Aberkennung einer vollen EM-Rente und ALG1

von
H. Welter

Ich habe folgende Frage:

Habe ich die Möglichkeit nach der Aberkennung einer vollen EM-Rente auf Dauer (3 Jahre bezogen) ALG1 zu erhalten oder ist dieser Anspruch erloschen? Bei Eintritt der EM-Rente lag noch ein Anspruch von über 500 Tagen ALG1 vor.

Vielen Dank für ihre Antworten.

H. Welter

Experten-Antwort

Hallo H. Welter,

im Rahmen dieses Forums zur Rentenversicherung und Alterssicherung ist es uns grundsätzlich nicht möglich, Fragen zum Recht der Arbeitslosenversicherung zu beantworten. So kann ich Sie zur Beantwortung der Frage leider nur an Ihre zuständige Arbeitsagentur verweisen.

von
Klaus-Peter

Die Zeit des Bezugs einer Rente wegen voller Erwerbsminderung gilt nach § 26 Abs. 2 Nr. 3 des dritten Sozialgesetzbuchs als versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung. Dazu werden von der RV während der Zeit der Berentung pauschalierte Beiträge abgeführt. Das trifft allerdings nur dann zu, wenn die Betroffenen UNMITTELBAR vor dem Bezug der Rente als Arbeitnehmer versicherungspflichtig beschäftigt waren oder Arbeitslosengeld I bzw. Krankengeld erhalten hatten.

Über die genaue (neue) ALG I Anspruchsdauer die Sie durch den Rentenbezug erworben haben kann ihnen aber nur ihre Agentur für Arbeit genaue Auskunft geben.

http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/03/index.php?norm_ID=0302600

Haben Sie noch eine Restanspruchsdauer ALG I von vor Rentenbeginn, behalten Sie diesen, da der Rentenbezug die Frist für den Bemessungszeitraum für das ALG I verlängert .

Normalerweise aber erlischt ein ALG I Anspruch 4 Jahre nach seiner Entstehung. Aber die sind bei ihnen und nach nur 3 Jahren der Berentung ja sowieso noch nicht rum.

http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Veroeffentlichungen/Merkblatt-Sammlung/MB-f-Arbeitslose.pdf

von
Ex-Rentner

Zitiert von: H. Welter

Ich habe folgende Frage:

Habe ich die Möglichkeit nach der Aberkennung einer vollen EM-Rente auf Dauer (3 Jahre bezogen) ALG1 zu erhalten oder ist dieser Anspruch erloschen?

Darf man mal erfahren, warum man Ihre "Dauer-Rente" bereits nach 3 Jahren wieder entzogen hat?

Mir haben die Gutachter wenigstens 12 Jahre gegönnt!

MfG

von
max

Zitiert von: Ex-Rentner

Zitiert von: H. Welter

Ich habe folgende Frage:

Habe ich die Möglichkeit nach der Aberkennung einer vollen EM-Rente auf Dauer (3 Jahre bezogen) ALG1 zu erhalten oder ist dieser Anspruch erloschen?

Ex-Renter warum wurde den Ihre Dauerrente aberkannt?

Wäre auch nett wenn Sie das erläutern würden!

MfG

Max

Darf man mal erfahren, warum man Ihre "Dauer-Rente" bereits nach 3 Jahren wieder entzogen hat?

Mir haben die Gutachter wenigstens 12 Jahre gegönnt!

MfG

von
Klartext

Seien Sie nicht so neugierig. Das geht Sie gar nichts an !

von
Ex-Rentner

Zitiert von: max

Ex-Renter warum wurde den Ihre Dauerrente aberkannt?
Wäre auch nett wenn Sie das erläutern würden!

MfG

In dem Schreiben stand sinngemäß, dass man ein Rentenentziehungsverfahren einleiten wolle, da ich aufgrund einer aktuellen sozialmedizinischen Einschätzung mindestens 6 Stunden täglich arbeiten könne und somit weder voll noch teilweise erwerbsgemindert und auch nicht berufsunfähig wäre.

Das Sozialgericht bestätigte später, dass diese Schlußfolgerungen durchaus nachvollziehbar waren, obwohl sämtliche Vorgutachten ein Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden bescheinigten.

Für subjektive Einschätzungen gäbe es keine einheitlichen Standards, so dass die Gutachter durchaus unterschiedliche Ansichten vertreten durften und trotzdem Recht hatten.

Bei objektiven Beurteilungen ist das anders, weil diese im Regelfall durch Laboruntersuchungen oder Röntgenbilder nachweisbar sind.

Wahrscheinlich hatte ich bei der Antragstellung nur das Glück, an einen "humanen" Gutachter zu gelangen. Ein anderer hätte meinen Rentenantrag womöglich sofort abgelehnt.

von
max

Ex-Renter danke für Ihre Rückmeldung!

Also vermutlich eine psychosomatische Erkrankung!

Der Entzug der Rente kam also einfach von heute auf morgen ohne das Sie noch mal zu einem Gutachter bestellt wurden! Also eine Entscheidung vom Schreibtisch aus!

Bin schon verwundert dachte immer eine Rente die einem auf Dauer zugesprochen wurde kann nicht mehr entzogen werden, wenn sich keine Veränderungen des Gesundheitszustand ergeben haben!

Wo kommt man den dahin, wenn die Herren nach Gutsherrenart entscheiden können und man quasi als Dauerrenter nie weis ob die Rente morgen weg ist und dann quasi in Hartz IV fällt, da man auf dem Arbeitsmarkt ja kaum noch chancen hat! Bin sprachlos!

Gruß

Max

MfG

Max

von
Klaus-Peter

" Der Entzug der Rente kam also einfach von heute auf morgen ohne das Sie noch mal zu einem Gutachter bestellt wurden! Also eine Entscheidung vom Schreibtisch aus!"

Das kann ich mir absolut nicht vorstellen. Die RV kommt doch nicht ohne Grund nach 12! Jahren mal eben so auf die Idee : " Hej, gegen den Herrn XY leiten wir mal eben ein Rentenziehungsverfahren ein."

Es kam ja zu einer einer " aktuellen sozialmedizinischen Einschätzung ". Wie sah diese denn aus ? Rein papiermässig vom med. Dienst der RV oder wurden Sie im Rahmen einer Nachprüfung dann begutachet und das Ergebnis war dann letztlich der Auslöser des Rentenentziehungsverfahrens ?

Also ein Rentenentziehungsverfahren wird nun nicht ohne jeglichen Grund und enifach aus " dem Nichts " eingeleitet. So was gibt es nicht. Da müssen schon handfeste " Beweise " anhand von med. Unterlagen vorliegen oder eben die entsprechende Empfehlung eines aktuellen Gutachtens.

Außerdem gibt es v o r der Einleitung des Rentenentziehungsverfahrens immer erst eine Anhörung des Betroffenen. Da kann er dann Stellung nehmen und sich wehren. Oft wird dann danach gar kein Entziehungsverfahren mehr eingeleitet weil die Sache geklärt wurde ( z.b. durch Vorlage neuer Arztberichte etc. ) . Leitet die RV dann doch das Entziehungsverfarhen ein wird Sie gute Gründe dafür haben.

Event. hat Ex-renter auch nur eine teilweise Rente bezogen und keine volle und dann hinzuverdient. Das ist ja auch erlaubt. Jedenfalls im Rahmen des Erlaubten. Vielleicht hat aber die Art und der Umfang dieser Tätigkeit die Nachprüfung bzw. das Rentenentziehungsverfahren ausgelöst ? Also irgendwas muss da gewesen sein. So einfach geht das alles nicht wie hier geschildert wird.

Für mich bleiben in dem Fall mehr Fragen offen als bisher beantwortet wurden....

von
Hans-Hermann

Der will doch nur die Leute für Dumm verkaufen!
Hat wohl lange Weile der gute Mann.

von
Geprellter

Zitiert von: Klaus-Peter

" Der Entzug der Rente kam also einfach von heute auf morgen ohne das Sie noch mal zu einem Gutachter bestellt wurden! Also eine Entscheidung vom Schreibtisch aus!"

Das kann ich mir absolut nicht vorstellen. Die RV kommt doch nicht ohne Grund nach 12! Jahren mal eben so auf die Idee : " Hej, gegen den Herrn XY leiten wir mal eben ein Rentenziehungsverfahren ein."

Es kam ja zu einer einer " aktuellen sozialmedizinischen Einschätzung ". Wie sah diese denn aus ? Rein papiermässig vom med. Dienst der RV oder wurden Sie im Rahmen einer Nachprüfung dann begutachet und das Ergebnis war dann letztlich der Auslöser des Rentenentziehungsverfahrens ?

Also ein Rentenentziehungsverfahren wird nun nicht ohne jeglichen Grund und enifach aus " dem Nichts " eingeleitet. So was gibt es nicht. Da müssen schon handfeste " Beweise " anhand von med. Unterlagen vorliegen oder eben die entsprechende Empfehlung eines aktuellen Gutachtens.

Außerdem gibt es v o r der Einleitung des Rentenentziehungsverfahrens immer erst eine Anhörung des Betroffenen. Da kann er dann Stellung nehmen und sich wehren. Oft wird dann danach gar kein Entziehungsverfahren mehr eingeleitet weil die Sache geklärt wurde ( z.b. durch Vorlage neuer Arztberichte etc. ) . Leitet die RV dann doch das Entziehungsverfarhen ein wird Sie gute Gründe dafür haben.

Event. hat Ex-renter auch nur eine teilweise Rente bezogen und keine volle und dann hinzuverdient. Das ist ja auch erlaubt. Jedenfalls im Rahmen des Erlaubten. Vielleicht hat aber die Art und der Umfang dieser Tätigkeit die Nachprüfung bzw. das Rentenentziehungsverfahren ausgelöst ? Also irgendwas muss da gewesen sein. So einfach geht das alles nicht wie hier geschildert wird.

Für mich bleiben in dem Fall mehr Fragen offen als bisher beantwortet wurden....

von
Ex-Rentner

Zitiert von: Klaus-Peter

" Der Entzug der Rente kam also einfach von heute auf morgen ohne das Sie noch mal zu einem Gutachter bestellt wurden! Also eine Entscheidung vom Schreibtisch aus!"

Das kann ich mir absolut nicht vorstellen. Die RV kommt doch nicht ohne Grund nach 12! Jahren mal eben so auf die Idee : " Hej, gegen den Herrn XY leiten wir mal eben ein Rentenziehungsverfahren ein."

Es kam ja zu einer einer " aktuellen sozialmedizinischen Einschätzung ". Wie sah diese denn aus ? Rein papiermässig vom med. Dienst der RV oder wurden Sie im Rahmen einer Nachprüfung dann begutachet und das Ergebnis war dann letztlich der Auslöser des Rentenentziehungsverfahrens ?

Also ein Rentenentziehungsverfahren wird nun nicht ohne jeglichen Grund und enifach aus " dem Nichts " eingeleitet. So was gibt es nicht. Da müssen schon handfeste " Beweise " anhand von med. Unterlagen vorliegen oder eben die entsprechende Empfehlung eines aktuellen Gutachtens.

Außerdem gibt es v o r der Einleitung des Rentenentziehungsverfahrens immer erst eine Anhörung des Betroffenen. Da kann er dann Stellung nehmen und sich wehren. Oft wird dann danach gar kein Entziehungsverfahren mehr eingeleitet weil die Sache geklärt wurde ( z.b. durch Vorlage neuer Arztberichte etc. ) . Leitet die RV dann doch das Entziehungsverfarhen ein wird Sie gute Gründe dafür haben.

Event. hat Ex-renter auch nur eine teilweise Rente bezogen und keine volle und dann hinzuverdient. Das ist ja auch erlaubt. Jedenfalls im Rahmen des Erlaubten. Vielleicht hat aber die Art und der Umfang dieser Tätigkeit die Nachprüfung bzw. das Rentenentziehungsverfahren ausgelöst ? Also irgendwas muss da gewesen sein. So einfach geht das alles nicht wie hier geschildert wird.

Für mich bleiben in dem Fall mehr Fragen offen als bisher beantwortet wurden....

Lesen scheint nicht Ihre Stärke zu sein!

Ich habe mit keiner Silbe erwähnt, dass keine erneute Nachprüfung erfolgte.

Ich habe auch mit keiner Silbe erwähnt, dass ich eine VOLLE EM-Rente bezogen habe.

Ich habe auch nicht behauptet, dass ich vorher nicht angehört wurde. Ich habe sogar darauf hingewiesen, dass sich ein Sozialgericht damit beschäftigt hat.

Allerdings hat diese Nachprüfung keine neuen Erkenntnisse gebracht. Das heißt, die getroffenen Festellungen waren die selben wie in den Vorgutachten.

Es wundert mich ehrlich gesagt, dass ein gebildeter Mensch wie Sie nicht verstehen kann, dass verschiedene Sozialmediziner zu unterschiedlichen Beurteilungen SUBJEKTIVER Dinge kommen können.

Erkrankungen und Behinderungen lassen sich im Regelfall OBJEKTIV NACHWEISEN.

Ob man damit aber nun gar nicht, zeitweise oder überwiegend bestimmte Tätigkeiten ausüben kann, ist nicht objektiv feststellbar, sondern nur SUBJEKTIV.

Und in meinem Fall war es nun mal so, dass der letzte Gutachter mein Restleistungsvermögen anders eingeschätzt hat, als seine Berufskollegen.

Und nun glauben Sie ruhig was Sie wollen, Herr Rentenexperte!

von
max

Ex-Rentner

Was für eine Erkrankung haben Sie den nun?

Sie waren also halbtags weiterhin beschäftigt und bezogen Teilerwerbsminderungsrente?

Wiso kam es überhaupt zu dieser Nachprüfung durch einen Gutachter?

Etwa weil Sie Ihre Zuverdienstgrenze überschritten haben oder woran lag das!

Sorry aber ich verstehe das nun mal leider nicht!

MfG

Max

von
Ex-Rentner

Zitiert von: max

Ex-Rentner

Was für eine Erkrankung haben Sie den nun?

Sie waren also halbtags weiterhin beschäftigt und bezogen Teilerwerbsminderungsrente?

Wiso kam es überhaupt zu dieser Nachprüfung durch einen Gutachter?

Etwa weil Sie Ihre Zuverdienstgrenze überschritten haben oder woran lag das!

Sorry aber ich verstehe das nun mal leider nicht!

MfG

Max

Ich bin erheblich gehbehindert und galt bis zum Rentenentzug als teilweise erwerbsgemindert.

Gearbeitet habe ich nie und die Überprüfungen erfolgten nach dem Zufallsprinzip alle paar Jahre. (Fragebögen, ärztliche Befundberichte...)

Meine Diagnosen waren nie strittig, sondern nur die Einschätzungen meines Restleistungsvermögens.

(Treppen, Leitern Gerüste? Gar nicht, zeitweise oder überwiegend?

Unter 3 Stunden? Mehr als 3 aber unter 6 Stunden? Mehr als 6 Stunden? usw. usw.)

Da es keine Skala gibt, auf der die Sozialmediziner das korrekte Ergebnis ablesen können, müssen sie eigenverantwortlich abschätzen, wo sie ihre Kreuze machen.

Und da gehen die Meinungen der Ärzte schon mal auseinander.

Der Unterschied zwischen OBjektivität und SUBjektivität ist Ihnen doch bestimmt geläufig, oder?

MfG

von
max

Danke für Ihre Rückmeldung!

Ich war der Meinung es handelt sich um eine psychische Erkrankung!

Deshalb meine Nachfrage!

Wie kommen Sie den dann heute über die Runden?

Ich verstehe es trotzdem nicht, für die Beurteilung einer Rente werden doch 2 Gutachter herangeszogen! Einer der Sie vor Ort untersucht und der Andere vom Schreibtisch der RV aus! Also zwei Meinungen!

So war ich jedenfalls bisher der Meinung!

MfG

Max

von
Ex-Rentner

Die letzte Entscheidung trifft immer der sozialmedizinische Dienst der DRV und deren Rechtsabteilung.

MfG