von
jobsucher01

Hallo,
habe EM-Renetenantrag laufen.
Gehen wir mal davon aus, dass ein Rehaantrag umgedeutet wird und der Rentenbeginn ca. 6 Monate rückdatiert wird.
Als Bezieher von ALG I muss ich dann sicher was zurück zahlen (bzw. wird verrechnet).

Welche Grundlage vom ALG I wird da zugrunde gelegt?
(ALG I ist normal höher als EM Rente).

Tagessatz von ALG I (=Brutto),
oder, der Betrag, der mir zum Monatsende als ALG I überweiesen wird.

Was wird die Agentur von der DRV (und somit von mir) fordern?

von
W*lfgang

Hallo jobsucher01,

es kann Monat für Monat nur das zurückgefordert werden (immer die höchste Sozialleistung steht einem mtl. zu), was Ihnen die AfA auch gezahlt hat - also Monats-Rente gegen Monats-ALG1 ...ist die Rente mtl. niedriger, bleibt Ihnen der Differenzbetrag aus 'zu viel' ALG.

Ist aber das ALG kleiner, gibt es keine Nachforderung der AfA – denn, ist die Rente höher, bekommen Sie eine Nachzahlung nach Verrechnung von DRV.

Gruß
w.

von
jobsucher01

Ja danke, das ist schon klar.

Aber, welche Grundlage?
Gezahlt wird ja Brutto (Tagessatz)
Überwiesen wird natürlich netto, da ja auch hier vom Brutto ALG I einiges an Sozialabgaben weggeht.

von
W*lfgang

Hallo jobsucher01,

Ihre Nachfrage verstehe ich nicht ganz - es wird nur das Netto, das was Ihnen überwiesen worden ist, aufgerechnet/zugestanden hat, seitens beider Sozialleistungsstellen (um Abzüge für SV-Beiträge hintenrum müssens sich keine Gedanken machen, die werde Ihnen doch nicht direkt in Rechnung gestellt - oder?!)

Vielleicht habe ich es auch zu undeutlich geschrieben ...

Gruß
w.

von
jobsucher01

Hallo,
danke nochmals.

Der Fall ist leider sehr, sehr kompliziert.

Habe 2014 komplett KG bezogen.
Vorher ALG I.
Nach KG wurde EM Rente beantragt ist noch offen (bin aufgrund Berichte/2xReha usw. ziemlich sicher, dass EM Rente kommt, allerdings Rückdatierung???).
Wurde von Reha krank entlassen.
KK mit KG ausgesteuert.

Nach 2. Reha wieder Antrag auf ALG I gestellt.
(Bestandsschutz greift).

Allerdings: Zwischenzeitlich Lohnsteuerklasse gewechselt (Folgen waren mir nicht klar!!).
Erhalte jetzt deswegen brutal (sogar ganz brutal) weniger ALG I überwiesen (Tagessatz ist allerdings gleich ALG I alt/neu).

Da ich das jetztige ALG I ganz sicher zurück zahlen muss (verrechnet), ist es mir jetzt super wichtig, was verrechnet wird.

Eben: Brutto (Tagesgeld), oder, was mir überwiesen wird.

Muss jetzt nämlich genau überlegen, ob ich Lohnsteuerklasse wieder wechsle, denn, an die Differenz bei ALG I (alt zu neu ALG I aufgrund Lohnsteuerklassenwechsel) komme ich nie wieder ran.
Das wäre somit weg.

Wenn allerdings der überwiesene Betrag verrechnet wird, juckt mich dies nicht, weil der ist ja aktuell sowieso außergewöhnlich niedrig.

Auch hinfällig wäre der ganze Mist, wenn ich vor der ersten Auszahlung von neu ALG I den Rentenbescheid bekäme. Habe aber keine Ahnung wie lange so was dauert.

von Experte/in Experten-Antwort

Sollte es zu einer rückwirkenden Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung kommen, wird die Nachzahlung zunächst einbehalten und der Agentur für Arbeit im Rahmen eines Erstattungsanspruches im Sinne des § 103 ff. SGB X angeboten.
Nach dieser Vorschrift darf die Agentur für Arbeit das bereits ausgezahlte Arbeitslosengeldes I im Nachzahlungszeitraum, jedoch höchstens bis zum monatlichen Auszahlungsbetrag der vollen Erwerbsminderungsrente, als Erstattungsanspruch bei der Deutschen Rentenversicherung geltend machen.
Ist der Auszahlungsbetrag des Arbeitslosengeld höher als der Zahlungsbetrag der vollen Erwerbsminderungsrente, verbleibt seitens der Agentur für Arbeit ein überzahlter Restbetrag.
Die zuständige Agentur für Arbeit prüft dann nach den §§ 44 ff. SGB X, inwiefern die verbleibende Überzahlung von Ihnen zu erstatten ist. In der Regel sind die Voraussetzungen für eine rückwirkende Rückforderung nicht erfüllt. Diese Entscheidung obliegt aber dem jeweiligen Leistungsträger (hier: Agentur für Arbeit) und wird Ihnen schriftlich mitgeteilt.
Wurden im Nachzahlungszeitraum aus dem bereits gezahlten Arbeitslosengeld auch Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt, werden diese gesondert von der Deutschen Rentenversicherung an die Agentur für Arbeit erstattet.
Eine andere Möglichkeit wäre, wenn Ihnen rückwirkend eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung zuerkannt wird. Dann wird nach § 96a SGB VI das Bemessungsentgelt des Arbeitslosengeldes I im Rahmen des Hinzuverdienstes auf die monatliche Rente angerechnet.