von
Frank Eidos

Hallo liebe Experten,

mir wurde in diesem Forum schon einige Male geholfen. Sicher haben Sie auch diesmal eine Antwort auf meine Fragen.

Kurz zu meiner "Geschichte": Ich habe nach schwerer Krankheit im Herbst 2013 eine Erwerbsminderungsrente beantragt. Der Antrag wurde im Frühjahr 2014 abgelehnt. Dagegen ging ich in Widerspruch. Auch der Widerspruch wurde Mitte 2014 zurückgewiesen. Daraufhin erhob ich Klage vor dem Sozialgericht.

Zwischenzeitlich wurde ich arbeitslos und bekomme seit Juli 2014 bis September 2015 ALG 1.

Die (erste) Verhandlung vor dem Sozialgericht findet nun in wenigen Tagen statt. Es könnte sein, dass mir das Sozialgericht an diesem Tag eine (Teil-) Erwerbsminderungsrente zuspricht. Gesetzt den Fall, dass dies eintritt stellen sich mir zwei Fragen:

Ab wann wird die Rente gezahlt? Tag der Urteilsverkündung? Tag der Rentenantragsstellung (also rückwirkend)?

Wie ist das dann mit dem Arbeitslosengeld? Wenn die Rente ab Urteilsverkündung gezahlt wird, fällt dann das ALG 1 ab diesem Moment komplett weg? Wenn die Rente rückwirkend gezahlt wird, muss ich das schon erhaltene ALG 1 zurückzahlen?

Herzlichen Dank für Ihre Hilfe!

von
VSNR

Hallo,

sollte die Rente jetzt doch gewährt werden ist der alte Leistungsfall maßgebend. ( Antragstellung).

Bereits erhaltenes ALG I wird auf die Rente angerechnet, was bedeuten kann, dass die Nachzahlung teilweise oder gar nicht an Sie ausgezahlt wird.

von
Herz1952

Hallo Frank Eidos,

die RV rechnet mit der Agentur für Arbeit Monat für Monat ab. Normalerweise ist die Rente niedriger als das ALG I. Aber in diesem Fall können Sie das bis zur Rente ausgezahlte ALGI behalten. Dieses kann nicht zurückgefordert werden.

Aber wie das bei Teilrente aussieht, weis ich nicht von der Praxis. Ich nehme an, dass die Rente mit dem halben ALG I verrechnet wird.
Das wäre m.E. logisch, die Teilrente einer halben EM-Vollrente entspricht.

Sie bräuchten also nichts zurückzahlen. Die "Überzahlung" trägt die Arbeitsagentur.

Das ist gesetzlich so geregelt (SGB).

Herz1952

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Frank Eidos,

wann der Rentenbeginn Ihrer beantragten Rente sein wird, hängt u.a. vom Antragsdatum und von der getroffenen Entscheidung des Sozialgerichtes ab. Sollte es zu einer rückwirkenden Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung kommen, wird die Nachzahlung zunächst einbehalten und der Agentur für Arbeit im Rahmen eines Erstattungsanspruches im Sinne des § 102 ff SGB X angeboten.

Die Agentur für Arbeit darf nach dieser Vorschrift für den Zeitraum, für den sie Leistungen erbracht hat, der parallel mit dem Nachzahlungszeitraum verläuft und mtl. maximal bis zur Rentenhöhe Rückforderungen verlangen. Nach Erhalt des Bescheides wird die Agentur für Arbeit das Arbeitslosengeld I sofort einstellen, da eine voll erwerbsgeminderte Person dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung steht.
Sie erhalten über die Abrechnung der Nachzahlung einen weiteren Bescheid.

Die andere Möglichkeit wäre, wenn Ihnen eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung zuerkannt wird. Dann wird die Leistung der Agentur für Arbeit im Rahmen des Hinzuverdienstes auf die monatliche Rente angerechnet nach § 96a SGB VI.

Die Begründung dafür ist, dass eine Person, die teilweise erwerbsgemindert ist, grundsätzlich dem Arbeitsmarkt, wenn auch eingeschränkt, zur Verfügung steht. Die Agentur für Arbeit wird das Arbeitslosengeld I bis zum Anspruchsende weiter zahlen.

von
=//=

Kurz gesagt:

Bei Bewilligung einer vollen Rente entfällt das ALG I ab dem Zeitpunkt, von dem an die AfA Kenntnis davon bekommt. Bei rückwirkender Bewilligung > AfA macht Erstattungsanspruch (nur) in Höhe der Rente geltend.

Bei Bewilligung einer teilweisen EM-Rente wird das ALG I weitergezahlt und in Höhe der Bemessungsgrundlage (nicht in Höhe des ALG) auf die Rente angerechnet.