von
jose

so einfach wird das ja nicht zu verneinen sein-bei einem Widerspruch bin ich als Laie doch in der Regel auf Hilfe angewiesen.

Und wenn ich durch meinen Rechtsbeistand erfolgreich Widerspruch eingelegt habe,
war das notwendig.
Gibts ein Beispiel, ob und wann das notwendig aus Sicht der DRV waere-oder nicht?

von
???

Wenn Sie neue Angaben machen, z.B. Ihnen einfällt, dass Sie in einer Lücke im Versicherungsverlauf gearbeitet haben oder Sie noch eine Bescheinigung über eine Arbeitslosigkeit vorlegen, die noch nicht berücksichtigt ist.

von
Otto

Hören sie auf Alkohol zu trinken.

von
Hans-Joachim

als Beispiel einer Kostenübernahme durch die RV in einem Widerspruchsverfahren kann ich ihnen meinen Fall schildern :

zweiter Verlängerungsantrag der vollen EM-Rente wurde komplett abgelehnt

Widerspruch durch Fachanwalt für Sozialrecht eingelegt

Dann wurden 3 Begutachtungen durchgeführt
( auf 3 verschiedenen med. Fachgebieten )

Verfahrensdauer insgesamt ca. 8 Monate bis zum Entscheid

Letztlich wurde dem Widerspruch dann in vollem Umfang und mit Zuerkennung der vollen EM-Rente als Dauerrente (also unbefristet) abgeholfen

Im Bescheid steht ungefähr folgendes :

Die Zuziehung eines Bevollmächtigen war in ihrem Verfahren notwendig. Kostenerstatung erfolgt auf Antrag in vollem Umfang.

Warum kann ich ihnen nicht sagen.

Auf jeden Fall hatt mich die ganze Sache nicht 1 Euro gekostet...Anwalt hat seine Kosten direkt mit der RV abgerechnet.

u.a. Kostenerstattung durch die RV ja sicher auch deshalb, weil dem Widerspruch in vollem Umfang stattgegeben wurde statt nicht nur teilweise.

Bei Ablehnung des Widerspruchs gibts natürlich keine Kostenerstattung.

Im Sozialgerichtsverfahren ist es ja letztlich auch so, das der der den Prozess verliert ALLE
Kosten ( auch die der Gegenpartei ) zahlen muss.

Insofern ist dies im Widerspruchsverfahren wohl so ähnlich.

Viel Erfolg auch für Sie.

von
Stefan

Die Arbeitsanweisung der Regionalträger der DRV sagt folgendes (http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB10_63R4.3.5):

"Im Einzelfall wird die Hinzuziehung z. B. bei folgenden Sachverhalten nicht notwendig sein:

* Es wurden mehrere Kindererziehungszeiten korrekt rentenrechtlich anerkannt, wobei die Berücksichtigung eines Kindes, ohne einen für den Widerspruchsführer erkennbaren sachlichen Grund, unterbleibt. Hier kann es in der Regel als zumutbar angesehen werden, dass der Bescheidempfänger zunächst selbst Widerspruch einlegt und auf das offensichtliche bloße Versehen der Nichtberücksichtigung des einen Kindes hinweist.
* Ein durch EDV-Anlagen erstellter Bescheid ist nicht begründet. Hier wird in der Regel vom Bescheidempfänger erwartet werden können, dass er auf den Informationsmangel der lediglich fehlenden Begründung hinweist, bevor er einen Bevollmächtigten beauftragt.
* Eine geltend gemachte Versicherungszeit wird nicht in den Versicherungsverlauf aufgenommen und auch nicht gesondert abgelehnt. Hier kann es in der Regel als zumutbar angesehen werden, dass der Bescheidempfänger zunächst selbst Widerspruch einlegt und auf das offensichtliche bloße Versehen hinweist."

Wobei auch hier die Besonderheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen sind (z.B. können bestimmte neurologisch-psychatrische Beeinträchtigungen dazu führen dass ein Bevollmächtigter notwendig ist).

Die Ablehnung einer Kostenerstattung dürfte ein absoluter Einzelfall sein, in Erwerbsminderungsrentensachen sogar ausgeschlossen sein .

von
Heike

Hallo Hans-Joachim,

>>Im Sozialgerichtsverfahren ist es ja letztlich auch so, das der der den Prozess verliert ALLE
Kosten ( auch die der Gegenpartei ) zahlen muss.
Insofern ist dies im Widerspruchsverfahren wohl so ähnlich.<<

Ihr Beitrag ist im wesentlichen korrekt.
Nur diese Aussage stimmt nicht.
Die Gerichtskosten hat grundsätzlich die DRV zu zahlen, egal wie das Verfahren ausgeht.
Kosten für die "Gegenseite" fallen auch nicht an.
Wenn man das Verfahren nicht gewinnt, bleiben nur die eigenen Kosten am Kläger hängen

Heike

Experten-Antwort

Einen Fallkatalog über Zahlungen für die Kostenerstattung im WS-Verfahren gibt es nicht; siehe Beitrag von "Stefen".