15 Stunden in sechs Tage Woche trotz EMR

von
15stundentrotzemr

Hallo,

wenn man eine volle Erwerbsminderungsrente bezieht und einen 15 Stunden/pro Woche Job in Heimarbeit angeboten bekommt - hat dies schädlich Auswirkungen auf den Bezug der vollen EMR? Die Tätigkeit kann bei freier Zeiteinteilung an sechs Tagen (prinzipiell auch sieben) erledigt werden - das sind ja jeden Tag weniger als 3 Stunden.

Danke für eine Info.

von
-_-

Wenn Sie eine volle Erwerbsminderungsrente beziehen und einen 15 Stunden-Job (pro Woche) ausüben, hat das kein schädlichen Auswirkungen auf den Bezug der vollen EM-Rente. Sie müssen nur den Betrag von maximal 400 EUR Brutto monatlich einhalten.

Das zweimalige unschädliche Überschreiten bis zum Doppelten der Hinzuverdienstgrenze ist pro Kalenderjahr unabhängig von der Ursache des Mehrverdienstes zulässig.

Nimmt der Rentenbezieher eine Beschäftigung auf, erhält der Rentenversicherungsträger regelmäßig eine maschinelle Meldung nach der DEÜV. Hat der Versicherte im Rentenantrag erklärt, künftig eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit im Rahmen des § 96a Abs. 2 Nr. 2 oder 3 SGB 6 auszuüben, ist eine regelmäßige Prüfung bezüglich der Einhaltung der Hinzuverdienstgrenze angezeigt.

Eine abhängige Beschäftigung, wenn sie weniger als 3 Stunden täglich (bzw. 15 Stunden wöchentlich) ausgeübt wird, ist somit für den Anspruch auf volle Erwerbsminderungsrente unschädlich. Ist das monatliche Entgelt nicht höher als 400 Euro (bis 31.12.2007: ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße), ist grundsätzlich die Annahme gerechtfertigt, dass eine Arbeitszeit von 3 Stunden täglich bzw. 15 Stunden wöchentlich nicht erreicht wird; darüber hinaus ist nur im besonderen Einzelfall zu prüfen, ob bei der Ausübung der Beschäftigung die Zeitgrenze von weniger als 3 Stunden täglich eingehalten wird.

Ob die von dem Versicherten ausgeübte Beschäftigung das Kriterium der Geringfügigkeit nach § 8 SGB 4 erfüllt, ist in diesem Kontext unerheblich. Bei einem Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze gemäß § 96a Abs. 2 Nr. 2 SGB 6 von 400 Euro (bis 31.12.2007: ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße) steht allenfalls noch eine Teilrente anstelle der Vollrente zu.

von Experte/in Experten-Antwort

Siehe Beitrag von "-_-".

von
15stundentrotzemr

Vielen Danke für die Antworten!

Ich habe noch eine ergänzende Frage. Der Verdienst bei der Tätigkeit läge deutlich über der Hinzuverdienstgrenze (es würden 1.200,- € brutto gezahlt). Dies würde dann zu einer Einstellung der EMR Zahlung führen denke ich? Wie wäre der Ablauf, wenn die Tätigkeit irgendwann wieder beendet werden würde und das selbst erzielte Gehalt dann wegfällt? Wird dann die ehemals unterbrochene EMR Zahlung wieder aufgenommen? Muss eine neue EMR beantragt werden? Wird sich die Höhe der EMR Zahlung dann verändern?

Danke.

von
-_-

Zitiert von: 15stundentrotzemr

Der Verdienst bei der Tätigkeit läge deutlich über der Hinzuverdienstgrenze (es würden 1.200,- € brutto gezahlt).

Die Prüfung, ob die medizinischen Voraussetzungen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung tatsächlich noch vorliegen, ist dann vermutlich zu erwarten.
Zitiert von: 15stundentrotzemr

Dies würde dann zu einer Einstellung der EMR Zahlung führen denke ich?

Auf die individuellen Berechnungsgrundlagen der Teilrente wird verwiesen. Die individuellen Hinzuverdienstgrenzen ergeben sich aus dem Rentenbescheid und können in den Folgejahren jederweils aktuell vom Leistungsträger Ihrer EM-Rente schriftlich erbeten werden. Wird die Rente jedoch aus medizinischen Gründen entzogen oder in eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung geändert, entfällt oder ändert sich der Anspruch auch dem Grunde nach.
Zitiert von: 15stundentrotzemr

Wie wäre der Ablauf, wenn die Tätigkeit irgendwann wieder beendet werden würde und das selbst erzielte Gehalt dann wegfällt? Wird dann die ehemals unterbrochene EMR Zahlung wieder aufgenommen?

Wenn durch den Nachweis des geringeren oder weggefallenen Einkommens wieder ein zahlbarer Rentenanspruch entsteht, wird die Zahlung wieder geleistet. Ist der Anspruch jedoch dem Grunde nach ganz entfallen (Entziehung) oder geändert worden (teilweise EM), ist ein neuer Antrag erforderlich.
Zitiert von: 15stundentrotzemr

Muss eine neue EMR beantragt werden?

Nein, wenn der bisherige Leistungsfall bestehen bleibt (nur Einkommensanrechnung). Ja, wenn der Anspruch dem Grunde nach weggefallen oder geändert worden ist.
Zitiert von: 15stundentrotzemr

Wird sich die Höhe der EMR-Zahlung dann verändern?

Nein, wenn der bisherige Leistungsfall bestehen bleibt (nur Einkommensanrechnung). Ja, wenn der Anspruch dem Grunde nach weggefallen oder geändert worden ist.

Berechnung der individuellen Hinzuverdienstgrenze ab 01.01.2008:
West:
Hinzuverdienstfaktor x jeweils geltende mtl. Bezugsgröße x Entgeltpunkte der letzten drei Kalenderjahre vor Eintritt der jeweiligen verminderten Erwerbsfähigkeit bzw. vor Eintritt der Voraussetzungen nach § 45 Abs. 3 SGB 6, mindestens 1,5 Entgeltpunkte.
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR4.4.2&a=true

Hinzuverdienstfaktoren ab 01.01.2008:
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR4.4.2.1&a=true

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen:
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR5.1&a=true

Änderungen in der Rentenhöhe nach Rentenbeginn
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR7&a=true

Kann die Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit infolge eines unzulässigen Überschreitens nicht mehr in der bisherigen Höhe geleistet werden und kommt es dadurch zur Minderung bzw. Nichtleistung der bisherigen Rente oder wird die bisherige Beschäftigung/selbstständige Tätigkeit aufgegeben oder eingeschränkt und wird dadurch (wieder) eine der maßgeblichen Hinzuverdienstgrenzen für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eingehalten, ist die Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in geänderter Höhe von dem Kalendermonat an zu leisten, zu dessen Beginn die Änderung wirksam wird.