von
Sophia

Liebe Experten,
Seit 09/2012 bin ich Au erkrankt, war dann in einer med. Reha von 07-08/2013 (mit Übergangsgeldanspruch); habe aus dieser heraus einen LTA-Antrag gestellt (und EU-Rentenantrag) welcher dem Gründe nach in 01/2014 bewilligt wurde, da weitere berufsfördernde Leistungen notwendig angezeigt sind. Hinsichtlich der Höhe und des Umfangs bekam ich gem. Paragraph 33 Abs.3 Nr.1 SGB IX Leistungen zu Erlangung e. Arbeitsplatzes im 06/2014 den Bescheid. Mittlerweile bin ich durch die KK ausgesteuert und auch das ALG ist mit 11.03.15 ausgelaufen. Meine Arbeitsunfähigkeit besteht fort, auch befinde ich mich in einem ruhenden Besch.-Verhältnis. Seit der med. Reha gelang es meinem AG nicht, mir einen anderen/adäquaten Arbeitsplatz zu beschaffen oder eine Umsetzung zu realisieren. Zu Abklärung der beruflichen Eignung/Arbeitserprobung nahm ich an e.erweiterten Berufsfindung v. 16.2.-26.3.2015 teil. Zur wirtschaftlichen Absicherung stellte ich den Antrag auf Zwischenübergangsgeld (ZÜG) seit meiner med. Reha gem. Par. 51 SGB IX,welcher nun mit der Begründung, dass o.g. Leistungen zur Teilhabe keinen Anspruch auf ZÜG auslöst...,abgelehnt wurde.
Ich weiß nun nicht mehr weiter

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Sophia,

ein Anspruch auf Zwischenübergangsgeld besteht nur dann, wenn nach Abschluss der medizinischen Rehabilitationsleistung weitere berufliche Rehabilitationsleistungen erforderlich sind. Dabei muss es sich jedoch um Rehabilitationsleistungen nach § 33 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 SGB IX handeln, für die ein Übergangsgeldanspruch besteht. Die Leistungen zur Erlangung eines Arbeitsplatzes und die Berufsfindungsleistung zählen nicht zu diesen Leistungen. Deshalb wurde der Anspruch auf Zwischenübergangsgeld abgelehnt.
Wenn sich an die Berufsfindungsleistung eine berufliche Rehabilitationsleistung nach den o. g. Vorschriften anschließt, besteht für diese Leistung ein Übergangsgeldanspruch.

von
Sophia

Hallo und vielen lieben Dank für Ihre schnelle Antwort. Das Problem hier ist allerdings die Zeit.
Es wurde einen Tag nach der Reha 2013 ein Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben gestellt, der Bescheid d.G.n. kam in 01/14 und die Rehaberatung wurde erstmalig dbzgl. in 06/14 tätig. Wobei dort die Vormerkung für die Arbeitserprobung in 02/15 erfolgte.
in dieser ganzen Zeit sind alle Leistungen wie Krankengeld und auch das ALG1 *nicht nach Kündigung* ausgelaufen. Ein AlgII Anspruch besteht nicht. Es kann doch also eigentlich nicht der Versicherte dafür verantwortlich gemacht werden, dass die RV mit allem so lange gebraucht hat.
gibt es da keine Möglichkeit?

von
???

So wie es der Experte bereits geschrieben hat, scheint der Ablehnugsbescheid rechtlich in Ordnung zu sein. Ein Widerspruch dagegen hätte daher wohl wenig Aussicht auf Erfolg. Ob sie das von einem Widerspruch abhält, müssen Sie entscheiden. Sie haben auch die Möglichkeit, vorsorglich Widerspruch einzulegen, Akteneinsicht zu beantragen und die Akte zusammen mit einem Rechtsbeistand anzusehen. Falls der dann auch keine Chance auf Übergangsgeld sieht, können Sie Ihren Widerspruch immer noch zurückziehen.
Je nach Ihren finanziellen Verhältnissen müssen Sie jetzt wohl zum JobCenter gehen und Alg II beantragen.

Aus meiner Sicht wäre wichtiger, dass sich bei Ihnen mal langsam etwas in Bezug auf einen neuen Arbeitsplatz tun sollte. Wenn Ihr Arbeitgeber nach 1 3/4 Jahren noch keinen passenden Arbeitsplatz für Sie hat, sollten Sie sich langsam mit dem Gedanken vertraut machen, dass das wohl auch nichts mehr wird.
Was kam denn bei Ihrer Arbeitserprobung heraus? Haben Sie schon mit Ihrem Reha-Fachberater über die für Sie in Frage kommenden Maßnahmen unterhalten? Falls das schon länger her ist, machen Sie einen neuen Gesprächstermin aus. Vielleicht macht es auch Sinn, nochmal mit Ihrem Arbeitgeber zu reden? Und wenn es nur ist, damit Sie für sich mit Ihrer Zeit dort abschließen können.

von
NETT

Ein Alg2 Anspruch besteht nicht und mit welcher Begründung wird abgelehnt? Es kann ja nicht sein, das sie gar kein Geld erhalten...wie wollen sie dann bis zur Anschlussmassnahme auskommen.

von
...

Das fördert auf gar keinen Fall den Genesungsprozess. Das sieht mir ganz nach "Verschleppung" aus und sollte nicht so einfach hingenommen werden.

von
oder so!

Sind aber nach einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation weitere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich und wird vor deren Beginn zunächst noch eine Abklärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung durchgeführt, so besteht zunächst bis zum Ende der Abklärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung ein Anspruch auf Weiterzahlung des Übergangsgeldes.

von
Sophia

Hallo "oder so"
Genau das habe ich auch gelesen und denke dieser Sachverhalt trifft bei mir eindeutig zu.
Es wird wohl auf ein Klageverfahren hinaus laufen.

von
oder so!

Hallo Sophia,

wenn die Voraussetzungen für ZÜG nach §51 erfüllt sind würde ich dir jedenfalls eine Rechtsberatung empfehlen!

viel Glück!

Noch ein Beispiel der DRV zum ZÜG

Abklärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung/Zwischenübergangsgeld

(Beispiel zu Abschnitt 2.6 >>(SGB IX § 51 R2.6))

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation des RVTr vom 03.07. bis 14.08.

Nach Auswertung des Entlassungsberichtes wird die Erforderlichkeit einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne des § 33 Abs. 3 Nr. 3 SGB IX >>(SGB IX § 33 G0) festgestellt.

Abklärung der beruflichen Eignung/Arbeitserprobung vom 01.10. bis 14.10.

Lösung:
Anspruch auf Zwischenübergangsgeld besteht unter den Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 und 2 SGB IX vom 15.08. bis 14.10.