von
Max

Ein Bezieher einer unbefristeten EM Rente muss wegen eines Strafverfahrens als Angeklagter vor Gericht. Sein Anwalt regt eine Amtsärtzliche Untersuchung zwecks Verhandlungsunfähigkeit an. Nun die Frage : muss der Rentner unabhängig vom Ausgang der Untersuchung, evtl. um seine Rente fürchten ? Oder gibt es da zwischen keinen Austausch zwischen Gericht und medizinischem Dienst des Rententrägers ? Hoffe auf Antworten auch vom Experten.

von
Schorsch

Einen direkten "Austausch" wird es vermutlich nicht geben.

Es ist aber nie auszuschließen, dass die DRV trotzdem von dem Untersuchungsergebnis erfährt, da der Zufall manchmal recht eigenartige Wege geht.

Und dann könnte das Untersuchungsergebnis durchaus Anlass sein, eine Kontolluntersuchung zu veranlassen.

Das Versorgungsamt hatte vor einiger Zeit einem Bekannten das Merkzeichen "G" gestrichen, weil es zufällig davon erfahren hat, dass er als aktives Mitglied eines Schützenvereins regelmäßig an den "Fest-Umzugsmärschen" teilnahm.

Als Erwerbsgeminderter oder Schwerbehinderter sollte man also immer auf der Hut sein. ;-)

von
KSC

Was hat ein Strafverfahren mit einer Rente wg. EM zu tun? Ein Rentner kann doch genauso straffällig werden wie ein Nichtrentner (Stehlen, morden, betrügen, usw.)

Wenn es darum geht ob er Verhandlungsfähig ist oder nicht, was hat das mit Erwerbsminderung zu tun?

Lediglich wenn er in den Knast muss, darf er sich an den Unterbringungs- und Verpflegungskosten beteiligen - er kriegt sicher nicht "2 Jahre all inclusiv" und darf sich nebenbei seine Rente sparen.

Ich sehe keinen Rentenbezug in diesem Beitrag.

von
HSV

Zitiert von: KSC

Ich sehe keinen Rentenbezug in diesem Beitrag.

Dann sollten Sie vielleicht noch einmal sorgfälig lesen. ;-)

Die Frage war, ob der Betroffene befürchten muss, dass das Untersuchungsergebnis der amtsärztlichen Untersuchung vom Gericht an die DRV weitergegenben wird.

Und nun antworten Sie entweder mit "Ja", "Nein" oder "Vielleicht".

Das reicht dem Fragesteller dann bestimmt schon. ;-)

von
KSC

Die Frage war, ob er um die Rente fürchten muss und nicht ob das Untersuchungsergebnis weitergegeben wird. Ich habe es gelesen!

Und ich habe nur gesagt, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass die Verhandlungsfähigkeit für ein Strafverfahren was mit dem Bestehen vom EM zu tun hat.

Für mich sind das vollkommen verschiedene Dinge.
Aber egal.....Sie haben Recht und ich meine Ruhe.

von Experte Experten-Antwort

Einen direkten Austausch gibt es nicht. Das wäre aus datenschutzrechtlichen Gründen auch nicht ohne Weiteres zulässig.

Zudem enthält ein Gutachten zur Feststellung der Verhandlungsfähigkeit (normalerweise) keine expliziten Feststellungen zum Leistungsvermögen auf dem Arbeitsmarkt.

von
HSV

Zitiert von: KSC

Die Frage war, ob er um die Rente fürchten muss und nicht ob das Untersuchungsergebnis weitergegeben wird. Ich habe es gelesen!

Gelesen vielleicht aber offenbar nicht verstanden:

Zitiert von: Max

Nun die Frage : muss der Rentner evtl. um seine Rente fürchten ? Oder gibt es da keinen Austausch zwischen Gericht und medizinischem Dienst des Rententrägers ?

Jetzt verstanden? ;-)

von
SozPol

Zitiert von: Max

Ein Bezieher einer unbefristeten EM Rente muss wegen eines Strafverfahrens als Angeklagter vor Gericht. Sein Anwalt regt eine Amtsärtzliche Untersuchung zwecks Verhandlungsunfähigkeit an. Nun die Frage : muss der Rentner unabhängig vom Ausgang der Untersuchung, evtl. um seine Rente fürchten ? Oder gibt es da zwischen keinen Austausch zwischen Gericht und medizinischem Dienst des Rententrägers ? Hoffe auf Antworten auch vom Experten.

Bist du nicht vielleicht selber der üble Schelm? Bist du der Angeklagte? Hast du nicht selbst veilleicht Verbrechen begangen? Mußt du nicht büßen? Bist du nicht der Teufel? Mußt du nicht hängen?

von
Martha Pfahl

Zitiert von: SozPol

Bist du nicht vielleicht selber der üble Schelm? Bist du der Angeklagte? Hast du nicht selbst veilleicht Verbrechen begangen? Mußt du nicht büßen? Bist du nicht der Teufel? Mußt du nicht hängen?

Sind Sie ein "Sozial-Polizist"?

Ihnen möchte ich niemals persönlich begegnen!

von
SozPol

Zitiert von: Martha Pfahl

Sind Sie ein "Sozial-Polizist"?

Ihnen möchte ich niemals persönlich begegnen!

Aha! Dann haben Sie etwas zu verbergen! Haben Sie vielleicht falsche Angaben beim Rentenantrag gemacht, Ihre Rente nicht ordentlich versteuert oder gar Einkünfte verschwiegen?
WIR sind Ihnen auf der Spur! Passen Sie auf, WIR kriegen Sie!

von
Martha Pfahl

Zitiert von: SozPol

Aha! Dann haben Sie etwas zu verbergen! Haben Sie vielleicht falsche Angaben beim Rentenantrag gemacht, Ihre Rente nicht ordentlich versteuert oder gar Einkünfte verschwiegen?
WIR sind Ihnen auf der Spur! Passen Sie auf, WIR kriegen Sie!

Na gut, ich habe mal vergessen, einen kleinen Nebenverdienst zu melden.
Aber die 3000 Euro kann das JobCenter bestimmt verkraften.

Woran kann man Sie eigentlich erkennen?
Tragen Sie eine Uniform oder eine Armbinde oder ein Namensschild?

(Ich frage nur interessehalber!)

von
Rentenzombie

Zitiert von: Martha Pfahl

Zitiert von: SozPol

Aha! Dann haben Sie etwas zu verbergen! Haben Sie vielleicht falsche Angaben beim Rentenantrag gemacht, Ihre Rente nicht ordentlich versteuert oder gar Einkünfte verschwiegen?
WIR sind Ihnen auf der Spur! Passen Sie auf, WIR kriegen Sie!

Na gut, ich habe mal vergessen, einen kleinen Nebenverdienst zu melden.
Aber die 3000 Euro kann das JobCenter bestimmt verkraften.

Woran kann man Sie eigentlich erkennen?
Tragen Sie eine Uniform oder eine Armbinde oder ein Namensschild?

(Ich frage nur interessehalber!)

Die erkennt man am dummen Gesicht und der Narrenkappe!