AAÜG

von
technotronic

Auf Grund einer in der ehem. DDR erlittenen unrechtmäßigen Haftstrafe wurde ich beruflich rehabilitiert. Ich war vorher als Ingenieur in einem VEB beschäftigt. Nach der Haft wurde ich von der BRD freigekauft. Mein Antrag auf "fiktive" Einbeziehung zur technischen Intelligenz wurde abgelehnt, da ich die Stichtagsregelung (30.06.1990) nicht erfülle. Ist das rechtens?

von
JaJa

logisch! wo waren Sie am 18.05.1990 wohnhaft??

von
Knut Rassmussen

Nein. In den Berechnungen nach dem BRehaG werden diese Sachverhalte doch berücksichtigt. Die Stichtagsregelung spielt dabei keine Rolle.

Experten-Antwort

Für die Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine "fiktive" Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz vorliegen, ist allein der Zusatzversorgungsträger (Deutsche Rentenversicherung Bund - Zusatzversorgungsträger für Zusatzversorgungssysteme - Hirschberger Straße 4, 10317 Berlin) zuständig. Nach unseren Kenntnissen wird vom Zusatzversorgungsträger bei der Prüfung u. a. auf die sog. Stichtagsregelung (30.06.1990) abgestellt. Diese Verfahrensweise beruht auf verschiedenen Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG). Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich als Vertreter der Deutschen Rentenversicherung hierzu nicht weiter positionieren möchte.