< content="">

Abzug bei Einkommensanrechnung

von
Mario

Hallo, mein Onkel bekommt eine Witwerrente. Ab 01.06.2008 geht er in Altersrente. Den Bescheid über die Anrechnung in seiner Witwerrente hat er bekommen. Er ist in der Krankenversicherung freiwillig bei einer BKK versichert und bekommt Beitragszuschuss.

Nach Durchsicht des Bescheides habe ich gesehen, dass ihm bei der Ermittlung des anzurechnenden Einkommens von der Altersrente 1,7 Prozent für die Pflege abgezogen werden. Mein Onkel ist jedoch kinderlos. Müßten ihm da nicht 1,95 Prozent abgezogen werden?? Wenn dies so wäre würde sich sein zu berücksichtigendes Einkommen ja vermindern, also weniger angerechnet, was dann ja wohl zu einer höheren Witwerrente führt, da er über dem Freibetrag liegt.

Sehe ich das falsch? Die Widerspruchsfrist ist noch nicht abgelaufen. Danke für die Antwort.

von
Vorsicht

Ihr Onkel - sofern er nach dem 31.12.1939 geboren ist - sollte Widerspruch einlegen.
M.E. ist nach § 18 c SGB VI bei Kinderlosen nicht 1,7 % sondern 1,95 % zu tragen und in Abzug zu bringen.

(auch keine Stiefkinder oder ähnliches erzogen??)

Sollte dies wider Erwarten doch nicht so sein, wird der Widerspruch mit entsprechender - hoffentlich verständlicher - Begründung zurückgewisen und somit abgelehnt.

Spätestens dann herrscht Klarheit.

MfG

von
Vorsicht

Es muß § 18c SGB IV und nicht SGB VI heißen!!

Sorry! Tippfehler...

von
Ergänzung

wobei jedoch der Pflegebeitrag, der auf die Witwenrente zu zahlen ist, keinen Einfluß auf die Höhe des anzurechnenden Einkommens hat!

Experten-Antwort

Sie haben vollkommen Recht.

Nach § 18b Abs. 5 Satz 2 ff. SGB IV ist bei der Einkommensanrechnung nach § 97 SGB VI zur Ermittlung des anrechenbaren Einkommens die Altersrente Ihres (freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse versicherten) Onkels nicht nur um den Betrag in Höhe des &#34;individualisierten&#34; Beitragszuschusses zur Krankenversicherung sowie zuzüglich des Sonderbeitrags für Zahnersatz von 0,9 % sondern auch um den vollen Beitrag zur Pflegeversicherung in Höhe von (!) 1,95 % (!) der Rente bei kinderlosen Rentenbeziehern zu kürzen.

von
Mario

Vielen Dank für die Antworten. Sie haben meine Ansicht bestätigt.