von
Rolly3de

Hallochen
Kurz zu meiner Geschichte
Im Januar Antrag auf EU Rente gestellt.Abgelehnt.Widerspruch.Jetzt Post erhalten von Rentenstelle das ichErwerbsgemindert bin durch Wegeunfähigkeit usw.aber Möchte aber Teilhabe zur Teilnahme am Arbeitsleben ankreuzen.Würden Fahrten zur Bwerbung.Vorstellung Arbeitsplatz usw.bezahlen.Was heisst das nun.Bekomme ich die Rente durch?Oder Ablehnung?Habe keine Arbeit.auch kein Auto.
Lg

von
W*lfgang

Zitiert von: Rolly3de
Im Januar Antrag auf EU Rente gestellt.Abgelehnt.Widerspruch.Jetzt Post erhalten von Rentenstelle das ichErwerbsgemindert
Rolly3e,

ist in dem Widerspruchsbescheid nun die EM-Rente bewilligt oder zunächst eine Alternative (LTA) angeboten worden?

Oder wünschen Sie sich anstelle der bewilligten EM-Rente nunmehr eine LTA-Maßnahme? ...das wird aus Ihrer Anfrage nicht klar. Also bitte nochmal langsam gedanklich sortieren und neu fragen, was bewilligt worden ist /was Sie wollen /womit Sie nicht einverstanden sind.

Gruß
w.

von
schade

Man müsste Hellseher sein um Ihr Schreiben zu verstehen.

Was steht denn in der Post von der DRV genau.

Und warum legen Sie Widerspruch gegen eine Rentenablehnung ein, wenn Sie Hilfe brauchen eine Arbeit zu finden?

Da ist alles unklar.

von
???

Der Gutachter hat bei festgestellt, dass Sie zwar noch arbeiten aber (!) nur noch so schlecht laufen können, dass Sie einen möglichen Arbeitsplatz nicht mehr erreichen würden. Das nennt man Wegeunfähigkeit und würde theoretisch auch zur Erwerbsminderung führen.
Die DRV bietet Ihnen nun an, dass sie die Kosten für Ihre Fahrten zu Vorstellungsgesprächen und (bei Erfolg) zum Arbeitsplatz übernehmen. Das läuft dann über die Kfz-Hilfeverordnung. Für die Vorstellungsgespräche werden in der Regel Taxikosten ersetzt, sobald Sie einen Arbeitsplatz hätten, käme auch ein Zuschuss zu einem Auto inklusive behindertengerechtem Umbau in Frage.
Eine Rente will die DRV bei solchen Sachverhalten nicht wirklich zahlen.

von
=//=

Zitiert von: ???

Der Gutachter hat bei festgestellt, dass Sie zwar noch arbeiten aber (!) nur noch so schlecht laufen können, dass Sie einen möglichen Arbeitsplatz nicht mehr erreichen würden. Das nennt man Wegeunfähigkeit und würde theoretisch auch zur Erwerbsminderung führen.
Die DRV bietet Ihnen nun an, dass sie die Kosten für Ihre Fahrten zu Vorstellungsgesprächen und (bei Erfolg) zum Arbeitsplatz übernehmen. Das läuft dann über die Kfz-Hilfeverordnung. Für die Vorstellungsgespräche werden in der Regel Taxikosten ersetzt, sobald Sie einen Arbeitsplatz hätten, käme auch ein Zuschuss zu einem Auto inklusive behindertengerechtem Umbau in Frage.
Eine Rente will die DRV bei solchen Sachverhalten nicht wirklich zahlen.

Doch, bei Wegeunfähigkeit würde die DRV schon eine EM-Rente bewilligen. Wie kommen Sie darauf, dass die DRV in diesem Fall die Fahrtkosten erstattet? Davon war doch keine Rede.

von
???

"Würden Fahrten zur Bwerbung.Vorstellung Arbeitsplatz usw.bezahlen"

das heißt, Rolly3de ist das angeboten worden.

Dazu ein Auszug aus den Arbeitsanweisungen der DRV:
"Kommt die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel aus gesundheitlichen Gründen nicht in Betracht und steht kein Kraftfahrzeug zur Verfügung, ist die Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe (Übernahme von Fahrkosten) zu prüfen.

Zur Abwendung eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung für in der Wegefähigkeit eingeschränkte Versicherte ohne eigenes geeignetes Kfz soll nach dem Grundsatz "Rehabilitation vor Rente" bereits während des Rentenverfahrens geprüft werden, ob eine Gewährung von Teilhabeleistungen in Betracht kommt (siehe AGEM 1/2007, TOP 2, AGEM 1/2009, TOP 9.2) Das BSG (Urteil vom 14.03.2002, AZ: B 13 RJ 25/01 R, und vom 21.03.2006, AZ: B 5 RJ 51/04 R) stellt in diesen Fällen jedoch hohe Anforderungen an die Verbindlichkeit der Zusage beziehungsweise Bewilligung von Kfz-Hilfe als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben, deren konkrete Höhe und unter welchen Voraussetzungen konkret durch die Kfz-Hilfe der Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung abgewendet werden kann. Hiernach muss die bewilligte Leistung den Versicherten in eine Lage versetzen, die derjenigen eines Versicherten gleicht, der einen Führerschein und ein privates Kfz besitzt und dem die Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auch an einem über 500 m entfernt liegenden Arbeitsplatz zuzumuten ist, weil er mit einigermaßen verlässlich einzuschätzendem Aufwand an Zeit und Kosten dorthin gelangen kann. Die Träger der Rentenversicherung haben sich unter Berücksichtigung der BSG-Rechtsprechung dafür ausgesprochen, dass die Wegeunfähigkeit von arbeitslosen und anspruchsberechtigten Rentenantragstellern durch eine konkrete Zusage über die Übernahme von Fahrkosten für Bewerbungen/Vorstellungsgespräche im Rahmen von § 33 Abs. 3 Nr. 1 SGB IX (Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes) nach Vorlage entsprechender Nachweise beseitigt wird. Nach Aufnahme eines Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisses werden dann die notwendigen Fahrkosten zwischen Wohn- und Arbeitsort übernommen, bis über andere zielführende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - insbesondere Leistungen nach der KfzHV - endgültig entschieden ist (siehe AGDR 4/2007, TOP 14). Die Urteile des BSG vom 12.12.2011 (AZ: B 13 R 21/10 R, AZ: B 13 R 79/11 R) bestätigen weitgehend die Verfahrensweise der Rentenversicherungsträger. Durch eine hinreichend konkrete Bewilligung/Zusicherung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die es dem Versicherten ermöglichen, Vorstellungsgespräche oder den möglichen Arbeitsplatz zu erreichen, ist dieser in seiner Wegefähigkeit rentenrechtlich nicht (mehr) eingeschränkt. Solange die Wegeunfähigkeit jedoch vorliegt, besteht - gegebenenfalls befristet - ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung (siehe AGEM 1/2007, TOP 2, und AGEM 1/2009, TOP 9.2).

Nach Bewilligung der Leistungen zur Teilhabe ist die Wegeunfähigkeit rentenrechtlich nicht mehr relevant. Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung allein aus Gründen der an sich eingeschränkten Wegefähigkeit kann somit nicht zuerkannt werden."

Klingt doch sehr nach dem, was Rolly3de da schildert. Oder finden Sie nicht?

Experten-Antwort

Hier noch der dazugehörige LINK zum Beitrag von ???:
http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?hl=Wegef%C3%A4higkeit&f=SGB6_43R3.1.1
Hieraus ergibt sich aber, dass durch die konkreten Zusagen der Rentenversicherung die Wegeunfähigkeit nicht mehr relevant ist. Eine Erwerbsminderungsrente allein aufgrund der eingeschränkten Wegefähigkeit wird somit nicht mehr gewährt werden.