Abfindung - Anrechnung auf EM-Rente

von
Baldwin Eriksson

Vor kurzem ist mir die EM Rente befristest auf 3 Jahre genehmigt worden.

Da ich eine chronisch fortschreitende Erkrankung habe, müßte eine Wuderheilung geschehen, damit ich wieder arbeiten kann.

Mein AG hat mir eine gute Abfindung angeboten, wenn ich den Aufhebungsvertrag unterschreibe. Nun möchte ich fragen, ob die Abfindung auf die Rente angerechnet wird.

Die Abfindung wird als Einmalzahlung erfolgen.

Wenn eine Anrechnung erfolgt, wie wird diese auf die Rente angerechnet. Die Abfindung wird höher sein, als die gesamte jährliche Rente.

von
Karina

Hallo,

Abfindung wird nicht auf die Rente angerechnet. Aber etwaige Zahlungen aus Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Überstunden oder auch Urlaubstage, die nicht genommen wurden und nun ausgezahlt werden.

In diesem Monat, wo das Geld fließt, wird es als Hinzuverdienst gerechnet und - wenn es mehr als 450 Euro sein sollten, auf die Rente angerechnet.

ich musste damals für zwei Monate (ein Monat Urlaubsgeldzahlung, einen Monat Leistungsprämienauszahlung) die Rente zurückzahlen.

von
Baldwin Eriksson

Hallo Karina,

das die Auszahlung des Urlaubsanspruchs bei der Rente angerechnet wird hätte ich jetzt nicht gedacht. Es handelt sich doch eindeutig um einen Anspruch der vor der Bewilligung der Rente entstanden ist. Vielleicht kann der Experte erklären,warum das so ist.

von
Sozialröchler?

Zitiert von: Baldwin Eriksson

Mein AG hat mir eine gute Abfindung angeboten, wenn ich den Aufhebungsvertrag unterschreibe. Nun möchte ich fragen, ob die Abfindung auf die Rente angerechnet wird.

Das können Sie im § 96a SGB VI nachlesen bzw. in der dazu unter http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR0 veröffentlichten Verwaltungsanweisung der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung.

Nicht als Arbeitsentgelt i. S. d. § 96a SGB VI gilt/gelten:
. . .
– Abfindungen, die wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlt werden.

Wird ein vom Arbeitgeber gezahlter Betrag lediglich als "Abfindung" bezeichnet, stellt dieser aber tatsächlich Arbeitsentgelt i. S. des § 14 SGB IV dar (z. B. rückständiges Arbeitsentgelt anlässlich einer einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen oder ihrer gerichtlichen Auflösung im Kündigungsschutzprozess, ist dieser Betrag als Hinzuverdienst zu berücksichtigen.
. . .

von Experte/in Experten-Antwort

Siehe Beitrag von "Sozialröchler?"