von
Morpheus

Die vorzeitige Wartezeiterfüllung gemäß § 53 Abs. 2 SGB VI gilt nur für die volle EM:

"Die allgemeine Wartezeit ist auch vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte vor Ablauf von sechs Jahren nach Beendigung einer Ausbildung voll erwerbsgemindert geworden oder gestorben sind und in den letzten zwei Jahren vorher mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben."

Was passiert nun, wenn man eine Rente gemäß § 53 Abs. 2 SGB VI bewilligt bekommt, die volle EM aber später wegfällt, sodass nur noch teilweise EM vorliegt?

Gilt die Wartezeitfiktion dann noch? Wenn nicht, würde die Rente ja komplett wegfallen ...

von
DRV

Ausschließlich zur Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen gilt die vorzeitige Wartezeiterfüllung auch bei „teilweisen“ EM-Renten.

Hier nachzulesen:
http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_43R6.2

von
Morpheus

Sie haben mich nicht verstanden. Sie sprechen von einem Fall, in dem die allgemeine Wartezeit erfüllt sein muss (§ 43 Abs. 5 SGB VI).

Nochmals: Was passiert, wenn eine volle EM-Rente gemäß § 53 Abs. 2 SGB VI bewilligt worden ist, die volle EM nach z. B. 4 Jahren wegfällt, sodass nur noch teilweise EM vorliegt?

Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Ist das ein neuer Leistungsfall oder bekommt er einfach nur die Hälfte der bisherigen Rente? Letzteres würde bedeuten, dass die Wartezeitfiktion weiter gilt.

von
Claus

Zitiert von: Morpheus
Sie haben mich nicht verstanden. Sie sprechen von einem Fall, in dem die allgemeine Wartezeit erfüllt sein muss (§ 43 Abs. 5 SGB VI).

Nochmals: Was passiert, wenn eine volle EM-Rente gemäß § 53 Abs. 2 SGB VI bewilligt worden ist, die volle EM nach z. B. 4 Jahren wegfällt, sodass nur noch teilweise EM vorliegt?

Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Ist das ein neuer Leistungsfall oder bekommt er einfach nur die Hälfte der bisherigen Rente? Letzteres würde bedeuten, dass die Wartezeitfiktion weiter gilt.

Er/ Sie bekommt einfach die hälfte (0,5) der bisherigen Erwerbsminderungsrente.

von
Schorsch

Zitiert von: Claus

Er/ Sie bekommt einfach die hälfte (0,5) der bisherigen Erwerbsminderungsrente.

Richtig!
Es ändert sich nur der Rentenartfaktor von 1,0 in 0,5.
Die bisher zugrunde gelegten Entgeltpunkte bleiben erhalten.

MfG

von
DRV

Zitiert von: Morpheus
Sie haben mich nicht verstanden. Sie sprechen von einem Fall, in dem die allgemeine Wartezeit erfüllt sein muss (§ 43 Abs. 5 SGB VI).

Nochmals: Was passiert, wenn eine volle EM-Rente gemäß § 53 Abs. 2 SGB VI bewilligt worden ist, die volle EM nach z. B. 4 Jahren wegfällt, sodass nur noch teilweise EM vorliegt?

Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Ist das ein neuer Leistungsfall oder bekommt er einfach nur die Hälfte der bisherigen Rente? Letzteres würde bedeuten, dass die Wartezeitfiktion weiter gilt.

Ich habe auf Ihre Frage korrekt geantwortet. Sie haben nach der weiteren Gültigkeit der Wartezeitfiktion gefragt und das wurde eindeutig bejaht.
Besser Sie lesen sich Ihren eigenen Thread nochmal durch!

von
Morpheus

Okay, vielen Dank! Gibt es dazu ein BSG-Urteil oder ein Hinweis in den Arbeitsanweisungen? Ich habe nämlich nichts dazu gefunden.

Experten-Antwort

Hallo Morpheus,

erfolgt eine „Rückwandlung“ der Rente wegen voller Erwerbsminderung, ist es für die Frage, ob die Wartezeitfiktion weiterhin greift, entscheidend, ob der Anspruch aufgrund des § 53 Abs. 1 oder Abs. 2 SGB VI gegeben war.

War für die Wartezeiterfüllung § 53 Abs. 1 SGB VI maßgebend, bleibt die Wartezeitfiktion erhalten. Ergab sich der Anspruch auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung über § 53 Abs. 2 SGB VI, greift die Wartezeitfiktion für den Anspruch auf die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nicht.

In diesem Fall könnte nach Wegfall der vollen Erwerbsminderung eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nicht gezahlt werden.