von
hm

Hallo,
kann ein 15jähriger Schüler als Pflegeperson rentenvericherungspflichtig sein, da ja in/mit der Schule über 30 Stunden/Woche "beschäftigt" ist?
Dank & Gruß
hm

von
Klugpuper

Hallo.
"Beschäftigt" ist nicht beschäftigt.
Schulbesuch ist kein Ausschlussgrund.

von
hm

Hallo Klugpuper,
kannst Du mir dafür irgendeine Quelle oder §§ nennen?
Danke,
Heidi

von
Klugpuper

Im Paragraphen 3 SGB VI steht eigentlich alles drin.

Wer (abhängig) beschäftigt oder selbständig tätig ist und dies mehr als 30 Stunden pro Woche sollte (eigentlich) dadurch entsprechend abgesichert sein und ist nicht "schutzbedürftig" im Sinne des Paragraphen 3 SGB VI.

Schüler fallen nicht in diese Kategorie und daher ist der Schulbesuch allein kein Ausschlussgrund.

von
Klugpuper

Bei den rechtlichen Arbeitsanweisungen der DRV findet sich zum Paragraphen 3 SGB VI der Punkt 7.9.4.1. Da sollte man auch noch einmal draufsehen.

von
Klugpuper

Nochmal geguckt, ist aber nicht einschlägig.

von
Herz1952

Hallo Klugpuper,

was ist mit dem Jugendschutzgesetz (15 Jahre) ? Bei Schülern, die noch Vollzeit-Schulpflichtig sind gilt anscheinend das Kinderschutzgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/jarbschg/BJNR009650976.html

(paragraf 2 des Gesetzes.

von
hm

Hallo Constantin,
ich weiß nicht, ob Sie mit Herz1952 schon öfter aneinandergeraten sind, aber iich bitte Sie , einen angemessenen Ton zu wahren. Vielen Dank.

hm

von
Herz1952

Danke HM,

ich war früher sogar "Berufsexperte" (Beschäftigung von Jugendlichen im Betrieb) in diesem Gebiet. Außerdem geht auch nicht daraus hervor, ob die Pflegetätigkeit im eigenen Haushalt ausgeübt wird. Das spielt eigentlich auch keine Rolle, denn es sind nun mal keine Kleinigkeiten, die Kinder üblicherweise ausüben können.

Es ist in diesem Fall wohl sogar eine Berufsmäßige Beschäftigung, weil die Pflegeperson evtl. Anspruch auf Rentenversicherungsbeiträge hat.

Vielleicht antworte "Klugpuper" noch einmal. Er kann aber auch nicht immer alles berücksichtigen.
Er wird dies sicherlich genauer überprüfen. Es kommen hier mehrere Gesetze zusammen, das wird es schwierig.

Die meisten hier im Forum erkennen nicht den ganzen Zusammenhang. Das ist leider auch ziemlich schwierig. Ich hatte auch beruflich "Rechtsvorlesungen". Aber auch die Anwälte mit denen ich zusammengearbeitet habe, mussten auch "ihre Bücher aufschlagen". Das geht heute z.T. über Datenbanken und Internet.

von
Franz-Josef

Zitiert von: hm

Hallo Constantin,
ich weiß nicht, ob Sie mit Herz1952 schon öfter aneinandergeraten sind, aber iich bitte Sie , einen angemessenen Ton zu wahren. Vielen Dank.

hm


Mal abgesehn davon, dass ich nichts Verwerfliches an Constantins Beitrag finden kann, liegt es nicht in Ihrem Kompetenzbereich andere User zu maßregeln.
Dafür sind einzig und allein die Administratoren zuständig.

Vielen Dank.

von
Klugpuper

Zum Jugendschutz äußere ich mich an der Stelle nicht. Die Frage war ja, ob Beiträge zu zahlen sind. Einen Ausschluss kann ich innerhalb des SGB nicht herleiten.

Aber wenn wir gerade am fachsimpeln sind, was sagt der 1619 BGB dazu?

von
Schorsch

Zitiert von: Klugpuper

Aber wenn wir gerade am fachsimpeln sind, was sagt der 1619 BGB dazu?

§ 1619 BGB bestätigt die Annahme, dass im vorliegenden Fall offensichtlich keine unerlaubte Kinderarbeit ausgeübt wird.
Es ist wohl kaum davon auszugehen, dass der Schüler nach der Schule noch 30 Stunden wöchentlich für einen Pflegedienst oder ähnlich tätig ist.

MfG

von
hm

Pflegetätigkeit muss ja nicht unbedingt körperlich anstrengend sein und einen Jugendlichen (15) physisch oder psychisch überfordern.

Um die Beiträge zur Rentenversicherung ginge es ja grade, damit könnte ein Jugendlicher schon anfangen, Ansprüche zu erwerben. Wird es denn durch die Zahlung der Beiträge durch die Kasse zur (rechtlich gesehen) Beschäftigung? Verhältnis wäre >30h Schule zu 10h Pflege.

Gruß
hm

von
Klugpuper

Der Paragraph 3 regelt ja gerade die Sachverhalte, die keiner Beschäftigung entspringen.
Pflege im Sinne des Paragraphen 3 ist gerade keine Beschäftigung. Es soll aber dennoch eine Absicherung geben.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo hm,

wie bereits von meinen Vorrednern geschrieben, besteht bei einer schulischen Tätigkeit kein Ausschlussgrund i.S.d. § 3 S. 3 SGB VI.

von
Herz1952

Hallo Experte,

der von Ihnen genannte § regelt nur den Versicherungsrechtlichen Teil und nicht das Jugendschutzgetz. Dieses geht nur von Beschäftigung aus. Dass keine Beitragspflicht besteht ist eine ganz andere Sache: also höchste Vorsicht. Dass das Pflegegeld versicherungsfrei ist spielt dabei keine Rolle.

Aber, wenn das Aufsichtsamt nicht dahinter kommt, kann ja nichts passieren. Arbeitgeber ist aber die zu Pflegende Person. Sie bezahlt.

Es kann natürlich auch sein, dass die Pflege freiwillig unbezahlt ist. Dann ist alles o.k.

von
Herz1952

§ 1619 regelt nur die Tätigkeit im eigenen Haushalt. (der Eltern) Eine Bezahlung erfolgt hier wohl nicht.

Aber wenn es außerhalb gemacht wird und eine Bezahlung erfolgt ist der § 2 Jugendarbeitsschutzgesetz maßgebend (3 Sätze).

Dann gelten auch 15 jährige Vollzeitschulpflichtige (unabhängig von den tatsächlichen Stunden), als Kinder und nicht als Jugendliche.

von
Herz1952

Hallo hm,

vielleicht lesen Sie diesen Beitrag von mir noch.

Es geht Ihnen ja darum, dass die Pflegeperson was für ihre Rente tun könnte. Dies ist nach Abschluss der Vollzeitschulpflicht (müssten 9 Jahre sein) durchaus möglich. Dann könnte sie sozusagen "professionell" pflegen. Das wird dann der Pflegeversicherung gemeldet und je nach Pflegegrad und Zeitaufwand in der Rentenversicherung versichert durch die Pflegekasse.

Im Moment würde ich davon abraten, da die Daten auch gemeldet werden müssen, bzw. eine Versicherungsnummer vergeben wird, aus der das Geburtsdatum hervorgeht.

Falls der Schüler auf eine weitere Schule geht, wird er wahrscheinlich noch pflegen könnnen. Schwieriger wird es dann werden (aus Zeitgründen) bei einer Ausbildung oder Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen.

von
W*lfgang

Zitiert von: Herz1952
Hallo hm,
vielleicht lesen Sie diesen Beitrag von mir noch.(...)
Herz1952,

das ist doch wirr³!

Für Sie zum Mitschreiben: EINE NICHT BERUFSMÄßIGE PFLEGETÄTIGKEIT IST KEINE BESCHÄFTIGUNG!

Sorry, wenn der Text 'etwas größer' geworden ist ...ich fürchte, das fruchtet trotzdem nicht, dass Sie den Sachverhalt hinterschauen können ;-)

Gruß
w.

von
Herz1952

Zitiert von: Herz1952

Hallo hm,

vielleicht lesen Sie diesen Beitrag von mir noch.

Es geht Ihnen ja darum, dass die Pflegeperson was für ihre Rente tun könnte. Dies ist nach Abschluss der Vollzeitschulpflicht (müssten 9 Jahre sein) durchaus möglich. Dann könnte sie sozusagen "professionell" pflegen. Das wird dann der Pflegeversicherung gemeldet und je nach Pflegegrad und Zeitaufwand in der Rentenversicherung versichert durch die Pflegekasse.

Im Moment würde ich davon abraten, da die Daten auch gemeldet werden müssen, bzw. eine Versicherungsnummer vergeben wird, aus der das Geburtsdatum hervorgeht.

Falls der Schüler auf eine weitere Schule geht, wird er wahrscheinlich noch pflegen könnnen. Schwieriger wird es dann werden (aus Zeitgründen) bei einer Ausbildung oder Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen.

Entschuldigen Sie bitte meine dummen Beiträge!
Ich habe aber einen psychischen Zwang, mich in diesem Forum zu äußern, auch wenn ich keinen blassen Schimmer von der Materie habe!