§ 93 SGB VI Abs. 5

von
makiopf

Hallo
ich habe eine Frage zum Abs. 5 wegen Nichtaufrechnung der gesetzl. Rente:
Muss der Arbeitsunfall nach Eintritt in die gesetzl. Rente sein, oder auch nur die Erhöhung nach Renteneintritt.
Konkret
Ich bin Anfang 2016 in Rente gegangen. Ich bezog Unfallrente und gesetzl. Rente, ohne den Grenzbetrag zu überschreiten.
Ende 2016 verschlimmerte sich mein Gesundheitszustand. Ich komme an den Grenzbetrag.
Die MDE ist aber meiner Meinung noch nicht korrekt. Weshalb ich über eine Klage vor dem SGB überlege.
Eine Klage spielt aber nur eine Rolle, wenn der Grenzbetrag nicht mehr zählt. So würde ich den Abs. 5 verstehen.
Habe ich es falsch verstanden, bringt mir eine Klage nichts, da im Gegenzug meine gesetzl. Rente gemindert wird
Ich würde mich auf Antworten freuen.

VG

Experten-Antwort

Hallo makiopf,

wenn das auslösende Ereignis für die Gewährung der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Versicherungsfall) nicht nach dem Beginn der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung eingetreten ist, kommt § 93 Abs. 5 SGB VI nicht zur Anwendung.
Das bedeutet, dass die Verletztenrente sich mindernd auf die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auswirken kann.

Erhöht sich im Laufe der Zeit bei der Unfallrente die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MDE), verändert dies jedoch nicht den festgesetzten Versicherungsfall in der Unfallversicherung.
Auch die nunmehr erhöhte Unfallrente wirkt sich deshalb auf die Rente der gesetzlichen Rentenversicherung ggf. mindernd aus.

Die Verletztenrente aus der Unfallversicherung wird allerdings bei der “Ruhensberechnung” nach § 93 SGB VI nur insoweit berücksichtigt, als sie den Betrag der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz übersteigt, der der festgestellten MDE für die Verletztenrente entspricht. Das bedeutet, dass bei einer höheren MDE auch ein höherer Freibetrag zusteht. Dies kann sich im Ergebnis günstig auswirken.

von
makiopf

Danke für die Auskunft