abfindung des arbeitgebers / anrechnung auf witwenrent

von
leonie

Ich habe zur Zeit eigenes Einkommen, erhalte Hinterbliebenrente aus der GRV und aus der Pensionskasse meines verst. Mannes. Wenn es bei mir zu einer Entlassung aus dem Arbeitsverhältnis kommen sollte ist mit einer möglichen Abfindung durch den Arbeitgeber zu rechnen. Wie wird diese mit der Rente verrechnet? Da wir auch erst 2007 geheiratet haben, wird ja so ziemlich alles als Einkommen angerechnet.

von Experte/in Experten-Antwort

Abfindungen, auch aufgrund bzw. nach Maßgabe sog. "Sozialpläne", die der Arbeitgeber als einmalige oder laufende Leistung bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses erbringt, setzen sich zum einen aus einer Abgeltung für den Verlust von Arbeitsentgelt ("Arbeitsentgelt") und zum anderen aus einer Entschädigung für den Verlust sozialer Besitzstände ("sozialer Anteil") zusammen.

Nur der "Arbeitsentgeltanteil" einer Abfindung ist als ein dem Arbeitsentgelt vergleichbares Einkommen zu behandeln. Aus seinem Betrag wird - nach Maßgabe des § 143a SGB 3 - ein Ruhenszeitraum errechnet, für den das bisher berücksichtigte Einkommen (Arbeitsentgelt) weiterhin der Einkommensanrechnung zugrunde gelegt wird. Für diesen Zeitraum wird damit das Weiterbestehen eines Arbeitsverhältnisses fingiert, wenn es ohne Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist durch den Arbeitgeber aufgelöst worden ist.

Das wäre anrechenbar.

Wurde bei der Auflösung des Beschäftigungsverhältnisses jedoch die ordentliche Kündigungsfrist eingehalten, so enthält die Entlassungsentschädigung keinen "Arbeitsentgeltanteil", sondern nur "soziale Anteile"; sie ist dann im Rahmen der Einkommensanrechnung nach § 97 SGB 6 nicht zu berücksichtigen