400 euro

von
Maiki13

Ich bekomme die volle Rente u.darf 350 euro dazu verdienen steht bei mir im Rentenbescheid.Jetzt ist doch das ich mehr400euro verdienen darf.Bekommt man da eine neue Mitteilung von der LVA.Oder wie läuft das,denn ich könnte eine Stelle bekommen wo ich 400 euro bekommen könnte.

Grüsse an den Experten

von
Schiko.

Bis 31.12.2007 waren es 355 euro im monat, zweimal
im jahr sogar das doppelte, vor dem galten 350 als höchstgrenze.

Nunmehr ab 1.1. 2008 400 ( zweimal im jahr 800) ganz gleich
ob verdienst auf steuerkarte oder als geringverdiener mit vorteil,
dieser betrag wird in ihre steuerberechnung nicht einbezogen,
sie erhalten netto für brutto.
Melden sie also der RV. bei arbeitsbeginn diesen betrag an.

Mit freundlichen Grüßen.

von
hilfestellung

Die bisher niedrigere (Mindest-)Hinzuverdienstgrenze für Rentner wurde aus Vereinfachungsgründen der Geringfügigkeitsgrenze angepasst.

Hinzuverdienst bei einem monatlichen Entgelt bis zu 400 Euro kein Problem ist. Sie erhalten vermutlich die Rente wegen teilweiser/voller Erwerbsminderung. Kann für Sie ein Arbeitsplatz mit einer Arbeitszeit von 3-6 Stunden täglich gefunden werden, haben Sie Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung. Daher ist für Ihren Rentenanspruch nicht nur die Höhe Ihres Verdienstes entscheidend, sondern auch der zeitliche Umfang Ihrer Beschäftigung. Die Beschäftigungsaufnahme müssen Sie auf jeden Fall Ihrem Rentenversicherungsträger melden.

Und es ist Vorsicht zum Thema "2 mal im Jahr darf bis zum Doppelten verdient werden" geboten. Die Anhebung der Hinzuverdienstgrenze hat eine rein rentenrechtliche Bedeutung. Wer monatlich 400 Euro verdient und z. B. wegen Weihnachts- und Urlaubsgeld je 400 Euro dazubekommt, ist versicherungspflichtig wegen Überschreitens der Geringfügigkeitsgrenzen.

Ein zweimaliges Überschreiten ist nur bei der sogenannten "Unvorhersehbarkeit" erlaubt. Das betrifft überwiegend Krankheitsvertretungen. (Also damit keine Urlaubsvertretungen oder Sonderzahlungen!)

von
Karl-Heinrich

Falsch.
Bis 31.12.2007 galten 350,00 EUR, ab 01.01.2008 kamen 355,00 UR die jetzt auf 400 EUR geändert wurden.

von
Vorsicht

"Und es ist Vorsicht zum Thema "2 mal im Jahr darf bis zum Doppelten verdient werden" geboten. Die Anhebung der Hinzuverdienstgrenze hat eine rein rentenrechtliche Bedeutung. Wer monatlich 400 Euro verdient und z. B. wegen Weihnachts- und Urlaubsgeld je 400 Euro dazubekommt, ist versicherungspflichtig wegen Überschreitens der Geringfügigkeitsgrenzen.

Ein zweimaliges Überschreiten ist nur bei der sogenannten "Unvorhersehbarkeit" erlaubt. Das betrifft überwiegend Krankheitsvertretungen. (Also damit keine Urlaubsvertretungen oder Sonderzahlungen!)"

Interessante Meinung!!!
Woher stammt Sie?

Von der RV sicher nicht!

Die halten es so: Ein zulässiges Überschreiten i.S.d. § 34 Abs. 2 S. 2 SGB 6 haben die Rentenversicherungsträger früher nur dann bejaht, wenn es auf einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (z.B. Urlaubs-, Weihnachtsgeld) beruhte. Aus diesem Grund kam ein "zulässiges Überschreiten" für Beschäftigte aufgrund von Überstunden und Mehrarbeit sowie bei Selbständigen generell nicht in Betracht.

Mit Urteil vom 31.01.2002 (B 13 RJ 33/01 R) hat das BSG dieser engen Auslegung widersprochen. Die Rentenversicherungsträger folgen dem Urteil. Das zweimalige unschädliche Überschreiten bis zum Doppelten der Hinzuverdienstgrenze ist somit unabhängig von der Ursache des Mehrverdienstes zulässig.

MfG

von
Heinrich

Hallo,
der Beitrag von "hilfestellung" ist richtig.
Das zweimalige Überschreiten ist rentenunschädlich.
Versicherungsrechtlich ist eine vorhersehbare Zahlung bei der Frage der Geringfügigkeit zu berücksichtigen mit der Folge, es ist keine geringfügige Beschäftigung mehr (vgl. Geringfügigkeitsrichtlinien)
Gruß
Heinrich

von
Vorsicht

Das sehe ich anders!!!

Maiki 13 ging es um die Frage des Hinzuverdienstes neben einer Rente! Das wird klar und eindeutig in §§ 34 und 96a SGB VI geregelt!!

von
Heinrich

Aber "hilfestellung" hat doch nichts anderes gesagt.
Wenn Maiki13 wirklich monatlich 400 Euro verdient und ihr z.B. tariflich ein Weihnachtsgeld zusteht, ist sie krankenversicherunspflichig und je nach Rentenart auch rentenversicherungspflichtig und muß Beiträge zahlen, da dann eben keine gerigfügige Beschäftigung ausgeübt wird.
Ihr Rentenanspruch wird hierdurch nicht berührt.
Heinrich

von
Vorsicht

Es ging Maiki13 um die Höhe des zulässigen Hinzuverdienstes neben einer Rente und nicht um die versicherungsrechtlichen Grundsätze zur Beurteilung der Versicherungspflicht einer geringfügigen Beschäftigung!!. Diese hier anzuführen verwirren doch eher.
Die m.E.falsche Darstellung von "hilfestellung" habe ich als Zitat meinem ersten Beitrag vorangestellt.

von
Heinrich

Hallo,
die bisherigen Meldungen u.a. auch der Rentenversicherungsträger beinhalten, dass die Geringfügigkeitsgrenze nunmehr einheitlich auf 400 Euro festgesetzt sind. Dies ist aus den verschiedensten Gründen natürlich zu begrüßen. Ein zweimaliges Überschreiten im Jahr ist zulässig, wobei es nicht mehr darauf ankommt weshalb eine Überschreitung erfolgt ist. Die frühere Auffassung, dass es sich um Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld handeln muss, haben die Rentenversicherungsträger aufgegeben.

So weit so gut.

Es tritt nunmehr ein Problem auf das bisher völlig unberücksichtigt geblieben ist.
Hier beisst das Rentenrecht das Versicherungs- und Beitragsrecht.

Rentenrechtlich ist das zweimalige Überschreiten zulässig.

Bei der Beurteilung, ob es sich versicherungsrechtlich um eine geringfügige Beschäftigung handelt, sieht es anderes aus.

Nach den Geringfügigkeitsrichtlinien vom 24.8.2006 sind einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit zu erwarten sind, bei der Ermittlung des Arbeitsentgeltes zu berücksichtigen (Ziffer B 2.1.1.)

Erhält der Versicherte monatlich 400 Euro und ein tarifliches Weihnachtsgeld von 200 Euro liegt keine geringfügige Beschäftigung vor. Folglich entsteht Versicherungspflicht in der Krankenversicherung und Rentenversicherung und der Beschäftigte muss die hälftigen Beiträge zahlen. Lediglich bei Altersrentnern zahlt nur der Arbeitgeber den halben Beitrag.

Es ist keineswegs eine Verunsicherung der Leser dieses Forums, wenn auf diese Aspekte hingewiesen wird. Es ist nur hilfreich zu wissen, dass jetzt 400 Euro möglicherweise Versicherungspflicht nach sich zieht.

Vielleicht kann ja der Experte oder die Redaktion auf die neue - sicherlich ungewollte -Situation eingehen.

von
Vorsicht

Dann sollte man das aber auch klar erkennbar von der eigentlich gewünschten Antwort trennen!!!!

"..., dass die Geringfügigkeitsgrenze nunmehr einheitlich auf 400 Euro festgesetzt sind..." ---> Falsch!!

Es erfolgte eine - begrüßenswerte - Gleichsetzung der Hinzuverdienstgrenze für die volle Altersrente und die volle EM-Rente mit der bestehenden Geringfügigkeitsgrenze. Damit werden oftmals geschehene Verwechslungen (mit teils schwerwiegenden Folgen für Rentner) seitens der Versicherten und Rentner künftig vermieden.

Natürlich kann man ein Stichwort "400-Eur" in allen Facetten und Relevanzen vom Hundertstel über Tausendstel usw. auseinandernehmen und beleuchten und ich mich darüber seitenweise auslassen.

Hier ist aber wichtig, eben nicht aus den Augen zu verlieren, worum es dem Frager geht und was zielführend anzuführen ist und wo die Grenze zum Risiko der Verwirrung für Nicht-Experten besteht.

Ende!!

Experten-Antwort

Hallo Maiki13,

Die Rentenversicherungsträger versenden grundsätzlich keine gesonderten Mitteilungen an die einzelnen Rentenbezieher, wenn sich die (Mindest-)Hinzuverdienstgrenzen ändert. Dies wird regelmäßig nur über die Medien bekanntgegeben. Entgegen der Aussage in Ihrem alten Bescheid (350 EUR) gilt damit die neue Hinzuverdienstgrenze (400 EUR) auch für Sie, ohne dass Sie hierzu eine besondere Bestätigung des Rentenversicherungsträgers benötigen.

Experten-Antwort

Hallo Vorsicht,

"hilfestellung" und "Heinrich" haben mit Ihren Aussagen durchaus Recht. Dies mag zwar verwirrend klingen und auch nicht die ursprüngliche Frage von "Maiki13" beantworten - hat als zusätzlicher Hinweis aber m.E. durchaus seine Berechtigung. Auch ich gehe davon aus, dass es in der Praxis bei der Anwendung der neuen Hinzuverdienstgrenze für Rentner (die ja ein zweimaliges Überschreiten bis zum doppelten erlaubt) durchaus zu Irritationen kommen kann, da bei voller Ausschöpfung der Hinzuverdienstgrenze (incl. zulässigem Überschreiten) keine geringfügige Beschäftigung (Minijob) mehr vorliegt und je nach Rentenart Versicherungspflicht eintreten kann. Hier zeigt sich dann leider doch, dass trotz Angleichung der Werte von Hinzuverdienstgrenze und Geringfügigkeitsgrenze inhaltlich - insbesondere im Sinn der rechtlichen Wirkung - ein wesentlicher Unterschied bei beiden Grenzwerten besteht.

von
Maiki13

Ich bedanke mich beim Experten für die Antwort.Soll ich mir das schriftlich geben lassen,nicht das meine Rente gekürzt wird.Ich glaube wenn man das nicht darf hätten sie es auch nicht im Rentenbescheid schreiben sollen?Und wie ist es wenn man Frührentner ist,darf man da noch eine Kur beantragen?

Wünsche noch einen schönen Tag. Maiki

von
Rosanna

Ich möchte jetzt aber auch mal nachfragen:

Wieso wird denn jetzt - nur weil die Hinzuverdienstgrenze auf 400,- EUR angehoben wurde -darüber nachgedacht, dass bei Überschreitung bis zum DOPPELTEN kein Minijob mehr vorliegt? Beim Doppelten der bisherigen Hinzuverdienstgrenze von 350,-/355,- € wäre es doch dann mit 700,-/710,- € AUCH kein Minijob mehr!?

Verstehe ich leider nicht!

MfG Rosanna

von
Heinrich

Hallo Rosanna,

Sie haben natürlich Recht. Das Problem gab es im Prinzip bisher auch, kam aber wohl nur selten vor.
Bei Prüfung, ob es sich um eine geringfügige Beschäftigung (Minijob) handelt sind einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit zu erwarten sind, vorausschauend zu berücksichtigen. Im Regelfall handelt es sich hierbei doch wohl um tarifliches Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld.
Sonstiges Überschreiten, z.B. wegen Mehrarbeit, Urlaubsvertretung usw. sind in diese Betrachtung nicht mit einzubeziehen.
Bleiben wir mal den früheren 350 Euro: Bei einem Monatsverdienst von 350 Euro und einem 13. Gehalt (13 x 350 : 12 = rd. 379 Euro) wäre es immer noch ein Minijob gewesen. Lediglich bei tariflichen 14 Gehältern (sehr unwahrscheinlich) hätte es sich auch bisher nicht um einen Minijob gehandelt. Gleichwohl wäre es rentenrechtlich unschädlich gewesen.

Nunmehr sieht es anders aus. Ein 400 Euro-Job und nur 200 Euro tarifliches Weihnachtsgeld, also ein eindeutiges zulässiges rentenunschädliches Überschreiten führen dazu, dass es sich versicherungsrechtlich nicht mehr um einen Minijob handelt und die normalen Beiträge, auch vom Versicherten zu zahlen sind

Gruß Heinrich

Experten-Antwort

Hallo Rosanna,

dem Beitrag von Heinrich möchte ich zustimmen - mit der Einschränkung/Ergänzung, dass den Beschäftigten bei Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze natürlich nur denn eine Beitragspflicht trifft, wenn er nicht aus einem anderen Grund (z.B. Altersvollrentenbezug) versicherungsfrei ist. In der Mehrzahl der Fälle ist es für den Beschäftigten also eher kein Problem - m.E. eher eine Vereinfachung und Besserstellung, da er mehr rentenunschädlich hinzuverdienen darf. Interessant wird es hier eher für den Arbeitgeber. Dieser sollte aber grundsätzlich die Regelungen zum Mini-Job und zur Geringfügigkeitsgrenze kennen...

von
Rosanna

Alles klar. Danke, jetzt hab ich´s verstanden.

MfG Rosanna.

Experten-Antwort

Hallo Maiki13,

eine schriftliche Bestätigung für die neue Hinzuverdienstgrenze brauchen Sie eigentlich nicht. In Ihrem alten Rentenbescheid konnte der Rentenversicherungsträger natürlich nur auf die seinerzeit gültige Hinzuverdienstgrenze hinweisen. Wie sie sich weiter entwickeln würde, konnte er damals auch nicht vorhersehen. Hier brauchen Sie sich also eigentlich keine unnötigen Sorgen machen.

Zur Frage der Rehabilitationsmaßnahme (Kur) muss gesagt werden, dass der Rentenversicherungsträger nur dann eine solche Maßnahme durchführen/finanzieren kann, wenn durch Reha die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten erhalten oder wiederhergestellt werden kann. Soweit Sie bereits eine Altersrente beziehen und damit Ihr eigentliches Erwerbsleben bereits abgeschlossen haben, kommt hier die Rentenversicherung als Kostenträger daher grundsätzlich nicht mehr in Betracht.

von
Heinrich

Aber gerne.
Im Forum hier melden sich fast ausschließlich sehr gute Rentenexperten zu Wort.
Da bleibt das Versicherungs- und Beitragsrecht etwas auf der Strecke.

mfg
Heinrich