von
Peter

Meine Bekannte besitzt eine kleine Pension, sie ist also selbständig. Zur besseren Auslastung des Betriebes hat sie 3 Pflegepatienten in ständiger Betreuung. Sie erhofft sich dadurch auch eine zusätzliche Rentenerhöhung dur Zusätzlich EP. Ergeben 3 Pflegepersonen den 3-fachen Erhöhungswert, oder kann sie maximal 1-mal Pflege-EP gewertet bekommen.

von
Schade

Im Merkblatt Rente für Pflegepersonen liest man auf Seite 3:
...sind Sie pflichtversichert, wenn Sie einen Pflegebedürftigen nicht erwerbsmäßig... in seiner häuslichen Umgebung pflegen.

Die Begriffe nicht erwerbsmäßig und seine häusliche Umgebung müssen in Ihrem Beispielsfall sicherlich kritisch hinterfragt werden.

Man könnte auch zum Schluß kommen, dass hier erwerbsmäßig ein privates Pflegeheim betrieben wird und die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht gar nicht vorliegen.

Aber das kann wohl nur im konkreten Einzelfall geprüft werden.
Grundsätzlich kann man natürlich mehrere Pflegebedürftige haben (Bsp: beinderter Ehepartner+ pflegebedürftiges Kind) und die Pflegebeiträge könnten sich bis zur Beitragsbemessungsgrenze addieren.

von
Wolfgang

Hallo Peter,

zunächst wird die Frage zu klären sein, ob sie überhaupt eine Pflegetätigkeit i. S. der Rentenversicherung ausübt und damit Versicherungspflicht ausgelöst wird.
(§ 3 SGB VI). Das prüft die Pflegekasse der Patienten, auch welcher Aufwand dann erforderlich ist, welches Einkommen dann dem eigenen Rentenkonto zu melden ist.

Gruß
w.

Experten-Antwort

In der Rentenversicherung sind Personen in der Zeit versicherungspflichtig, in der sie einen Pflegebedürftigen nicht erwerbsmäßig wenigstens 14 Stunden wöchentlich in seiner häuslichen Umgebung pflegen, wenn der Pflegebedürftige Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung hat.
Die Beiträge zur Rentenversicherung werden dabei - je nachdem, wie viele Stunden gepflegt wird und wie hoch die Pflegestufe ist - aus einem Einkommen zwischen 26,6667 und 80 Prozent der Bezugsgröße (= Durchschnittsverdienst) berechnet.
Die Zahlung der Beiträge übernehmen die Träger der Pflegeversicherung (Pflegekassen, Beihilfe, etc.).
Sofern mehrere Personen versicherungspflichtig gepflegt werden, werden auch mehrmals Beiträge gezahlt, die sich durch zusätzliche Entgeltpunkte rentensteigernd auswirken. Das Ganze ist allerdings durch die Beitragsbemessungsgrenze begrenzt.

Im vorliegenden Fall könnten evtl. die Voraussetzungen "nicht erwerbsmäßig" und "häusliche Umgebung" nicht erfüllt sein. Es empfiehlt sich, sich bezüglich der Beitragszahlung mit den Pflegekassen der jeweiligen Pflegebedürftigen in Verbindung zu setzen.