von
Lisa95

Hallo,

mein 90 jähriger Onkel (kinderlos) ist kürzlich Witwer geworden. Sein Antrag auf Witwerrente wurde negativ entschieden. Es hat sich herausgestellt, dass mein Onkel und meine Tante 1988 eine Erklärung abgegeben haben, dass sie nach dem vor 1986 geltenden Rentenrecht behandelt werden möchten. Beim Ausfüllen des Rentenantrags konnte der Onkel sich nicht mehr daran erinnern und hat das deshalb auch nicht angegegben. Die Rentenversicherung hat jetzt das Vorliegen der Voraussetzungen gar nicht geprüft, ich möchte deshalb, dass er Widerspruch gegen den Bescheid einlegt.

Voraussetzung für den Erhalt einer Rente für den Witwer ist in diesem Fall, dass die Ehefrau das höhere Einkommen hat, bzw. den überwiegendem Beitrag zum Unterhalt der Eheleute leistet. Finanziell gesehen ist dies der Fall, meine Tante hat insgesamt mit Altersrente und Zusatzrente vom öffentlichen Dienst eine deutlich höhere Rente.
Nun ist es aber so, dass meine Tante seit ca. 10 Jahren ein Pflegefall war und im Pflegeheim lebte, sie hatte zuletzt Pflegestufe 3 bzw. Pflegegrad 5, entsprechende Leistungen wurden von der Pflegekasse erbracht. Ich gehe davon aus, dass diese Beträge ebenfalls dem Einkommen meiner Tante zugerechnet werden müssen (falls nicht bitte mitteilen). Weiteres Einkommen haben beide nicht.

Nun habe ich gelesen, dass es bei der Berechnung der Einkommensverhältnisse nicht nur auf die gezahlten Renten usw. sondern auch auf den Wert der Haushaltsführung ankommt.
Mein Onkel lebt allein zu Hause in seinem Eigenheim, zum Essen ist er ins Pflegeheim, es wurde also nicht gekocht, sonst versorgt er sich selbst. Mir ist nun unklar wie in diesem Fall der Wert der Hauhaltsführung zu berechnen ist, was muss er sich in welcher Höhe anrechnen lassen,ein gemeinsamer Haushalt besteht ja auch seit 10 Jahren gar nicht mehr. Leider finde ich im Netz nur sehr wenig darüber. Könnte es sein, dass sein Rentenanspruch letztlich daran scheitert. Ich gehe davon aus, dass die Erklärung 1988 abgegeben wurde, in der Annahme dass mein Onkel ebenfalls die volle Hinterbliebenenrente in Höhe von 60% der Rente meiner Tante ohne Anrechnung seines Einkommens nach altem Recht bekommen kann, ohne Eintritt des Pflegefalls wäre das sicher der Fall gewesen, da meine Tante den Haushalt geführt hat und ein höheres Einkommen hatte.

Ich weiß das ist ein komplizierter und nicht alltäglicher Fall, aber vielleicht kennt sich ja jemand aus oder hat Erfahrung aus einem ähnlichen Fall. Vielen Dank

Lisa95

von
Cassandra

Hallo,
zu betrachten ist hier aber immer der letzte wirtschaftliche Dauerzustand vor dem Tod (Maßgebender Zeitraum, in welchem die Versicherte den Unterhalt ihrer Familie überwiegend bestritten haben muss, ist der letzte wirtschaftliche Dauerzustand vor ihrem Tod. Dieser rechnet von der letzten vor dem Tod der Versicherten eingetretenen wesentlichen Änderung in den Verhältnissen eines Familienmitgliedes mit Dauerwirkung und endet regelmäßig mit dem Tod der Versicherten.
Waren die wirtschaftlichen Verhältnisse der Familie seit längerem im Wesentlichen unverändert, so sind als Dauerzustand die letzten 12 Kalendermonate vor dem Tod der Versicherten zugrunde zu legen. ).

Da Ihre Tante seit vielen Jahren im Pflegeheim lebte, sind die letzten 12 Monaten entscheidend. Der Bezug von Pflegeleistungen zählt m.E. nicht mit zum Familieneinkommen, da diese Leistungen zweckgebunden für die zu pflegende Person gezahlt werden, d.h. der Ehemann hat nichts von dem Einkommen.

Meiner Meinung nach wurde der Antrag zu Recht abgelehnt.

von
Lux

hier finden Sie die rechtlichen Anweisungen zu diesem Thema:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Print.do

von
=//=

Zitiert von: Cassandra

Hallo,
zu betrachten ist hier aber immer der letzte wirtschaftliche Dauerzustand vor dem Tod (Maßgebender Zeitraum, in welchem die Versicherte den Unterhalt ihrer Familie überwiegend bestritten haben muss, ist der letzte wirtschaftliche Dauerzustand vor ihrem Tod. Dieser rechnet von der letzten vor dem Tod der Versicherten eingetretenen wesentlichen Änderung in den Verhältnissen eines Familienmitgliedes mit Dauerwirkung und endet regelmäßig mit dem Tod der Versicherten.
Waren die wirtschaftlichen Verhältnisse der Familie seit längerem im Wesentlichen unverändert, so sind als Dauerzustand die letzten 12 Kalendermonate vor dem Tod der Versicherten zugrunde zu legen. ).

Da Ihre Tante seit vielen Jahren im Pflegeheim lebte, sind die letzten 12 Monaten entscheidend. Der Bezug von Pflegeleistungen zählt m.E. nicht mit zum Familieneinkommen, da diese Leistungen zweckgebunden für die zu pflegende Person gezahlt werden, d.h. der Ehemann hat nichts von dem Einkommen.

Meiner Meinung nach wurde der Antrag zu Recht abgelehnt.

Genau so ist es. Die seinerzeit abgegebene Erklärung ist bindend und kann nicht widerrufen werden.

von
Schade

Dass die damalige Erklärung bindend ist, ist ja nicht strittig.

Wenn das Ehepaar damals erklärt hat, dass das Recht vor 1986 weitergilt, bedeutet das, dass der Überlebende Mann dann eine Witwerrente bekommt, wenn die Frau den überwiegenden Familienunterhalt bestritten hat.

Und das könnte durchaus vorliegen, wenn die Gesamtrente der Frau höher ist als die Rente des Mannes (und keine sonstigen Einkünfte eines der beiden vorliegen).

M.E. lohnt es sich die Ablehnung der Witwerrente zu hinterfragen.

von Experte/in Experten-Antwort

Wir schließen uns dem Beitrag von „Cassandra“ an!
Auszug aus den rechtlichen Arbeitsanweisungen zum § 303 SGB VI:
„Leistungen der vollstationären Pflege nach § 43 SGB XI sind zweckgebunden und kommen allein der pflegebedürftigen Person zugute. Selbst wenn die Zahlung direkt an die pflegebedürftige Person erfolgt, sind die Leistungen der vollstationären Pflege nicht als Unterhaltsbeitrag der Familie zu bewerten.“
Ausführliche Infos unter: http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R0&id=%A7%20303%20Witwerrente%20%205%20595

von
=//=

Zitiert von: Schade

Dass die damalige Erklärung bindend ist, ist ja nicht strittig.

Wenn das Ehepaar damals erklärt hat, dass das Recht vor 1986 weitergilt, bedeutet das, dass der Überlebende Mann dann eine Witwerrente bekommt, wenn die Frau den überwiegenden Familienunterhalt bestritten hat.

Und das könnte durchaus vorliegen, wenn die Gesamtrente der Frau höher ist als die Rente des Mannes (und keine sonstigen Einkünfte eines der beiden vorliegen).

M.E. lohnt es sich die Ablehnung der Witwerrente zu hinterfragen.

Da die Ehefrau aber seit 10 Jahren im Pflegeheim lebte, hat sie den überwiegenden Unterhalt im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor ihrem Tod nicht bestritten. Auch wenn sie eine höhere Rente erhalten hat. Es ist doch sehr unwahrscheinlich, dass sie ihren Ehemann mit ihrem Einkommen "überwiegend" unterhalten hat, auch wenn sie eine höhere Rente erhielt. So ein Pflegeheim kostet ja wohl nicht nur ein paar Euro.

Der Unterhalt kann durch Geldleistungen und Dienstleistungen (z.B. Haushaltsführung) erbracht werden. Auch dies ist nicht der Fall, da die Eheleute im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand nicht mehr einen gemeinsamen Haushalt hatten.

Natürlich kann ein Widerspruch eingelegt werden, aber m.E. hat dieser keine Aussichten auf Erfolg. Wenn doch, wüßte ich gerne, wie das Verfahren ausgeht.

von
W*lfgang

Hallo Lisa95,

Widerspruch einlegen, Vordruck R0690 ausfüllen/beilegen:

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/04_formulare_und_antraege/_pdf/R0690.html

und auf weitere Entscheidung warten.

> Finanziell gesehen ist dies der Fall, meine Tante hat insgesamt mit Altersrente und Zusatzrente vom öffentlichen Dienst eine deutlich höhere Rente.

Scheint mir schon aus diesem Grund/höheres Gesamteinkommen eindeutig zu sein. Auch die Heimaufwendungen sind letztendlich zuerst _nach_ dem Unterhaltsanspruch des Ehegatten 'gegenzurechnen' ...er kann nur leisten, was er schafft, der Rest ist/war staatliche Unterstützung für die Verstorbene/kein Einkommen.

Ich schließe mich in dem Sinne =//= an, dass eine spätere Antwort zum Verfahrensausgang interessant wäre.

Gruß
w.

von
zelda

Hallo "Lisa95",

"Ein Blick ins Gesetz (oder hier die GRA) erleichtert die Rechtsfindung"

Zitiert von: =//=

Da die Ehefrau aber seit 10 Jahren im Pflegeheim lebte, hat sie den überwiegenden Unterhalt im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor ihrem Tod nicht bestritten. Auch wenn sie eine höhere Rente erhalten hat. Es ist doch sehr unwahrscheinlich, dass sie ihren Ehemann mit ihrem Einkommen "überwiegend" unterhalten hat, auch wenn sie eine höhere Rente erhielt. So ein Pflegeheim kostet ja wohl nicht nur ein paar Euro.

Das sehe ich etwas anders:

Maßgebend sind nur die Einkünfte und Dienstleistungen der Verstorbenen / des Witwers, nicht die daraus bestrittenen Ausgaben:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R3.3&a=true

Zitiert von: =//=

Der Unterhalt kann durch Geldleistungen und Dienstleistungen (z.B. Haushaltsführung) erbracht werden. Auch dies ist nicht der Fall, da die Eheleute im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand nicht mehr einen gemeinsamen Haushalt hatten.

Doch, selbst bei einem Getrenntleben aufgrund der Unterbringung im Pflegeheim liegt eine Familiengemeinschaft vor:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R3.1

"Auch der Aufenthalt eines Ehegatten in einem Pflegeheim führt nicht zur Aufhebung der Familiengemeinschaft. Die Einkünfte dieses Ehegatten gehören weiterhin zum Familieneinkommen. Zur Wertung der Pflegeleistungen siehe Abschnitte 3.3 und 3.5.2."

Zur Verteilung der Haushaltsführung:

Grundsätzlich wird beiden Ehegatten als Rentner die Haushaltsführung zu gleichen Teilen angerechnet, es sei denn, einer der Ehepartner konnte z.B, aus gesundheitlichen Gründen weniger zur Haushaltsführung beitragen (wie hier durch die Unterbringung im Pflegeheim):

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R3.5&a=true

Ganz aus der Haushaltsführung scheidet die Ehefrau auch bei einer vollstationären Pflege nicht aus:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R3.6.2&a=true

"Hierbei ist zu beachten, dass auch der Anteil eines erkrankten beziehungsweise pflegebedürftigen Ehegatten bei der Erledigung der Haushaltstätigkeiten - selbst bei einer Pflegestufe I oder II - nicht unberücksichtigt bleiben sollte. Bei der Aufteilung ist zu beachten, dass die Haushaltsführung nicht nur aus körperlichen, sondern darüber hinaus auch aus planerischen, organisatorischen und handwerklichen Arbeiten besteht (beispielsweise: Ausführung von kleineren Reparaturen, Erstellen der Einkaufsliste oder des Essensplanes). Ein Ehegatte, für den nach seinen Fähigkeiten und Kräften bestimmte Aufgaben der Haushaltsführung nicht in Frage kommen, hat vor allem den Teil der Aufgaben zu übernehmen, zu dem er in der Lage ist."

(wenn das im geschilderten Fall die Ehefrau noch an der Familienführung z.B. organisatorisch o.ä. teilgenommen hat).

Die Ermittlung, zu welchem Prozentsatz dem Witwer (100 % oder weniger) die Haushaltsführung zuzurechnen ist, gestaltet sich hier also etwas schwierig....

Zum Wert der Haushaltsführung:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R3.5.1

(Beachte Kürzung um die Hälfte bei Rentnerhaushalt)

Da der Link zur dortigen Anlage 3 nicht funktioniert:

http://../raa/00603030rh_a3-Dateien/00603030rh_a3_index.htm

sind hier zwei externe Links:

https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/zahlen_und_grafiken/Faktenblatt_Rechengroessen_Beitragsrecht_2017_2016-12-07.pdf

https://www.ikkbb.de/fileadmin/user_upload/doc/IKK-betriebsnah/Rechengroessen_2016.pdf

Also:

Legen Sie mit einer Vollmacht oder Ihr Onkel Widerspruch ein und fügen Sie den Vordruck R0690 ausgefüllt und mit Belegen bei.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/04_formulare_und_antraege/_pdf/R0690.html

Wie sieht es eigentlich mit einem eigenen Haus aus (wenn dieses nicht beiden gehörte) ?

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_303R3.4 --> Punkt d)

MfG

zelda

von
Lisa95

Hallo,
vielen Dank für die vielen ausführlichen Beiträge, mit einer so großen Resonanz hab ich gar nicht gerechnet. Leider hatte ich noch keine Zeit alle angegebenen Quellen nachzulesen. Ich werde mich ausführlich damit beschäftigen sobald ich dazu komme. Bei mir kommt aber gerade alles zusammen, ich habe in der eigenen Familie gerade auch noch schwerwiegende Probleme um die ich mich vorrangig kümmern muss.

Ich möchte den Rentenbescheid aber in jedem Fall hinterfragen. Ich habe gestern auch noch einen Termin bei der örtlichen Rentenberatung vereinbart, der ist aber erst in ein paar Wochen. Meinen Onkel muss ich erst noch davon überzeugen, dass es sinnvoll ist Widerspruch einzulegen und den Bescheid überprüfen zu lassen. Er befürchtet, dass dabei Kosten auf ihn zukommen, die er nicht tragen kann und nachher erst nichts dabei rauskommt. Ich bin mir aber sicher, dass das Widerspruchsverfahren und die Beratung gebührenfrei sind. Einen Anwalt werden wir zuerst mal nicht einschalten.

Den Vordruck R0690 habe ich auch schon gefunden. M.E. hätte die Versicherung, nachdem sie festgestellt hat, dass das alte Recht gilt, diesen Vordruck zur Klärung der Verhältnisse herschicken und die Verhältnisse prüfen müssen. Ich war bei der Rentenantragstellung auf dem Rathaus dabei. Die Sachbearbeiterin hat meinen Onkel gefragt, ob er diese Erklärung abgegeben hat, aber gleichzeitig suggeriert, dass das unwahrscheinlich sei, da das nur sehr wenig Leute gemacht hätten. Der Onkel war mit der Situation sowieso überfordert, er konnte sich nicht daran erinnern, im Vordruck eingetragen wurde "Nein, soweit bekannt". Es wundert mich auch, dass derartiges nicht im System hinterlegt ist und die Sachbearbeiterin das nicht erkennen konnte.

Zu den Beiträgen_

Es ist unstrittig, dass das alte Recht anzuwenden ist.

Die Tante hatte auch ohne Pflegegeld das höhere Einkommen. Ich habe es auch so verstanden, dass es darauf ankommt wie hoch das Einkommen der einzelnen Ehegatten ist und wer welchen Beitrag zum Haushalt leistet. Darüber für was das gemeinsame Einkommen ausgegeben wird habe ich nichts gefunden, das ist evtl. nicht relevant.Tatsächlich hat die Tante durch die Kosten des Pflegeheims auch den größeren Teil der Ausgaben beansprucht. Im Vordruck R0690 wird abgefragt, ob Pflegegeld gezahlt wird, daher wird es wohl zu den Einkünften zählen.

Die Ehe hat ja weiterbestanden, auch wenn die Ehefrau krankheitsbedingt nicht mehr zu Hause gewohnt hat, der Onkel hat sie jeden Tag besucht. Es liegt in jedem Fall auch eine Wirtschaftsgemeinschaft vor. Einen Beitrag zur Haushaltsführung konnte die Tante aufgrund ihrer schweren Krankheit nicht mehr leisten.

Wenn das Pflegegeld dazuzählt hat sich im Januar durch die Einführung des neuen Pflegerechts auch nochmal eine Änderung der Situation ergegeben. Da muss ich mich aber auch erst noch schlau machen. Soviel ich weiß sind die Zuzahlungen der Pflegebedürftigen für die Pflege seither insbesondere für die Personen mit höherem Pflegegrad deutlich geringer geworden. Das betrifft aber nur die letzten ca. 4 Monate vor dem Sterbefall. Müsste in diesem Fall ein Duchschnitt der letzten 12 Monate errechnet werden?

Das Eigenheim ist im Grundbuch auf beide Ehegatten je zur Hälfte eingetragen.

Weitere Sozialleistungen (außer Leistungen der Pflegeversicherung) wurden nicht bezogen.

Es bleibt also spannend. Ich weiß natürlich nicht ob am Ende eine Rente für meinen Onkel herauskommt oder nicht, ich halte es aber für möglich. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass der Bescheid überprüft wird. Es kann nicht sein, dass der Antrag ohne Feststellung der genauen Verhältnisse einfach abgelehnt wird. Ich denke es wird aber einige Zeit dauern bis das Verfahren abgeschlossen sein wird und ein Widerspruchsbescheid vorliegt.

Nochmals vielen Dank fürs Zuhören und Mitdenken

Liebe Grüße

Lisa95

von
=//=

Diese Erklärung haben schon einige Ehepaare Ende der 80-er Jahre abgegeben. Man muss allerdings dazu sagen, dass seinerzeit die Lebenserwartung grundsätzlich nicht so hoch war wie heutzutage. Und die meisten dieser Leute waren schon 60 - 65 Jahre alt und bezogen teilweise auch schon eine Altersrente. Da war es natürlich leichter, eine Entscheidung zu treffen, wenn z.B. der Ehemann eine AR bezog, die wesentlich niedriger war als die der Ehefrau (weil z.B. selbständig).

Die Sachbearbeiterin auf dem Rathaus (war sie eine Mitarbeiterin der DRV?) hat die Fragen bei der Antragsaufnahme "eben so nach der Reihe abgefragt" und es ist verständlich, dass sie auf diese gemeinsame Erklärung nicht großartig eingegangen ist. Diese Erklärung wurde wirklich relativ selten abgegeben und "jüngere" Mitarbeiter kennen sie schon gar nicht (mehr). :-)

Ich weiß noch, dass viele Männer sich darüber geärgert haben, dass Witwen eine Witwenrente, sie aber "normalerweise" keine Witwerrente erhalten, sondern ggfls. nur mit dieser Erklärung.

von
W*lfgang

Zitiert von: =//=
Diese Erklärung wurde wirklich relativ selten abgegeben
=//=,

ist relativ. Im Aktenkeller lagern bei mir noch rd. 400 dieser (kopierten) Erklärungen aus 1986-88 (das HEZG, wenn ich mich recht erinnere). Problem ist nur, dass sich die wenigen betroffenen Personen nach so langer Zeit noch dran erinnern können, ob sie dazu tatsächlich mal eine Erklärung abgeben haben, zu mal nicht selten die Kinder oder Betreuer den Antrag stellen.

Da das/Gemeinsame Erklärung natürlich auch bei der DRV aktenkundig ist, gehört es natürlich zur Aufklärungspflicht der DRV, die aktuellen Verhältnisse genauestens zu hinterfragen ...möglicherweise hat es da bei Lisa95's Onkel eine etwas 'unscharfe' Bearbeitungsweise gegeben.

Gruß
w.