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Abzüge von der tw Erw.mindr.rente bei Arbeitslosigkeit

von
Minni

Hab mit der Suchfunktion nichts gefunden.
Frage:
Ich beziehe eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und bin seit 1.12. 09 arbeitslos.
Habe Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt.
Heute erhielt ich ein Schreiben vom AA, daß der Antrag erst geprüft werden kann, wenn die Information vom RV vorliegt, ob und um wieviel meine Rente gekürzt wird.
Damit habe ich gar nicht gerechnet.
Ist es tatsächlich möglich, daß die Rente gemindert
wird ?
Und mit welcher Begründung?
Freundliche Grüße
Minni

von
Realist

Es kann jeweils nur eine Lohnersatzleistung bezogen werden!

Arbeitslosengeld I mindert den Rentenanspruch und Renten mindern, genauso wie anderes Einkommen oder Vermögen, den ALG II-Anspruch.

MfG

von
Minni

danke für die Antwort.
Verstehen kann ich es immer noch nicht.
Ich mach´s mal an einem Beispiel fest.
angenommen:
Ich hatte zuletzt ein Netto-Einkommen von ca. 600&#8364; und die Rente betrug ca. 400&#8364;
Arbeitslosengeld würde (geschätzt) 360&#8364; betragen.
Ich würde dann entweder die 400&#8364; oder die 360&#8364; beziehen?

von
-_-

Nach § 142 Abs. 1 S. 2 SGB 3 (angefügt durch Art. 2 Nr. 2 AVmEG - i. K. 27.03.2001) hat die Agentur für Arbeit Bezieher einer teilweisen EM-Rente aufzufordern, innerhalb eines Monats die volle EM-Rente zu beantragen, sofern der Rentenbezieher sein Restleistungsvermögen unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht mehr verwerten kann. Stellt dieser den Antrag nicht, kommt es zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld. Wenn Sie arbeitslos werden, kann es also sogar sein, dass sich Ihre Rente erhöht. Teilen Sie also der Deutschen Rentenversicherung mit, dass Sie keinen Arbeitsplatz mehr inne haben und die volle Rente wegen EM beantragen. Möglicherweise haben Sie, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn dem Antrag stattgegeben wird.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/nn_12366/SharedDocs/de/Inhalt/04__Formulare__Publikationen/01__formulare/02__rente/R0110,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/R0110

von
Minni

Ich kann die Antwort -_- nicht lesen .
War der möglicherweise unangemessen und ist gelöscht worden?

von
Minni

hat sich erledigt - lag am browser

von
-_-

Na, da bin ich aber froh!

Sonst wären möglicherweise auch die Rechtlichen Arbeitsanweisungen der Deutschen Rentenversicherung ganz unangemessen!

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR2.5.1&#38;a=true

Lesen Sie den Text nach Beispiel 5.

von
elfriede

selbstverständlich haben Sie anspruch auf ihr Arbeitslosengeld und die Rente. Sie haben schließlich auch AV-Beiträge bezahlt. Die DRV will nur noch prüfen ob Sie die Hinzuvedienstgrenzen eingehalten haben(dürfte aber bei der Höhe Ihrer Rente und Ihrem Vedienst kein Problem sein).Auch müssen Sie nicht die sogen.Arbeitsmarktrene beantragen solange Sie ALG I
bekommen. Lassen Sie sich von einer Beratungsstelle der DRV beraten was für Sie günstiger ist.Bin selber arbeitslos seit 1.8.09 und beziehe eine EM-Rente. Sollten Sie Probleme haben gerne noch mal melden. Es dauert nur leider einige Zeit bis die DRV die Freigabe der Zahlung an das Arbeitsamt meldet. Evtl. nachfragen beim
Sachbearbeiter DRV.

von
Elfriede

Es ist hier die Rede von ALG I
und einer teilw.Erwerbsminderungsrente.
Bei eine teilw.EM-Rente wird Arbeitsfähigkeit 3-6 Std.vorausgesetzt. Selbstvertändlich bekommt Sie beides!
Rede aus eigener aktueller Erfahrung!

von
-_-

Nach § 142 Abs. 1 S. 2 SGB 3 (angefügt durch Art. 2 Nr. 2 AVmEG - i. K. 27.03.2001) hat die Agentur für Arbeit Bezieher einer teilweisen EM-Rente aufzufordern, innerhalb eines Monats die volle EM-Rente zu beantragen, sofern der Rentenbezieher sein Restleistungsvermögen unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht mehr verwerten kann. Stellt dieser den Antrag nicht, kommt es zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR2.5.1&#38;a=true

Lesen Sie den Text nach Beispiel 5.

von
Realist

Ich rede auch aus eigener Erfahrung! Je nach Fallkonstellation ruht der Anspruch auf BU-Rente während des ALG I-Bezuges!

http://www.finanztip.de/recht/sozialrecht/ur21p98033.htm

Urteil des BSG, B 5 RJ 48/96 R ,Handelsblatt vom 23.02.1998:

&#62;&#62;Der Bezug einer Rente wegen Berufsunfähigkeit und von Arbeitslosengeld schließen einander aus. Das Bundessozialgericht bestätigte in letzter Instanz einen Bescheid der zuständigen Landesversicherungsanstalt, mit dem rückwirkend das Ruhen der Rente angeordnet wurde. Der &#34;Doppelverdiener&#34; muss die während des Zeitraums, in dem er auch vom Arbeitsamt Geld erhalten hat, bezogene Rente zurückzahlen.&#60;&#60;

Das was für BU-Renten gilt, gilt gleichermaßen auch für teilweise EM-Renten!

In seltenen Ausnahmefällen kommt es vor, dass sowohl Rente als auch Arbeitslosengeld I gezahlt wird. Das ist aber bestimmt nicht die Regel!

MfG

von
Realist

Falls Sie den hinweis von User @-_- nicht bemerkt haben sollten:

&#62;&#62;Treffen eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bzw. eine Rente für Bergleute und Arbeitslosengeld zusammen, ist das Arbeitslosengeld im Rahmen des § 96a SGB 6 als Hinzuverdienst zu berücksichtigen. Auf das Restleistungsvermögen des Versicherten kommt es nicht an . Ein Erstattungsanspruch der Agentur für Arbeit ergibt sich in diesen Fällen nicht, da Arbeitslosengeld auch neben einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bzw. Rente für Bergleute zu zahlen ist (vgl. § 142 SGB 3).&#60;&#60;

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_96AR2.5.1&#38;a=true

MfG

von
Minni

Es ist ja vielleicht gut gemeint, aber mit diesem Beamtendeutsch kann ich leider nicht viel anfangen.
Das hatte ich ja schon in dem Brief vom Arbeitsamt.
Ich werde mich aber auf jeden Fall beim VDK beraten lassen, nachdem es hier so unterschiedliche Meinungen zu meiner Anfrage gibt.
Danke.

von
Realist

Arbeitslosengeld I wird wie ein Hinzuverdienst zur Rente berücksichtigt. Übersteigt das Arbeitslosengeld I Ihre individuelle Hinzuverdienstgrenze, erfolgt eine teilweise oder vollständige Anrechnung auf Ihre EM-Rente. Liegt Ihr ALG I-Anspruch aber unterhalb Ihrer individuellen Hinzuverdienstgrenze, erfolgt keine Anrechnung.

Bei ALG II ist es genau umgekehrt. Da wird Renteneinkommen auf den ALG II-Anspruch angerechnet.

MfG

von
Minni

Das hab sogar ich jetzt verstanden ;-)
Wenn das so stimmt, Realist , was Sie schreiben, dann besteht bei mir keine Gefahr , demnächst so gut wie mittellos da zu stehen.
Danke :)

von
Minni

Nur noch eine Überlegung (und warum mich das Ganze verunsichert hat)
Wie könnte denn Arbeitslosengeld I die Hinzuverdienstgrenze überschreiten , wenn es doch immer weniger ist als das vorher bezogene Einkommen?

von
Max

Das ist dann der Fall, wenn ihr ALG1 Anspruch höher ist, als die Hinzuverdienstgrenze der Rente erlaubt.

von
Minni

Das hab ich verstanden , nur ist es doch gar nicht möglich ,die Hinzuverdienstgrenze zu überschreiten , da das Arbeitslosengeld ja immer niedriger ist als das vorher bezogene Einkommen.

von
Max

So glaube ich:
Die EuRente wird aus der gesamten Zeit der eingezahlten Beiträge hochgerechnet.
Daraus, wie auch immer, wird der mögliche Zuverdienst errechnet.

Es bestünde aber die Möglichkeit, daß Sie im letzten Jahr ein Topeinkommen hatten und daher auch viel ALG erhalten müssten.

Fürchterlich, daß da keiner ohne Beratung durchsteigen kann.

von
Realist

Das Arbeitslosengeld ist zwar im Regelfall niedriger als das letzte Arbeitseinkommen, aber nicht unbedingt niedriger als der Rentenanspruch. Man muss nur in den letzten zwölf Monaten vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehr verdient haben als im Gesamtdurchschnitt und schon ist die Rente niedriger als das Arbeitslosengeld. (Bei mir und bei den meisten Anderen war und ist es jedenfalls so!)

Ihre individuellen Hinzuverdienstgrenzen können Sie übrigens Ihrem Rentenbescheid entnehmen!

MfG