von
Nadja

Wenn man sich intensiv um sein behindertes Kind (schwerbehindert) gekümmert hat, aber nie eine Pflegestufe o. ä. beantragt hat und jetzt kurz vor Rentenalter feststellt, dass diese Zeiten wichtig für die Rente gewesen wären, hat man dann noch die Möglichkeit, hier irgendetwas rückwirkend zu beantragen? Es geht dabei auch um Zeiten vor 95.
Vielen Dank

von
Schwarzwälder

Nein. Die Anerkennung von Pflegezeiten ist abhängig von der Feststellung einer Pflegestufe und von der Zahlung von Pflegegeld. Eine rückwirkende Anerkennung ist grundsätzlich nicht möglich.

von
Herr Rossi

Wir müssen hier zunächst unterscheiden zwischen Pflichtbeitragszeiten für Pflegepersonen (ab 01.04.1995) und Berücksichtigungszeiten wegen Pflege.

Bei den Pflichtbeitragszeiten gilt das, was die Pflegekasse für oder gegen den Betroffenen entschieden hat, die Rentenversicherung trifft hier keine eigenen Entscheidungen. Hat der Betroffene es versäumt, sich rechtzeitig um die Anerkennung zu kümmern und ist dadurch bereits eine Verjährung eingetreten, hat er schlichtweg Pech gehabt.

Bei den Berücksichtigungszeiten kann hingegen der Rentenversicherungsträger selbst auch noch Jahre später anhand der vorliegenden Unterlagen (Atteste, Gutachten, Schwerbehindertenausweis etc.) eine eigene Entscheidung treffen.

Experten-Antwort

Der Antwort von Schwarzwälder schliesse ich mich an.

von
zelda

Hallo Nadja, hallo Experte,

m. E. kann man Pflegeberücksichtigungszeiten für den Zeitraum vom 01.01.1992 bis 31.03.1995 (und hierum ging es Nadja wohl) doch noch anerkennen --> § 249 b SGB VI.

Im V 100 wird unter Frage 8.2 und im V 300 unter Frage 4 genau dieser Sachverhalt abgefragt, in den Erläuterungen zu diesen Vordrucken kann man auch die erforderlichen Nachweise nachlesen.

Für die Zeiten ab dem 01.04.1995 ist freilich die Einstufung in eine Pflegstufe durch die Pflegekasse notwendig.

Insoweit dürfen Sie auf die Antwort von Herrn Rossi vertrauen.

mfg

zelda

von
Wolfgang

Hallo zelda,

> m. E. kann man Pflegeberücksichtigungszeiten für den Zeitraum vom 01.01.1992 bis 31.03.1995

Richtig, die Pflegekasse stellt jede Bescheinigung aus / meldet jede (versicherungspflichtige - ab '95) Pflegetätigkeit nach ...wenn es Ihr plausibel gemacht wird - (die DRV hat das 'zu fressen' und muss die Richtigkeit nicht hinterfragen)

Ja, erlebt, gesehen, und nur *mitKopfgeschüttelt - ob des 'zeitnahen' Nachweises. Grundsätzlich wird sich kein Sachbearbeiter der PVK ohne gesicherter Erkenntnisse auf die alten Pflegezeiten einlassen können/dürfen, wenn eben damals ein Antrag für BÜZ oder PflegeBZ nicht gestellt worden ist.

Gruß
w.

von
Nadja

Das heißt also: Mit Pflegeberücksichtigungszeiten bis 95 könnte man durch Atteste, Befunde u. ä. Glück haben.
Was ist aber mit den Zeiten danach? Wenn man bei der Pflegekasse rückwirkend Antrag auf Leistungen stellt, wäre es möglich, dass diese anerkannt (zwar vermutlich nicht gezahlt wegen Verjährung, aber ANERKANNT) werden, und dann irgendwelche rentenrechtlichen Zeiten dadurch auch anerkannt werden? Gibt es da Paragraphen/Urteile? (Schon mal danke für die, die bereits genannt wurden...)

von
Wolfgang

Hallo Nadja,

>Das heißt also: Mit Pflegeberücksichtigungszeiten bis 95 könnte man durch Atteste, Befunde u. ä. Glück haben.

Nein, grundsätzlich nicht ...die PflegeBÜZ sind/waren zeitnah zu beantragen - wie soll ein med. Dienst das HEUTE rückwirkend für diese Zeit positiv befürworten können ?

>Was ist aber mit den Zeiten danach?

Auch hier gilt, kein Antrag ...wie soll das die Pflegekasse bescheinigen können (wenn Sie den Sachbearbeiter nicht hintenrum im 'Schwitzkasten' haben, der den Fall aus 20 Jahren Vergangenheit kennt ;-) ??

Nadja, 'kümmern' alleine reicht nicht. Die Frage ist, ob Sie Pflege-BÜZ oder BÜZ für Kindererziehungszeiten haben wollen (für Pflegekind) ...Letzteres ist genauso schwer nachzuweisen.

Gruß
w.

von
Ernest B. Schoedsack

Ich kenne definitiv einen Fall aus der Verwandtschaft meiner Frau, bei der auch noch zehn Jahre später auch ohne Einschaltung der Pflegekasse (die es in dieser Form auch erst seit 1995 gegeben hat) Pflege-berücksichtigungszeiten nachträglich durch die LVA anerkannt wurden. Es mußte lediglich der Schwerbehindertenausweis (100 %) für das seit Geburt schwerstbehinderte Kind eingeschickt werden. Pflegegeld wurde dagegen für dieses Kind erst ab 1995 gezahlt. Ich stimme daher dem Beitrag von "Herrn Rossi" ebenfalls zu.

von
Schwarzwälder

Ein Schwerbehindertenausweis reicht alleine im Nachhinein definitiv nicht für die Anerkennung von Pflegezeiten aus. Dann bräuchten die Pflegekassen ja auch keinen so komplizierten Apparat bezüglich Anerkennung von Pflegestufen betreiben. Ein Schwerbehindertenausweis ist ein Indiz, das Pflege vorliegen kann, aber sicher kein Nachweis. Nur weil vielleicht ein Sachbearbeiter irgendwann tatsächlich eine Anerkennung aufgrund dieses Tatbestandes gemacht hat, bedeutet dies nicht, dass das grundsätzlich so möglich ist.

von
Pflege-BÜZ

Sie irren sich. In der Praxis wurden alle Anträge auf Pflege-BÜZ (vor Einführung der Pflegeversicherung), selbst wenn "nur" ein 100%-Schwerbehindertenausweis vorgelegen hatte, an den Ärztlichen Dienst mit der Bitte um Entscheidung zugeleitet, und diese Entscheidungen fielen durch die Bank positiv aus.