von
Daniela

Hallo,

wie ist es wenn eine Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt wurde obwohl zahlreiche Krankheit (Rheuma, Nervenleiden, Drehschwindel, Künstliche Hüfte usw.) vorliegen. Wo kann man sich noch beraten lassen, gibt es da sowas wie Versichertenälteste oder andere Beratungsstellen,diegenau bei solchen Problemen helfen? Was muss man tun damit man bessere Chancen hat auf Rente?

von
Britta.F

Am besten erst einmal Widerspruch inerhalb von 4 Wochen einlegen formlos mit Antrag auf Akteneinsicht . Dann auch der DRV mitteilen das du nach der Akteneinsicht den Widerspruch begründest. Suche dir dann am besten einen Rechtsanwalt oder den VDK oder Sozialverband. Die machen den Widerspruch und helfen für wenig Geld. Sie klagen auch für dich .So hast du ersteinmal die Fristen gewahrt. Du kannst dich zwar von einen Rentenältesten beraten lassen aber für mehr wird dort auch nicht gemacht.Er wird dir wahrscheinlich das selbe raten was ich dir geraten habe.Denn das ist eigentlich der Werdegang bei Rentenablehnung.

Britta.F

von
rentnerin

Erst mal Widerspruch einlegen, ween der Frist, am besten erst mal dazu schreiben, dass Sie die Begründung nachreichen. Fachanwalt suchen oder VdK-Miglied werden (ich glaube, 5 EUR/Monat, jedenfalls billiger) und sich dort beraten lassen.

Hatten Sie bei Antragstellung ALLE behandelnden Ärzte und Kliniken angegeben? Ich hattte gleich Kopien aller KH-Berichte mitgeschickt, beschleunigte die Sache. Waren Sie bei einem Gutachter und, wenn ja, welcher Fachrichtung?

von
Auskenner

Bloß nicht zu einem Versichertenältesten in solch wichtigen Fällen gehen. Die verfügen - teilweise - nur über ein gepflegtes " Halbwissen " .

VDK/SoVD ist durch den relativ geringen Jahresbeitrag natürlich günstiger als eine Beratung/Vertretung durch einen Rechtsanwalt.

Sie sollten aber auf jeden Fall schon den Widerspruch nicht selbst , sondern durch o.g. Institutionen durchführen lassen !

Als Laie eine erfolgreiche Widerspruchsbegründung zu verfassen, ist nicht so ganz einfach. Das sollte man darum gleich den Fachleuten überlasssen.

von
-_-

Den Widerspruch können Sie in Weimar zunächst zur Wahrung der Frist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Deutschen Rentenversicherung einlegen. Lassen Sie sich eine Kopie mit einer Eingangsbestätigung aushändigen. So sparen Sie das Porto und haben trotzdem einen Nachweis in Händen.

Danach können Sie sich wegen der Vertretung durch VdK, SovD, Rentenberater oder Rechtsanwalt umsehen. Bei den beiden Letztgenannten kommen allerdings ganz erhebliche Gebühren auf Sie zu, wenn Ihrem Widerspruch oder der nachfolgenden Klage nur teilweise oder gar nicht entsprochen werden sollte. Das Widerspruchs- und Klageverfahren selbst kostet keine (Gerichts-) Gebühren. Sie müssen sich zwar nicht vertreten lassen, doch ist es empfehlenswert.

Hier die Anschrift und die Öffnungszeiten:

Deutsche Rentenversicherung
(Eingang Fuldaer Straße)
Erfurter Straße 38
99423 Weimar
Tel.: 03643/816-284

Sprechzeiten:
Montag von 8.00-15.00 Uhr
Dienstag von 8.00-17.00 Uhr
Mittwoch von 8.00-15.00 Uhr
Donnerstag von 8.00-15.00 Uhr
Freitag von 8.00-13.00 Uhr

von
dirk

Zunächst einmal sollten Sie sich ganz objektiv fragen, ob Sie tatsächlich nicht mehr mindestens sechs Stunden täglich auf dem ALLGEMEINEN Arbeitsmarkt erwerbstätig sein können. Eine künstliche Hüfte ist zunächst einmal keine Krankheit, sondern eher mit einer Brille oder einer Zahnprothese vergleichbar. Rheuma und Nervenleiden sind unter den Erwerbstätigen ebenfalls stark verbreitet, ohne dass die Berufsausübung dadurch nennenswert beeinträchtigt würde.

von
Jochen

Hallo alle
@dirk jetzt hätte es mich fast hingeschmissen. Künstliche Hüfte mit einer Brille zu vergleichen das ist ein Ding den Vergleich hatte ich so noch nie.
Rheuma und Nervenleiden so Runter zu machen na. Ja Brüller tut mir leid das so zu Formulieren.
1. Wegen einer Hüfte kann man sehr viele Dinge nicht mehr ausführen!
2. Rheuma ist je nach Beeinträchtigung eine Schlimme Krankheit!
3. Nervenleiden dito habe ich auch beeinträchtigt die Feinmotorig! Z.b Polyneuropathie)
Wichtig ist erst mal ihr Geburtsdatum vor oder nach dem 02.01.1961 Geboren, dann ist nicht unbedingt der Allgemeine Arbeitsmarkt zu berücksichtigen und die Chancen steigen wegen Berufsschutz?
Welchen Beruf hatten sie zu Letzt ausgeübt? Muss man wissen weil wen sie im Büro oder so Arbeiten dann ist das eventuell schon ein Leidensgerechter Arbeitsplatz
Ich kenne viele Menschen die mit erheblich leichteren Krankheiten Frührentner sind (z.b Lehrer u.s.w)
Also es müssen viele Dinge Berücksichtigt werden!

Mit freundlichen Grüßen
funix 123

von
Stefan

Sie schreiben " kann man sehr viele Dinge nicht mehr ausüben". Das ist auch vollkommen richtig, mit einem künstlichen Hüftgelenk sowie schwerem Rheuma kann man viele Dinge nicht mehr machen. Sehr viele Dinge sogar .
Aber das für die Feststellung einer vollen Erwerbsminderung gar nicht von Belang. Wenn man sehr viele Dinge nicht mehr tun kann aber auch nur einen Job tun könnte (wenn der frei wäre) dann gibts keine Rente. Rente gibt es nur wenn man GAR NICHTS mehr machen kann auch kein Pförtner, Museumswärter, Automatenauffüller, Parkplatzwächter oder Telefonist

von
dirk

Also, seit ich mein künstliches Hüftgelenk bekam, fühle ich mich wie neu geboren! Ich muß zwar aufpassen, dass ich die Prothese nicht überlaste, aber das hindert mich nicht daran, weiterhin meinen Büro-Job in Vollzeit auszuüben. Und Rheuma und chronische neurologische Erkrankungen müssen auch nicht zwangsweise zur Erwerbsunfähigkeit führen. Ich leide z.B. unter starker Arthrose in den Zehen und Fingern, was zeitweise mit fast unerträglichen schmerzen verbunden ist. Wenn ich aber deswegen erwerbsunfähig wäre, dürfte ich meine umfangreichen Hausarbeiten ebenfalls nicht mehr ausüben können. Da ich das aber sehr wohl noch kann........

von
-_-

Und ich kenne Menschen, die mit erheblich mehr Einschränkungen den Job wöchentlich 40 Stunden unter erheblichen Schmerzen ausüben und nicht einmal auf die Idee kämen, einen Rentenantrag zu stellen.

Mal ehrlich: Was soll diese Diskussion?

Wenn ein medizinischer Sachverständiger der Deutschen Rentenversicherung die Beurteilung des Leistungsvermögens vorgenommen hat, kann hier keiner entscheiden oder diskutieren, ob das nun richtig oder falsch beurteilt worden ist, auch nicht wenn jemand sonst was für Angaben über seine Erkrankungen hier macht.

Dafür gibt es die Möglichkeit des Rechtsbehelfs.

von
Jochen

Hallo
@dirk @ Stefan

Richtiiiiiiiiiig!

Darum ja meine Frage nach zum Beispiel ob geboren vor 02.01.1961 und nach erlernten Beruf, als Maurer oder sonstiger Bauarbeiter mit Künstlichen Hüftgelenk???? ein Witz geht nicht müsste der Optimistisch Denkenste ein sehen.
Und Geburtstag vor 02.01.1961 als Pförtner nicht zumutbar bei einem Facharbeiter weil mehr wie nur eine Stufe unterm erlernten und diesen erlernten Beruf bis zuletzt ausgeübt.
Oder einen Berufsunfähigen Schlosser mit Polyneuropatie (durch z.b Chemikalien oder Diabetes) zum Montierer oder Uhrmacher Verweisen geht wegen der eingeschränkten Feinmotorig nur sehr, sehr schlecht!
Oder diesen Schlosser zum Registrator Verweisen ohne Bürokenntnisse und ohne Schwer Heben und Tragen (5 kg Schein) und ohne Klettern Steigen.
Ich glaube der Richter würde auch mit dem Kopfschütteln.

Was anderes sind immer diese Leidensgerechten Jobs Büro, Beamter, Verwaltungsangestelter und Natürlich die die sowieso schon einen "Minderwertigeren" Job machten (Hilfsarbeiter) die können auch als vor dem 02.01.1961 geborene auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt Verwiesen werden.

Ein Facharbeiter der bis zuletzt im Erlernten Beruf gearbeitet hatte der kann nur eine Stufe unter der Bisherigen Tätigkeit Verwiesen werden.

Und dann wird vor zum Beispiel Gericht Geschaut passt die Verweisungstätigkeit zum Leiden und zur Leistungsfähigkeit damit meine ich nach einem Herzinfarkt jemanden in eine Akkord Tätigkeit Verweisen geht nicht!!!!! (Stress!)
Wenn ich aber deswegen erwerbsunfähig wäre, dürfte ich meine umfangreichen Hausarbeiten ebenfalls nicht mehr ausüben können. Da ich das aber sehr wohl noch kann........Ich denke mal mit der Hausarbeit müssen sie ja nicht ihr Geld Verdienen oder als Büro Kraft kann man sich nur Schwer in den Job des Maurers Rein Denken der ist ein andres Kaliber wie im Büro oder wie Putzen das sehen zum Glück sogar die von der Deutschen Rente so.
Übrigens mal meine Meinung die Können ja jeden Berufsunfähigen Umschulen ich sehe schon alle 55 Jährigen eine Lehre bei ihnen im Büro machen........ war nur spaßig gemeint.
(Und ich kenne Menschen, die mit erheblich mehr Einschränkungen den Job wöchentlich 40 Stunden unter erheblichen Schmerzen ausüben und nicht einmal auf die Idee kämen, einen Rentenantrag zu stellen.)Wo Schreibt Daniela was von Schmerzen und von Einschränkungen und alle ihre Krankheiten hat sie auch nicht Benannt?
Es kommt nicht darauf an was irgend wer von Schmerzen erzählt es kommt darauf an wie diese Schmerzen Wirklich sind mit echten Schmerzen kann man keinen Job ausüben (dazu fehlt vielfach auch der Schlaff) aber das kann nur der Beurteilen der wirklich Schmerzen hat! Sie sind wohl wieder einer dieser Komiker der bei der DRV Arbeitet und sich seinen Unqualifizierten Spaß macht Pfui Teufel!!!
Als Facharbeiter auf dem Bau 10-15 Stunden das ist Schon bei Leichten Schmerzen fast Unmöglich! Siehe vorm dumm Schwätzen mal die Beurteilungs Kriterien der Krankenkassen und des MDK als Büro Kraft biste da immer sehr schnell wieder am Arbeiten!!! UND DAS IST GUT SO.
Ich bin auch der Meinung das die mit einem LEIDENSGERECHTEN Job keine Frührente Brauchen. NUR DEN MUß MAN ERSTMAL HABEN!
Vielleicht sollten wir das mal so Staffeln Bauarbeiter Gehen mit 50 bis 55 in Normale Rente sie sind meistens sowieso dann schon Kaputt!
Büro also Leidensgerecht geht mit 70 in Rente!
Beamte mit 75! (Super Leidensgerecht)
Das Könnte man ja noch ein wenig Verfeinern. wie Polizei Beamter mit 65.
Und der Feuerwehr Beamte der seinen Job schon mit 55 nicht mehr machen darf wird dann Registrator und darf dann auch erst mit 65 in Rente Gehen!
So jetzt dürfen alle die sich auf den Schlipsgetreten fühlen Rum Spucken und sich aufblasen!

Und noch was wen die Voraussetzungen gegeben sind zum Beispiel vor 1961 Geboren dann nehmt die Rente sie Steht euch zu.
Mich wollten die nach meinem Herzinfarkt auf einen Akkord Job verweisen da fing sogar der Richter an zu Spucken!!!!!!!!!!!!
Mit freundlichen Grüßen

PS: Mein Vater ist seit seiner Hüft OP ein Pflegefall auch so kanns Kommen (Imbolie nach der OP)mit
(Also, seit ich mein künstliches Hüftgelenk bekam, fühle ich mich wie neu geboren! Ich muß zwar aufpassen, dass ich die Prothese nicht überlaste, aber das hindert mich nicht daran, weiterhin meinen Büro-Job in Vollzeit auszuüben.)Ach und was sagt der Fliesenleger mit künstlichen Knien dazu der ist Froh Überhaubt wieder bischen Laufen zu Können!

von
Jochen

Hallo
@ Namenlos das Gutachten eines Gutachters der Rentenversicherung hat die Beweiskraft eines Schluck Wassers!

Und noch mal im Entsprechenden Leidensgerechten Job kann man sogar 48 Stunden unter Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes Arbeiten im Büro als Beamter als Uhrmacher und so weiter aber nicht mit Rückenproblemen als Maurer! Oder Schlosser, oder als Pflasterer und so weiter das sehen alle Richter auch so und darum wird von der DRV viel Verloren! (Bei vor 1961 Geborenen)

von
Jonas

@ Jochen

"Und noch mal im Entsprechenden Leidensgerechten Job kann man sogar 48 Stunden unter Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes Arbeiten im Büro als Beamter als Uhrmacher und so weiter aber nicht mit Rückenproblemen als Maurer! Oder Schlosser, oder als Pflasterer und so weiter das sehen alle Richter auch so und darum wird von der DRV viel Verloren! (Bei vor 1961 Geborenen)"

Also ich muss leider feststellen, dass die meisten Widersprüche abgelehnt, und die meisten Klagen zurückgenommen werden. Eine Bewilligung nach dem Klageverfahren kommt meines Erachtens nach nicht so häufig vor.

MfG

Jonas

Experten-Antwort

Hallo Daniela,

Sie haben die Möglichkeit, in einer der Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung einen Widerspruch aufnehmen zu lassen. Zu diesem Zweck sollten Sie neue medizinische Unterlagen oder Fakten beibringen können, die bisher nicht in das ärztliche Votum der Rentenversicherung einfließen konnten. Ggf. sollten Sie sich auch ausführlich mit Ihrem behandelnden Arzt beraten, damit er Ihnen eine Begründung für den Widerspruch geben kann.

von
Realist

Nach regelmäßiger Rechtssprechung sind Facharbeiter sogar sozial zumutbar auf die Tätigkeit eines Telefonisten verweisbar! Stöbern Sie mal etwas in der Urteilsdatenbank von www.sozialgerichtsbarkeit.de.

Sie werden erstaunt sein, wie einfallsreich DRV-Mitarbeiter und SG-Richter sein können, wenn es um zumutbare Verweisungstätigkeiten geht!

MfG

von
Jochen

Hallo
@ Jonas
Wie ich Schon mehrfach Betonte für vor 1961 Geborene gilt das von mir gesagte!
Wegen Berufsschutz
Und ich habe die Erfahrung Gemacht das sehr viel Gewonnen wird gegen das Obsiegen Sprechen 2 Dinge 1./ Nicht vor 1961 Geboren!
2./ Nicht bis zuletzt im Erlernten Facharbeiter Beruf mit Mindestens 2 Jahren Ausbildung gearbeitet das sind die 2 alles Entscheidenden Kriterien.
Stimmen die dann wird mit einem Guten Anwalt Gewonnen Kostet leider ein bischen Verliert man Bleibt noch die Firma www.fruerente.net äh ja einen Anständigen Anwalt Brauchste auch noch!
Als Beispiel mal 2 Als Beispiel Urteilsbegründungen:

(2) Eine Beschäftigung von Telefonisten bzw. Fernsprecher hat in der allgemeinen Verwaltung nach Auskunft der Tarifgemeinschaft deutscher Länder vom 09. Dezember 2005 nur noch eine ganz untergeordnete Bedeutung; zugängliche Arbeitsplätze in diesem Bereich sind nicht ersichtlich, noch weniger solche, die (nach einer allenfalls dreimonatigen Einarbeitungszeit) der Vergütungsgruppe BAT VIII zugeordnet werden.

Soweit der Kläger anderweitig noch als Pförtner, Telefonist, Fotokopierer oder als Bürohilfskraft tätig sein könnte, würde es sich um ungelernte Tätigkeiten handeln, die ihm aufgrund des ihm als Facharbeiter zustehenden Berufsschutzes nicht zuzumuten sind.

Pförtner

Für die Tätigkeit ist kein besonderer Berufsabschluss zwingend. In der Regel wird aber eine Ausbildung oder ein entsprechender Lehrgang für Pforten- und Telefondienst erwünscht. Zum Teil wird auch der erfolgreiche Abschluss einer Ausbildung zur Geprüften Werkschutzfachkraft gefordert. Pförtnerarbeitsplätze gelten vielfach als Schonarbeitsplätze, die für die innerbetriebliche Umsetzung leistungsgeminderter Beschäftigter geeignet sind. In nennenswertem Umfang sind Tätigkeiten für einfache Pförtner grundsätzlich auch Außenstehenden zugänglich.

Es handelt sich meist um eine physisch leichte Tätigkeit mit geringen Anforderungen an das körperliche Leistungsprofil: keine Zwangshaltungen, kein schweres Heben, häufiges Bücken, Tragen schwerer Lasten. Ein Wechsel von Stehen, Gehen und Sitzen lässt sich oft durchführen. Die Tätigkeit erfolgt überwiegend in geschlossenen Räumen. Schichtarbeit ist üblich, zeitweise ist Zeitdruck möglich. Nicht völlig zu vermeiden sind auch andere Stressbelastungen wie z.B. Gefahrensituationen oder Auseinandersetzungen mit Besuchern. Eine Pförtnertätigkeit kann durch lange Zeiten der relativen Monotonie geprägt sein, aber wenn die Routine durchbrochen wird, ist es dann Aufgabe des Pförtners, zu reagieren und situationsgerecht schnell zu handeln. Überwiegend handelt es sich bei der Berufsausübung um Alleinarbeit; auf die ständige Anwesenheit und Aufmerksamkeit kann daher nicht verzichtet werden. Erforderlich sind daher ein gewisses Maß an neurovegetativer und psychischer Belastbarkeit sowie ein ausreichendes Hörvermögen. Da der Pförtner für Kunden, Besucher, Lieferanten und Anrufer in der Regel der erste Ansprechpartner in einem Unternehmen/einer Behörde ist, werden bestimmte Mindestanforderungen an Umgangsformen, Auftreten, äußeres Erscheinungsbild u.ä. gestellt.

Für eine Tätigkeit als Pförtner, die auch von einem Ungelernten innerhalb von drei Monaten erlernt werden kann (d.h. als einfacher Pförtner), würde der Klägerin ein dreimonatiger Einarbeitszeitraum genügen. Nach den ärztlichen Gutachten sind jedoch Arbeiten unter Schichtbedingungen sowie unter Stress- und Akkordbedingungen zu vermeiden. Da diese Arbeitsbedingungen, zumindest Schichtarbeit, für einen Pförtner berufsüblich sind, reduziert sich zwangsweise der Kreis der für die Klägerin zumutbaren und tatsächlich realisierbaren Arbeitsmöglichkeiten als einfache Pförtnerin. Betriebsinterne Umsetzungen leistungsgeminderter Betriebsangehöriger auf derartig eingeschränkte Arbeitsplatzprofile werden in der Regel bevorzugt werden. Des Weiteren liegt ein ängstlich depressives Syndrom bei einer neurasthenischen Persönlichkeitsstruktur vor (vgl. Bl. 25/26 des nervenärztlichen Gutachtens). Das &8222; Roche Lexikon Medizin&8220; beschreibt das Neurasthenie-Syndrom insbesondere wie folgt: rasche Ermüdbarkeit, körperliche Schwäche, Kopf- und Gliederschmerzen, vegetative Übererregbarkeit, Affektlabilität, Merk- und Konzentrationsschwäche, Reizbarkeit, Stimmungsschwankungen, Schlafstörungen. All diese Gesundheitsstörungen sind aber einer geordneten Berufsausübung als Pförtnerin nicht dienlich.

Berufskundliche Auskunft des Leiters des Bezirksarbeitsamtes vom 12.09.2000

Für gesundheitlich leistungsgeminderte Arbeitnehmer wurden und werden derartige Arbeitsplätze für körperlich leichte und anzulernende Tätigkeiten gesucht. Die vermittlerische Praxis zeigt jedoch, dass es schwierig ist, solche Beschäftigungsmöglichkeiten in angemessener Zahl zu akquirieren. Entsprechend eingerichtete Arbeitsplätze werden &8211; auch nach der berufskundlichen Auskunft &8211; nur in einem geringen Umfang der Arbeitsverwaltung zur Besetzung gemeldet und über Zeitungsanzeigen bekannt gegeben; die Personalbeschaffung erfolgt somit in der Regel durch eigene betriebsinterne Bemühungen wie z.B. Umsetzungen. In Werkstätten für Behinderte werden ebenfalls solche Tätigkeiten verrichtet. Tätigkeiten mit rasch wechselnden Fingerbewegungen sind ärztlicherseits ausgeschlossen. Bei den in der beruflichen Auskunft angeführten Tätigkeiten ist dies aber häufig unabdingbar.
(b) Darüber hinaus handelt es sich bei der Tätigkeit eines Zigarettenautomatenauffüllers um eine ungelernte Tätigkeit, die nach den einleuchtenden Darlegungen des Sachverständigen Dr. von Q. innerhalb von 14 Tagen durch einfaches Begleiten eines Auffüllers erlernt werden kann. Soweit der Sachverständige ergänzend darauf hingewiesen hat, dass das Kennenlernen der einzelnen Standorte üblicherweise weitere drei Monate erfordere, betrifft dies nicht die Fähigkeit zur Ausübung des Berufes als solchen. Dies wird auch daran deutlich, dass von einem Auffüller erwartet werden muss, dass er vertretungsweise auch in dem Bezirk eines Kollegen tätig wird, mag er dann auch insbesondere aufgrund des zusätzlich erforderlichen Kartenstudiums täglich etwas mehr Arbeitszeit benötigen als in seinem Stammbezirk.

Es ist auch nicht erkennbar, dass die Tätigkeit eines Zigarettenautomatenauffüllers im Sinne der erläuterten höchstrichterlichen Rechtsprechung durch eine tarifvertragliche Eingruppierung oder aufgrund besonderer qualitativer Merkmale hervorgehoben ist.

Den für die Tätigkeit erforderlichen PKW-Führerschein besitzt ohnehin der ganz überwiegende Teil der Versicherten im Alter zwischen 18 und 65 Jahren; soweit die Arbeitgeber von den Auffüllern mutmaßlich Zuverlässigkeit, Aufmerksamkeit, Verantwortungsbewusstsein, Pünktlichkeit und Sorgfalt erwarten, handelt es um Allgemeintugenden, über die jeder Arbeitnehmer ohnehin verfügen muss (BSG, U. v. 25. Juli 2001 aaO).

Der Gehalts– und Lohntarifvertrag im Groß– und Außenhandel Niedersachsen, der hinsichtlich der Tarifsätze vom 01. Mai 2003 bis 30. April 2005 gültig war und hinsichtlich der Eingruppierung in die Lohn– bzw. Gehaltsgruppen weiterhin maßgebend ist, gibt keinen Anlass zu einer anderweitigen Wertung. Maßgeblich für die Einstufung sind nach § 2 Abs. 1 des Vertrages in erster Linie die Oberbegriffe der einzelnen Lohn– bzw. Gehaltsgruppen. Die Tätigkeitsbeispiele sind nach § 2 Abs. 2 des Vertrages nur "ergänzend und beispielhaft" den Lohn– bzw. Gehaltsgruppen zugeordnet. Dementsprechend kommt diesen Tätigkeitsbeispielen nur die Bedeutung von Regelbeispielen zu.

Dies bedeutet, dass beispielsweise eine Tätigkeit als Fahrverkäufer/-in, wie sie als Beispiel für die Gehaltsgruppe 3 aufgeführt wird, nicht zwangsläufig einen Anspruch auf eine Einstufung in diese Gehaltsgruppe vermittelt. Diese wird durch den Oberbegriff "Ausführen von Tätigkeiten nach Anweisungen, die ein abgeschlossene Ausbildung als Kaufmann/-frau im Groß– und Außenhandel, als Bürokaufmann/-frau oder eine gleichwertige Berufsausbildung voraussetzen ..." gekennzeichnet. Dem Tätigkeitsbeispiel Fahrverkäufer/-in kommt nur die Bedeutung eines Regelbeispiels zu. Es ist daher nach Maßgabe des § 2 des Tarifvertrages im konkreten Einzelfall zu prüfen, ob die konkrete Tätigkeit – namentlich auch unter Berücksichtigung der jeweiligen Sortimentbreite und des für die Verkaufstätigkeit erforderlichen Fachwissens – Kenntnisse und Fähigkeiten verlangt, wie sie üblicherweise erst durch eine abgeschlossene Berufsausbildung vermittelt werden.

Für den Beruf eines Zigarettenautomatenauffüllers ist zunächst zu berücksichtigen, dass dieser ohnehin von keinem der in dem Tarifvertrag aufgeführten Tätigkeitsbeispiele erfasst wird. Namentlich handelt es sich bei dem Zigarettenautomatenauffüller nicht um einen Fahrverkäufer/-in, da dieser nicht in unmittelbarem Kundenkontakt tätig ist; er vielmehr eher als Auslieferungsfahrer zu qualifizieren.

Da die Tätigkeit eines Zigarettenautomatenauffüllers, wie bereits dargelegt, lediglich eine Einarbeitungszeit von ca. zwei Wochen erfordert, ist sie ausgehend von den nach § 2 Abs. 1 des Tarifvertrages maßgeblichen Oberbegriffen der Gehaltsgruppe 1 bzw. der Lohngruppe 1 oder allenfalls 2 zuzuordnen. Die von diesen Gruppen erfassten Tätigkeiten sind einem Facharbeiter nicht zuzumuten, namentlich erfordern sie keine Einarbeitungszeit von mindestens drei Monaten.

Soweit bereits ein Kraftfahrer mit Führerschein Klasse III als Tätigkeitsbeispiel im Tarifvertrag der Lohngruppe 3 zugeordnet wird, führt dies zu keinem anderen Ergebnis. Da ein Großteil der Versicherten im Alter zwischen 18 und 65 Jahren über diese Fahrerlaubnis verfügt und da das Führen entsprechender Fahrzeuge im Alltag allgemein üblich ist, kann dies nicht zugleich als eine "schwierige Tätigkeit, die besondere Kenntnisse oder Erfahrung erfordert" im Sinne der Oberbegriffe der Lohngruppe 3 zu werten sein (BSG, U. v. 25. Juli 2001 aaO). Soweit die Lohngruppe 3 überhaupt als Lohngruppe für angelernte Tätigkeiten zu qualifizieren sein sollte, könnte eine generelle Zuordnung von Kraftfahrern mit Führerschein Klasse III nur qualitätsfremden Erwägungen zugeordnet werden.

II. Der Kläger dringt auch mit seiner Anschlussberufung durch, die sich an der im erstinstanzlichen Sitzungsprotokoll festgehaltenen Fassung des Tenors des angefochtenen Urteils ausrichtet.

von
Sonnenschein

Mit Einfallsreichtum hat das wenig zu tun. Bei der Verweisbarkeit wird unterschieden zwischen abstrakter und konkreter Verweisbarkeit. Bei der abstrakten Verweisbarkeit wird nur die Fähigkeit zur Ausübung einer Tätigkeit beleuchtet. Ob eine entsprechende Stelle zu finden ist oder gefunden wird, spielt hierbei keine Rolle. Konkrete Verweisbarkeit bedeutet, dass für den Versicherungsnehmer eine solche Stelle gefunden und von ihm angetreten wird. Die konkrete Verweisbarkeit wird vom Gesetzgeber jedoch nicht gefordert. Leistungsträger und Gerichte müssen sich an die gesetzlichen Bestimmungen halten.