
Ich weiß aber nicht wann ich wo pfänden muss.
Wird das also individuell festgelegt? nach PLZ? Gibt es einen Faktor, den ich beachten muss? Oder eine sowas wie eine "Formel" die ich anwenden kann?

von
Ilsi

Für mich würden diese Freibeträge von Interesse sein
In welcher Höhe steht einem Rentner das zu?
Ist das identisch mit der Grundsicherung, so dass man sagt...700 € sind unantastbar?

Ilsi

von
Rosanna

Wie bereits in einem anderen Beitrag oben erwähnt:

Tabelle zu § 850 c ZPO (hat nix mit Grundsicherungsleistung oder Hartz IV o.ä. zu tun):

Bei keinen unterhaltsberechtigten Personen sind erst ab einem mtl. Nettoeinkommen von 990,- € mtl. 3,40 € pfändbar; die Pfändungstabelle ist in 10-Euro-Schritten gestaffelt. Bei einem Einkommen ab 1000,- € sind z.B. 10,40 € pfändbar.

Bei 1 unterhaltsberechtigten Person sind ab 1.360,- € mtl. 2,05 € pfändbar;
bei 2 unterhaltsberechtigten Personen ist die Rente erst ab 1.570,- € pfändbar (mtl. 3,01 €).

Je höher das Einkommen ist und je weniger unterhaltsberechtigte Personen vorhanden sind, desto mehr kann natürlich auch gepfändet werden.

Die DRV ist im Übrigen NUR ausführendes Organ. Wenn man mit einer Pfändung oder der Höhe nicht einverstanden ist, muß man sich an das Amtsgericht, das den PFÜB erlassen hat, wenden.

In Ausnahmefällen kann vom Gericht auch ein niedrigerer Pfändungsfreibetrag festgesetzt werden, was allerdings nicht die Regel ist. Unter dem Sozialhilfesatz liegt dieser Betrag in keinem Fall.

von
Rosanna

Wird ein PFÜB an einen unzuständigen RV-Träger gesandt, schickt dieser ihn zurück und DARF Ihnen aus Datenschutzgründen NICHT den zuständigen RV-Träger nennen!

Zuständig ist immer der RV-Träger, bei dem das Versicherungskonto des "Schuldners" geführt wird (= aktueller Kontoführer).

Wenn wie in Ihrem Fall die DRV Hessen nicht zuständig ist, der Schuldner aber im Wohnortbereich der DRV Hessen wohnt, bleibt Ihnen im Grunde genommen nichts anderes übrig, als es bei einer anderen DRV, z.B. bei der DRV Bund (frühere BfA) oder DRV Knappschaft-Bahn-See zu versuchen. Dazu muß ein neuer PFÜB erlassen und die andere DRV als Drittschuldner benannt werden.

Mehr darf ich Ihnen aber nicht verraten... :-))

MfG Rosanna.

von
Agnes

Hallo Eva,
ist idt natürlich ein Problem. Dem kann man eigentlich nur begegnen, wenn man vom Schuldner eine "Eidesstattliche Versicherung" (also:Offenbarungseid) verlangt.
Wenn - wie Sie sagen - die Rente von der DRV Hessen gezahlt wird, ist es egal ob eine Außendienststelle für die Bearbeitung zuständig ist. Dann haben Sie auf jeden Fall den richtigen Drittschuldner. Ist aber die DRV Hessen nicht der rentenzahlende Täger, ist es durchaus möglich, dass die Negativmitteilung von der Hauptverwaltung kommt.
Das Problem ist, selbst wenn diesem Träger bekannt ist, dass eine andere DRV ... zuständig ist, darf Sie Ihnen dies nicht sagen.
Meine Antwort bezieht nur deshalb auf die DRV Hessen, weil dies in Ihrem Beitrag erwähnt wurde.
Gleiches gilt natürlich auch für andere DRV.... wenn diese Außendienststellen haben.
Agnes

von
Agnes

Hallo Rosanna,
mein Beitrag hat sich zeitlich ünerschnitten.
Ich meine aber, die DRV schickt den Pfüb nicht zurück sondern erkärt, dass keine Leistungen gewährt werden.
Agnes

von
Ilsi

Danke, für die sachliche Auskunft.

Und wie ist das in einer Ehegemeinschaft?
Sagen wir mal, der Mann hat Schulden,es liegt eine Pfändung vor.
Beide haben eine Rente Netto zusammen von 1500 €...also der Mann 800 und die Frau 700 €

Werden diese beiden Einkommen addiert, so dass sich ein Betrag über die Freigrenze hinaus ergibt, oder wird nur das Einkommen des Schuldners gewertet?

Ilsi

von
Dagobert

Wollen Sie mir vielleicht irgendwelche kriminellen Aktivitäten unterstellen, gnädige Frau? Im Übrigen hatte ich Ihnen auch noch nicht das "DU" angeboten. Im Gegensatz zu Ihrer Fürsprecherin "Corinna" habe ich keinesfalls den Eindruck, dass sich Ihr primitives Benehmen gebessert hat.

von
ilsi

Das "DU" habe ich dir indirekt als Frau angeboten.
Also was soll das Kniggsche Naiv-Formulierungsdrama?

Und der Dagobert, der sich hier äußert, liegt verbal gesellschaftlich genauso verquer wie der damalige Kriminelle.

Guten Abend noch..

Ilsi

von
Rosanna

Hallo Agnes,

dies ist nicht richtig.

Wenn die in der Drittschuldnererklärung genannte DRV aktueller Kontoführer ist, bleibt der PFÜB bei dieser DRV. Es erfolgt die Erklärung, ob ein Leistungsbezug vorliegt oder nicht und ob und ggfls. in welcher Höhe eine Pfändung möglich ist.

Ist die angeschriebene DRV NICHT aktueller Kontoführer, wird der PFÜB - wie bei Eva geschehen - an den Gläubiger mit dieser Erklärung (nicht akt. Kontoführer) zurückgesandt. Die zuständige DRV DARF aus Datenschutzgründen nicht angegeben werden.

Die richtige DRV "zu finden", kann sich schon als schwierig erweisen.

Wenn ein Versicherter z.B. ausländische Versicherungszeiten zurückgelegt hat und bei der regionalen DRV (also früheren LVA) versichert war, kann inzwischen wegen dieser ausl. Vers.Zeiten eine andere DRV, die Verbindungsstelle ist, zuständig sein!

MfG Rosanna.

von
Rosanna

Wenn im PFÜB der Ehemann als Schuldner genannt wird, wird in der Regel nur das Einkommen des Ehemannes zur Prüfung der Pfändung herangezogen. UND die Ehefrau wird als unterhaltsberechtigte Person gewertet! Also wäre nichts pfändbar.

Es ist aber auch möglich (wird allerdings selten so gehandhabt), dass der Gläubiger bei Erlass des PFÜB vor dem Amtsgericht beantragt, dass die Ehefrau NICHT als unterhaltsberechtigte Person gelten soll. Das Einkommen der Ehefrau wird aber auch dann nicht zum Einkommen des Ehemannes (Schuldners) dazu addiert. Dies wird manchmal vom Gläubiger so beantragt, wenn ihm bekannt ist, dass die Ehefrau ein sehr hohes Einkommen hat und der Ehemann im Prinzip keinen Unterhalt zahlen müßte/könnte.

In Ihrem Falle wäre also so oder so nichts pfändbar.

Dann gibt es noch die 3. Möglichkeit (auch absolut nicht die Regel!), dass vom Amtsgericht ein pfändungsfreier Betrag festgesetzt wird, der unter der Pfändungsfreigrenze liegt.

MfG Rosanna.

von
Ilsi

Danke,das war sehr aufschlussreich.

Ilsi

von
Ilsi

Das muss ausgerechnet ein dummer Ochse sagen.

Ilsi

von
Dr. med

Mensch hasi, du sollst doch von den starken Tabletten nicht so viele nehmen...
Du redest schon wieder wirres Zeug...