von
Paloma

Wird das Wunsch- und Wahlrecht außer Kraft gesetzt, weil die Klinik (aus medizinischen Gründen wählbar) nur bei DRV Land gelistet ist aber nicht bei DRV Bund?
Auch dann, wenn es nachweislich bereits Einzelfallentscheidungen gab?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Paloma,

grundsätzlich wird das Wunsch- und Wahlrecht nicht außer Kraft gesetzt, weil eine Klinik nicht bei der DRV Bund "gelistet" ist. Vielmehr reguliert der § 13 sechstes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VI, dass der Träger der Rentenversicherung im Einzelfall unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Rehabilitationsleistung sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.

Wichtig ist im Zusammenhang mit der Rehabilitationseinrichtung, dass ein Vertrag nach § 21 neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX zwischen der Rehabilitationseinrichtung und dem Träger der Rentenversicherung (also in Ihrem Fall der DRV Bund) besteht.

Insoweit hat der Träger der Rentenversicherung das Wunsch- und Wahlrecht abzuwägen im Hinblick auf das Erfordernis der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des § 13 SGB VI.

Diese Entscheidung, ob also Ihrem Wunsch auf eine spezielle Rehabilitationseinrichtung gefolgt wird, ist durch die DRV Bund zu treffen.

Zunächst sollten Sie in Erfahrung bringen, ob bereits ein anderer Rentenversicherungsträger einen bestehenden Vertrag nach § 21 SGB IX mit der von Ihnen gewünschten Rehabilitationseinrichtung hat. Wenn dem so ist, sollten Sie dies der DRV Bund mitteilen und sich auf Ihr Wunsch- und Wahlrecht berufen. Gleichzeitig sollten Sie die DRV Bund auffordern zu begründen, warum Ihrem Wunsch nicht entsprochen werden kann.

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg!
Ihr Experte

von
=//=

Wurde die Ablehnung Ihrer Wunschklinik im Bescheid nicht begründet? Dies ist eigentlich üblich.

Vielleicht wurde übersehen, dass Sie eine Wunschklinik angegeben haben. Ob diese Klinik von der DRV Bund oder einer regionalten DRV belegt wird, ist unwichtig.

Vielleicht haben Sie auch mehrere Diagnosen und in Ihrer Wunschklinik werden diese nicht alle behandelt?

Woher wissen Sie eigentlich, dass die Ihnen zugewiesene Klinik medizinisch nicht für Sie geeignet ist? Ich verweise auf die Anwort des Experten von gestern. Die DRV - egal welche - entscheidet immer unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Wenn eine Wunschklinik z.B. überdimensional teuer ist (das gibt es wirklich!), muss diese abgelehnt werden.

von
Paloma

Beide Kliniken sind grundsätzlich medizinisch für mich geeignet.
In der Begründung im Bescheid steht, dass keine ambulante Klinik in Wohnortnähe vorhanden sei.

Gestern ist es mir gelungen die Hotline des DRV Bund telefonisch zu erreichen. Am Telefon sagte man mir, dass mein Widerspruch derzeit geprüft wird, dass aber vermutlich mit einer Ablehnung zu rechnen sei, weil der DRV Bund mit meiner Wunschklinik keinen Vertrag hat, wohl aber der Regionalträger des DRV, das seien aber zwei verschiedene Dinge.

von
=//=

Die zuletzt genannte Begründung verstehe ich nicht, denn auch die Regionalträger schicken ihre Rehabilitanten in Reha-Kliniken, die "nur" von der DRV Bund oder einem anderen Regionalträger belegt werden! Wichtig ist nur, dass die Reha-Klinik mit einem Rentenversicherungsträger einen Vertrag hat (s. Antwort des Experten vom 18.10.).

Wäre denn Ihre ambulante Klinik in Wohnortnähe? Ambulante Reha-Maßnahmen sind oftmals eine Ausnahme, weil es nicht sehr viele Kliniken gibt und dort auch oft nicht alle Diagnosen behandelt werden können. Ambulante orthopädische Maßnahmen sind dabei weniger das Problem, bei psychischen Diagnosen sind ambulante Maßnahmen meistens sehr schlecht durchzuführen und eigentlich auch nicht sinnvoll, denn dann kommen die Patienten jeden Tag/Abend in ihr privates Umfeld zurück und können auch nicht richtig abschalten.

von
Paloma

Ich verstehe das auch nicht. Die telefonische Info vom DRV Bund war komplett anders als die Experten-Antwort hier vom 18.10.
Fakt ist, die Klinik hat einen Vertrag mit DRV Regionalträger, aber nicht mit DRV Bund.
Das ist eine orthopädische Klinik, ich könnte fast hin laufen jeden Tag.