Ablehnung des mittelbaren Zulagenanspruchs

von
Wolfgang Kopal

Rückwirkend wurde im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens Ende 2011 die mittelbare Zulagenberechtigung für die Jahre 2008 - 2010 abgelehnt, die in diesen Jahren gewährten Zulagen (für Ehepartner und drei Kinder) wurden zurückgefordert.
Für die Vergangenheit ist es dem Paar nicht möglich, durch Abschluss eines förderfähigen Altersvorsorgevertrages des unmittelbar Förderberechtigten die Zulagen zu erhalten, wie es bei rechtzeitiger Information möglich gewesen wäre. Müssen sich Ehepaare, die nachweislich einen förderfähigen Vertrag für den mittelbar berechtigten Ehepartner abgeschlossen und einen Zulagenantrag mit allen relevanten Angaben eingereicht haben, ihre Unkenntnis der Fördervoraussetzungen anrechnen lassen, wenn die Zulagenstelle erst nach drei Jahren eine sachliche Prüfung vornimmt und somit eine rechtzeitige Heilung unmöglich macht?