von
HansW

Hallo,
ich stolpere momentan über die Rentenversichungerungspflicht im Vorruhestand.

Lt. SGB VI heist es:
... für die sie Vorruhestandsgeld beziehen, wenn sie unmittelbar vor Beginn der Leistung versicherungspflichtig waren.

Gilt hier auch eine vorgeschaltete Arbeitslosigkeit als "vor Beginn der Leistung"?

Beispiel:
- Ende der Tätigkeit im Unternehemen (Kündigung)
- ca. 1 Jahr Arbeitslosigkeit
- danach Übergang in die Vorruhe

Gruß Hans

von
Klugpuper

Sie müssen am Tag vor Beginn des Vorruhestandsgeldbezuges versicherungspflichtig sein.

Der Bezug von Alg I führt in der Regel zur Versicherungspflicht.

Also sollte da kein Problem entstehen.

von
Bill

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 23.11.2017, 08:09 Uhr]

von
Klugpuper

Kommando zurück!

Sie müssen als Arbeitnehmer versicherungspflichtig gewesen sein.

Bei Ihrem Fall scheint das nicht gegeben zu sein. Versicherungspflicht wird nicht eintreten.

von
Kill

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 23.11.2017, 08:10 Uhr]

von Expertin Experten-Antwort

Versicherungspflicht wegen des Bezugs von Vorruhestandsgeld nach § 3 Satz 1 Nr. 4 SGB VI besteht, wenn die Personen unmittelbar vor Beginn der Leistung als Arbeitnehmer versicherungspflichtig waren. Unmittelbar bedeutet, dass zwischen dem Ende der Beschäftigung und dem Bezug des Vorruhestandsgeldes kein ganzer Monat liegen darf. Eine Arbeitslosigkeit nach der Beschäftigung schließt die Versicherungspflicht wegen Vorruhestandsgeld aus.

von
Werner67

Die Leistung, die Sie vom Arbeitgeber beziehen, ist rechtlich gesehen kein "echtes" Vorruhestandsgeld, sondern eher eine Art Abfindung, die statt als Einmalbetrag als monatliche Leistung für einen bestimmten Zeitraum zugesagt wurde (ab Ende des Arbeitslosengeldes mindestens bis zum frühestmöglichen Rentenbeginn) ...
Solche Leistungen sind nicht versicherungspflichtig.

Vorruhestand bedeutet, dass Sie sich vollständig und endgültig aus dem Arbeitsleben verabschieden. Das schließt auch eine Arbeitslosmeldung aus - denn die setzt ja voraus, dass Sie der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen.
Eine echte Vorruhestandsvereinbarung liegt nicht vor, wenn die mit dem Arbeitgeber getroffene Vereinbarung Ihnen die Möglichkeit offen lässt, eine andere (mehr als geringfügige) Beschäftigung oder Tätigkeit aufzunehmen oder sich arbeitslos zu melden, bzw. wenn die Arbeitslosmeldung sogar fest eingeplant wird.

Arbeitgeber haben die Tendenz, alles mögliche als Vorruhestand zu bezeichnen, was mit echtem Vorruhestand eigentlich nichts zu tun hat.
"Ich schicke Dich in den Vorruhestand." klingt ja viel schöner als "Ich entlasse Dich in die Arbeitslosigkeit."

Gruß
Werner