von
galeo

Guten Tag!
Mit Hilfe der ICH-AG (läuft demnächst aus) habe ich mich als Grafikdesignerin selbständig gemacht. Seit einigen Monaten habe ich nur einen Auftraggeber, in dessen Betrieb ich häufig, aber nicht regelmäßig arbeite. Daher bin ich wirtschaftlich abhängig von diesem Kunden und laut DRV-Bund vermutlich meldepflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung.
Meine Frage: Ist es für mich damit getan, wenn ich die Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zahle? Kann ich diese Versicherung jederzeit wieder beenden, sollte ich weitere Kunden finden (d.h. als Selbständiger nicht mehr versicherungspflichtig sein)? Was sollte ich noch beachten? Kann der Auftraggeber Schwierigkeiten bekommen?
Vielen Dank im voraus für eine Auskunft!

von
Peter

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/

"Arbeitnehmer oder Selbstständiger

Ein Thema, um das sich besonders viele Gerüchte ranken, ist die "Scheinselbstständigkeit". Der Begriff bedeutet, dass jemand nach Art der Tätigkeit eindeutig Arbeitnehmer ist, aber vom Auftraggeber trotzdem wie ein Selbstständiger beschäftigt wird. Da Selbstständige keinen Anspruch haben auf Kündigungsschutz, Sozialversicherung, Lohnfortzahlung bei Krankheit, Urlaub oder Tarifbezahlung, sind sie in der Regel für den Auftraggeber billiger.
Hinweise auf Scheinselbstständigkeit
Es gibt Hinweise, anhand derer Betriebsprüfer feststellen, ob es sich bei einem Mitarbeiter um einen Arbeitnehmer oder einen Selbstständigen handelt. Wenn ein so genannter freier Publizist weisungsgebunden und in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers fest eingeplant ist, spricht das für einen beschäftigten Arbeitnehmer. Hinweise dafür können sein: die Arbeit in den Räumen des Auftraggebers, vielleicht sogar mit festem Arbeitsplatz, das Aufführen des Namens mit Telefonnummer im Firmenverzeichnis, durch den Auftraggeber gestelltes Arbeitsgerät, feste Arbeitszeiten, die Einteilung in Dienstpläne, die Verpflichtung zur Teilnahme an internen Besprechungen und Aufträge anzunehmen sowie fehlendes unternehmerisches Handeln und unternehmerisches Risiko. Für eine nicht-selbstständige Beschäftigung spricht ebenfalls, wenn der Mitarbeiter nicht für Dritte arbeiten darf, nach Tarifvertrag bezahlt wird, ein festes Monatsentgelt bekommt, Urlaubsanspruch besitzt und die gesetzlichen Kündigungsfristen für ihn gelten.
Status klären
Besteht Unklarheit über den Status eines Mitarbeiters, können Freie oder ihre Auftraggeber bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ein Verfahren einleiten, durch das eine Tätigkeit als selbstständig oder Beschäftigung definiert wird (Clearingstelle). Die Versicherungspflicht gilt bei festgestellter Arbeitnehmereigenschaft auch rückwirkend. In diesem Fall muss der Auftraggeber den Arbeitgeberanteil und Arbeitnehmeranteil nachzahlen.

Deutsche Rentenversicherung 13.09.2006"

http://www.ihre-vorsorge.de/Themen-2006-Rente-fuer-Selbststaendige.html

Peter

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Galeo,

nach § 2 Nr. 9 SGB VI (sog. arbeitnehmerähnliche Selbständige) sind sie nur so lange versicherungspflichtig, wie sie auch tatsächlich "auf Dauer und im Wesentlichen" für einen Auftraggeber tätig sind. Kurzzeitige Schwankungen bei der Zahl der Auftraggeber spielen hier also grundsätzlich keine wesentliche Rolle. Soweit sie sich über die Entwicklung unsicher sind, sollten Sie sich aber auf jeden Fall beim Renten-versicherungsträger melden. Stellt dieser dann Versicherungspflicht nach § 2 Nr. 9 SGB VI feststellt, zahlen Sie die entsprechenden Pflichtbeiträge (Ihr Auftraggeber hat damit nichts zu tun und bekommt insoweit auch keine Schwierigkeiten). Ergeben sich später Änderungen bei Ihrer selbständigen Tätigkeit, muss dann auch neu über die Versicherungspflicht nach § 2 Nr. 9 SGB VI entschieden werden.

Zum Beitrag von Peter möchte ich noch folgendes anmerken: Soweit es sich bei Ihrer Tätigkeit tatsächlich nicht um eine (arbeitnehmerähnliche) selbständige Tätigkeit, sondern um eine abhängige Beschäftigung handeln sollte, sollten sie (bzw. Ihr Arbeitgeber) den von Peter gegebenen Hinweis durchaus ernst nehmen. In diesem Fall nutzt es übrigens auch nichts, wenn Sie sich einfach nicht beim Rentenversicherungsträger melden. Hier besteht durchaus die Gefahr, dass die "Scheinselbständigkeit" spätestens bei der nächsten Betriebsprüfung bei Ihrem Arbeitgeber "auffliegt".