von
Max555

Hallo liebe Forengemeinde.

zuerst ein Paar Worte zu mir. Ich bin 32 Jahre, meine Nieren sind seit Ende 2009 kaputt, in den letzten 2 Jahren hatte ich insgesamt drei stationäre Aufenthalte in der Psychiatrie aufgrund Depressionen über insgesamt etwa 5,5 Monate sowie etwa 6 Wochen in der Tagesklinik. Seit einer Woche habe ich einen Herzschrittmacher.
ALG II- Leistungen beziehe ich seit Januar 2015, also noch nicht allzu lange.

Wichtig: Ich habe keine Ansprüche an die DRV, da ich seit 2004/2005 studiert habe, dies aber mittlerweile abgebrochen habe, vorher habe ich nur Zivildienst gemacht, ein Praktikum mit 100 Euro Bezahlung pro Monat sowie vor und während des Studiums etwas Zeitarbeit. Also, keine Ansprüchen an eine eventuelle Erwerbsminderungsrente.

Ich habe in diesem Jahr ein fünfmonatiges Praktikum gemacht, mit 40Std./Woche.
Nun habe ich ein Schreiben meines SB bekommen, in dem ich zur "Beantragung vorrangiger Leistungen nach SGB XII" aufgefordert werde, weil diese mir möglicherweise zustehen. Ebenfalls habe ich eine Gutachterliche Äußerung der Ärztin der Agentur für Arbeit. Diese besagt folgendes:
2 Prognose bei verminderter oder aufgehobener Leistungsfähigkeit
[x]voraussichtlich länger als 6 Monate aber nicht auf Dauer.
Die Ärztin hat diese Gutachterliche Äußerung angefertigt, ohne mich jemals persönlich gesehen zu haben.

Die Widerspruchsfrist habe ich leider versäumt, ich war in dem Monat 8 Tage in der Klinik wegen dem Herzschrittmacher. Einen formlosen Widerspruch habe ich eingereicht, auch wenn der nichts mehr wird ausrichten können.
Ich persönliche bin mir nach meinem letzten Psychiatrieaufenthalt klarer geworden, wie ich meine Probleme angehen muss und was meine Jobmäßige Zukunft angeht. Meine behandelnde Ärztin hat mir vorgeschlagen, ich solle eine RPK (Rehabilitation psychisch Kranker) machen, deren vorgesehene Dauer allerdings bei 12 Monaten liegt. Ich habe diese Reha noch nicht beantragt.

Ich möchte den Bezug von SGB XII- Leistungen unbedingt vermeiden, denn dann bin ich für mindestens 12 Monate, soweit ich weiß, werden teilweise Erwerbsminderungsrenten meist sogar auf drei Jahre befristet, aus dem Vermittlungsprozess raus. Ich habe aber nun schon genug Zeit verloren. Ich will nicht untätig herumsitzen.

Nun habe ich mich schlau gemacht.
Anspruch auf ALG II hat, wer erwerbsfähig ist.
Definition von Erwerbsfähig nach §8 SGB II:
(1) Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein
Ich habe bei der Schwerbehindertenmanagerin der Arge ein Attest meines Nephrologen eingereicht, nachdem ich 3 Stunden am Tag arbeiten kann, aber das Praktikum das ich danach gemacht habe, hatte 40 Std./Woche.
Will sagen, ich denke, das ich problemlos, auch jetzt nach meiner Herzschrittmacher- OP, mindestens die drei Stunden am Tag arbeiten kann, die ja die Voraussetzung für den Bezug von ALGII sind.

Da nun vermutlich der SB für mich nach § 5 SGB II schon Sozialleistungen nach SGB XII beantragt hat, habe ich nun etwas Angst, das ich in die Sozialhilfe rutsche, denn soweit ich weiß, erfolgt die Überleitung von SGB II in SGB XII, wenn der Sozialhilfeträger sich dazu bereit erklärt, ohne ein amtsärztliches Gutachen.
Es heißt ja immer, bindend ist die Entscheidung, die die Gutachter der DRV fällen, aber da ich ja keine Ansprüche ggü. der DRV habe, würde ich überhaupt einen Gutachter der DRV bekommen?

Wie kann ich nun meine Erwerbsfähigkeit nach §8 SGB II beweisen?
Ich dachte da zuerst daran, mir einen Miniob zu suchen. In dem könnte ich schon mal etwas arbeiten. eventuell auch einen zweiten.

Wenn sich das Sozialamt jetzt bereiterklärt. mich aus dem ALG II zu übernehmen, wie kann ich mich wehren? Widerspruch gegen den ALGII- Aufhebungsbescheid? Kann ich einen eigenen Gutachter beauftragen?

Ich habe wirklich Angst davor jetzt für min. 1 Jahr in der Sozialhilfe zu hängen.

Hat jemand Rat für mich?

von
Schade

Das werden Sie nur durch Aufnahme einer Arbeit verhindern können.
Ob das aber gesundheitlich möglich ist, kann Ihnen keiner im Forum raten.

Aus Sicht des JC ist es nur verständlich, dass die jemand, der nicht arbeiten kann, loswerden wollen....

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Max555,

leider sind wir nicht in der Lage zu beurteilen unter welchen Konditionen die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter Sie nach SGB XII überleiten kann. Bitte lassen Sie sich von dort beraten und aufklären welche Möglichkeiten für Sie in Betracht kommen.

von
Max555

Zitiert von: Schade

Das werden Sie nur durch Aufnahme einer Arbeit verhindern können.
Ob das aber gesundheitlich möglich ist, kann Ihnen keiner im Forum raten.

7 oder 8 Stunden Arbeit am Tag wären im Moment noch zu viel. Aber das Kriterium der Erwerbsfähigkeit nach §8 SGBII - Fähig, min. 3 Stunden am Tag zu arbeiten, kann ich in jedem Fall erfüllen.
Werde mir jetzt erst mal einen 450 Euro Job suchen.

[/Quote]
Aus Sicht des JC ist es nur verständlich, dass die jemand, der nicht arbeiten kann, loswerden wollen....
[/quote]

Ich habe aber Mitte diesen Jahres noch ein Praktikum gemacht, 5 Monate, 40 Std./Woche.
Ok, drei bis vier Wochen war ich krank.
Das zeigt ja, das ich sehr wohl in der Lage bin, min. drei Stunden am Tag zu arbeiten.
Ich beziehe auch erst seit Januar diesen Jahres ALGII- Leistungen.

von
Max555

Zitiert von: Schade

Hallo Max555,

leider sind wir nicht in der Lage zu beurteilen unter welchen Konditionen die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter Sie nach SGB XII überleiten kann. Bitte lassen Sie sich von dort beraten und aufklären welche Möglichkeiten für Sie in Betracht kommen.


Nun, ich bin zur Beantragung vorrangiger Leistungen nach SGB XII aufgefordert worden, weil diese mir "möglicherweise zustünden".

Der verspätete Widerspruch, den ich per Einschreiben an das JC geschickt habe, wird, so der SB mit dem ich heute gesprochen habe als, Überprüfungsantrag gewertet.

Der SB meinte, das es jetzt zwei Möglichkeiten gibt:
1. Ein Abhilfebescheid kommt, d.h. das JC schliesst sich meinem Widerspruch an
-> wohl eher unwahrscheinlich
2. Widerspruchsbescheid, das JC bleibt bei seiner Einschätzung. Dann müsste ich Klage vor dem Sozialgericht einreichen, richtig?

von
Schade

Und was bringt Ihnen der Rechtweg und die Klage? Ein SG Verfahren dauert 1-2 Jahre!

Und alles nur um zu klären ob Sie "Sozialkohle" vom JC bekommen (weil Sie zwar arbeiten können aber nichts finden) oder vom Sozialamt (weil Sie nicht arbeiten können).

Konzentrieren Sie sich auf die Gesundheit, das Arbeit finden und das besteiten Ihres Lebensunterhaltes mit eigenen Mittel, statt auf sinnlose Gerichtsverfahren.....Arbeiten Sie, Sie sagen doch, dass Sie das können, beweisen Sie es tatkräftig - alles Gute dabei.

von
Max555

@ schade: schade das sie meinen Text nicht gelesen haben. Krankheitsbedingt kann ich keine 7 oder 8 Stunden arbeiten. Das ist mit einer niereninsuffizienz und verminderter herzleistung schwer. Muessen sie nicht verstehen. Aber dann halten sie sich doch bitte mit solchen auesserungen zurueck.
Wohl aber kann ich 3 - 6 stunden/Tag arbeiten, womit ich den Paragraph 8 abs. 1 erfuelle.

Es ist mir nicht egal ob ich unter das SGB ii oder das SGB XII falle, denn ich mochte arbeiten, innerhalb der gesundheitlichen grenzen.

Der grossteil der ALGII empfangen Arbeitet teilzeit. Ich bin erwerbsfaehig, einen 450 Euro Job habe ich schon mal in aussicht.

Von Handy gesendet...

von
W*lfgang

Zitiert von: Max555
Es ist mir nicht egal ob ich unter das SGB ii oder das SGB XII falle, denn ich mochte arbeiten, innerhalb der gesundheitlichen grenzen.
Max555,

zunächst mal ist das das übliche Procedere: JC - Gesundheitsamt - mehr als 6 Monate au u3Std. - Aufforderung zum EM-Antrag. Stellen Sie den nicht, macht es das JC selbst. Ihre zwischenzeitlichen 'Aktivitäten' ändern daran zunächst mal nichts.

> Wie kann ich nun meine Erwerbsfähigkeit nach §8 SGB II beweisen?

Einfachster Weg: EM-Rente beantragen und abwarten, was die Experten des med. Dienstes der DRV von den 'Meinungen' des JC halten.

Daneben ist steht es Ihnen natürlich frei, das JC durch Aufnahme einer Beschäftigung zu verlassen/die Erwerbsfähigkeit zu 'beweisen' ...

Gruß
w.

von
Max555

Rentenanspruch habe ich nicht, ganz sicher. Ich werde mir jetzt erstmal einen minijob suchen. Aber wenn ich dort bspw. 3 x 5 stunden arbeite, erfuelle ich dann den Paragraph 8 sgb ii (5 mal 3 stunden?)

von
Schade

Das sollten Sie nicht im Rentenforum erfragen sondern bei den fürs SGB II zuständigen Stellen.

von
W*lgang

Zitiert von: Max555
Aber wenn ich dort bspw. 3 x 5 stunden arbeite,
Max555,

was Sie tatsächlich arbeiten - und Sie unter den Bedingungen des allg. Arbeitsmarktes nach objektiv med. Gesichtspunkten noch als leistungsfähig gelten - nun, 'Ihre' Sichtweise ./. Sichtweise der DRV/med. Abteilung ist da nicht sonderlich maßgebend.

...HIER werden Sie keine 'Absolution' erhalten, da ist Ihnen der SB Ihrer Rentenakte viel entfernter/neutraler!, um Ihr Leistungsvermögen einschätzen zu können!

Gruß
w.

von
Max555

Aber meine Rentenakte ist sehr kurz, heisst, ich habe keine Ansprüche an die DRV.

Daher meine Frage: Werde ich überhaupt von der DRV begutachtet, wenn ich keine Ansprüche an diese habe?
Die werden doch als erstes nachgucken, ob ich Ansprüche an Sie habe, dann werden Sie sehen, das ich keine habe, und was dann?

von
W*lfgang

Zitiert von: Max555
Die werden doch als erstes nachgucken, ob ich Ansprüche an Sie habe, dann werden Sie sehen, das ich keine habe, und was dann?
Max555,

wenn dem so ist/telef. Nachfrage zu Ihrem Rentenkonto wg. versicherungsrechtlicher Voraussetzungen/auch keine vorzeitige Wartezeiterfüllungen möglich, dann gibt es auf das JC-Schreiben zur EMRT-Aufforderung einen Kurzvermerk/oder auch telef. Rücksprache mit dem Sachbearbeiter (die Tel-Nr. sind natürlich nur intern bekannt :-)) - warum ein EMRT-Antrag zwecklos ist ...und die sind damit zufrieden.

Gruß
w.

von
Max555

Inwiefern "zufrieden"?
Verstehe ich nicht ganz...

von
W*lfgang

Zitiert von: Max555
Inwiefern "zufrieden"?
Verstehe ich nicht ganz...
...zufrieden insofern, als die/JC abwarten, was die SGB XII - Behörde/Sozialamt mit Ihnen macht. Man Max, Sie drehen sich im Kreis, lassens einfach mal laufen - wenn Sie nicht selbst bereit sind, den Fuß ins Drehkreuz zu stellen ...

Gruß
w.

von
Max555

Fuß ins Drehkreuz stellen?
Ich suche mir gerade einen 450- Euro Job,
so dass ich möglichst schon mal die 3 Std./Tag Bedingung erfülle.