Änderung des Rentenbescheides?

von
LS

User Olli, im ersten beitrag schreiben Sie:

"...Für mich ist es eine Verschlechterung, da ich auf Grund der geringen Zuverdienstgrenze finanziell wesentlich schlechter dran bin und ich gerad erst ne Stelle gefunden habe, wo ich meine alte Zuverdienstgrenze mit den Max 30Std/Woche

..gut ausgeschöpft hatte. ..."

In weiteren Beiträgen relativieren Sie die Darstellung und sagen sinngemäß, dass es bei der teilweisen Erw.-Mindrg-Rente möglich gewesen wäre, sie, die Hinzuverdienstgrenze, auszuschöpfen, Sie eigentlich ja nur etwas mehr als 3 Std. täglich arbeiten.

Meine auch, mit Bezug auf die Aussage von KSC, nehmen Sie die volle Erw.-Mindrg-Rente, wenn eine höhere Stundenzahl ohnehin nur die Ausnahme ist, weil dann wohl auch die körperliche Befindlichkeit glaubwürdiger erscheint.

Man sollte nicht unbedingt schlafende Geister wecken, hier die DRV, die gegebenenfalls schlußfolgern könnte, die Beinträchtigung der Arbeitsverwendungsfähigkeit falsch eingeschätzt zu haben.

von
Olli

Na ich hab das im Eingangsthread evtl. als komplett Tatsache beschrieben. Dabei wollte ich "nur" die Grenzen die bestehen benamsen.
Meine gesundheitlichen Grenzen überschreite ich schon Krankheitsbedingt relativ oft.
Selbst wenn ich nur drei Std. arbeite.
Für mich ist wirtschaftlich die Hinzuverdienstgrenze entscheidend. Die Stunden schaffe ich durch aus mal. Aber das hängt sehr von Verfassung und Arbeitsort ab. Bin wegen Psychogeschichten Erwerbsgemindert.
die Darstellung mag hier bei dem einen oder anderen sauer aufstoßen. Aber es geht mir um die Grenzfälle.
Ich selbst bin immer unter dem psychischen Zwang nicht zu viel zu tun. Also will mehr machen und nehm mir mehr vor, als machbar ist.
deswegen sind diese Grenzen auch sehr wichtig!!! Unter den Bedigungen dann komplett runter zu schalten wäre der GAU.

von
Unbekannt

Hallo Oli,

volle Erwerbsminderungsrente und fast 30 Stunden in der Woche arbeiten geht nicht, auch wenn Sie die Hinzuverdienstgrenze von € 400 einhalten.

Sie sind verpflichtet jeden Hinzuverdienst der Rentenversicherung zu melden.

Die RV hat das Recht dann eine Nachprüfung durchzuführen. Ob es das macht, entscheidet die RV.

Eines können Sie sich sicher sein, wenn die RV eine Nachprüfung macht und es dadurch rauskommt, dass Sie knapp 30 Std. in der Woche arbeiten gehen, wird Ihnen definitiv die Rente entzogen.

Sie können das zwar wieder einen neuen Rentenantrag stellen, aber Sie werden so leicht keine Erwerbsminderungsrente mehr erhalten.

Der medizinische Dienst der RV hat prognosziert, dass Sie täglich weniger als 3 Std arbeiten können. Sollten Sie das nicht einhalten, haben Sie bewiesen, dass die RV sich zu Ihren Gunsten verscherzt hat.

Da können Sie dann noch so heulen und noch so klagen es wird nichts rauskommen.

Mein Vorschlag ist, nehmen Sie die Rente und gehen Sie täglich nicht mehr als 3 Std. arbeiten. Dann sind Sie auf der sicheren Seite. Seien Sie mal auch mit dem zufrieden was Sie haben; und wenn nicht, dann müssen Sie damit leben, dass die Rente weg ist. Beides in vollem Maße steht Ihnen nicht zu.

Der Punkt vom KSC ist auch wichtig. Sie sind verpflichtet Ihrem Arbeitgeber zu melden, dass ich voll erwerbsgemindert sind. Laut vielen Tarifverträgen ist es nicht erlaubt, voll erwerbsgeminderte beschäftigen zu lassen, weil der Arbeitgeber meistens nicht die Fürsorgepflicht gewährleisten kann. Sollten Sie es dem Arbeitgeber nicht melden verhalten Sie sich vorsätzlich vertragswidrig, was mit erheblichen Konsequenzen arbeitsrechtlicher Art für Sie als Folge haben kann.

von
Hobbyoptimierer

Hallo Unbekannt,

vor diesem Hintergrund lautet Ihr Rat an Olli wohl, einen Widerspruch gegen die volle EMR einzulegen und auf die tEMR abzuzielen. Dazu habe ich eine Frage. Spielt die Möglichkeit der "Heimarbeit" bei der Beurteilung durch die DRV Bund eine Rolle, oder wird der "allgemeine Arbeitsmarkt" als Massstab für die Leistungsfähigkeit immer genommen?

von
Wolfgang

Nicht entscheidend ist, wie viele Std/Woche gearbeitet wird, sondern welches Leistungsvermögen gemessen an allgemeinen Tätigkeiten des Arbeitsmarktes 'medizinisch möglich' ist (wobei die konkreten Umstände für die Rentenfeststellung entscheidend sind).

Wenn das Restleistungsvermögen mit unter 3 Std festgestellt worden ist, der Versicherte sich aber 50 Std. die Woche meint 'quälen' zu müssen - zu Lasten seiner Gesundheit, ist das nur eine Frage der Hinzuverdienstgrenzen - nicht des grundsätzlichen Anspruchs auf Voll- oder Teilrente. TEM und VEM-Bescheid vergleichen, da stehen sie drin. Unter Berücksichtigung der höheren/vollen Rente dürfte das gleiche Ergebnis herauskommen.

Gruß
w.

von
Olli

also da sind wiede zwei Dinge gemischt betrachtet.

1. ich arbeite KEINE 30 Std. die Woche alles in allem komme ich vielleicht auf 18 - 20
2. ich arbeite selbständig sehr oft von zu Haus aus (innerhalb der 20Std...)
3. mir ist bewuß, das volle EwmR und max. 3std. am Tag und die 400€ grenze zusammen gehören.
4. hatte ich vorher aber einen Bescheid, der knapp 1975€ hinzuverdienst innerhalb der 30Std. Max vorsah.
5. wollte und kann ich die 30Std. die Woche gar nicht leisten
6. geht es mir vornehmlich um die Hinzuverdiensgrenze, da ich von der Rente NULL leben kann. Davon bekomme ich nicht mal zu 2/3 meine fixen monatelichen Kosten gedeckt.

Ich wollte "nur" wissen, ob man gegen den einen Bescheid Widerspruch einlegen kann... Obwohl ja vorher einer Bestand, der dem Maß der Arbeitsfähigkeit, von ca. 4Std am Tag gerecht wurde. Jetzt ich aber quasi nur max 3 arbeiten dürfte, obschon das weniger ist, als ich nach dem Gutachten könnte und meine auch selbst zu können. Zumal ich das auch der Gutachterin / Fachärztin gesagt hab. Es geht eben "nur" um Teilerwerbsminderung.

von
Hobbyoptimierer

Hallo Olli,

mein zukünftiges Anliegen wird ja ähnlich sein, nur das meine HZDG leider weitaus niedriger liegen. Aus den hier geäußerten Beiträgen der anderen User habe ich für mich leider kein eindeutiges Bild zum weiteren Vorgehen rauslesen können. Die widersprechen sich teilweise. Die einen sagen, die vEMR einfach behalten, die HZDG mit mehr als 3h Arbeit am Tag einfach überschreiten. Die anderen sagen, dass diese zeitliche Überschreitung bei Nachprüfungen das Risiko bergen, die EMR in Gänze zu verlieren.

Mein Resümee daraus ist, mich bei einem der Sozialverbände (VdK) beraten zu lassen.

Wie siehst Du das?

von
Olli

Bisher ist es eher wirr als hilfreich. Kann da keine vernünftige Vorgehensweise draus ableiten.

Viel Glück...

von
Wolfgang

Zur Ausgangsfrage. Natürlich kann man jeden Bescheid innerhalb der Monatsfrist mit Widerspruch anfechten.

Hier sollte es einfacher sein. In dem Bescheid über die volle EM sollte drin stehen, dass gleichzeitig Anspruch auf die teilweise EM besteht, sie aber wegen des Nachrangs nach § 89 SGB VI nicht gezahlt wird. Sofern ich mich nicht irre, bestehen beide Rentenansprüche nebeneinander - ein Zwang zum Erhalt einer Rente besteht nicht (so lange kein anderer Sozialleistungsträger im Nacken sitzt). Verzichten Sie auf die volle EM, kommt die teilweise EM wieder zum Tragen.

Die Experten werden es schon 'richten', wenn nicht stimmt ...dieser Fall dürfte so nicht oft vorkommen, in den allgemein zugänglichen Rechtshandbüchern steht konkret nichts drin.

Gruß
w.

von
Hobbyoptimierer

Wolfgang,

vielen Dank für diesen sehr detaillierten Einblick. Olli - was steht denn im Bescheid drin? Etwa dies, was Wolfgang hier auflistet?

Dann gönnen wir den Experten den heutigen Feiertag und freuen uns auf Freitag. Und wenn der als Brückentag genutzt wird eben auf Montag.

Danke.

von
Olli

Ehrlich gesagt...
ich versteh nur die Hälfte dessen was da drin steht. Und ich bin schon gar nicht in der Lage solch lange Texte zu lesen.
Krankheitsbedingt... :-/

von
Minni

Ein wirklich "konstruktiver" Beitrag - solche Vorurteile sind es, die es vielen Menschen unmöglich macht , für ihre Rechte einzutreten.
Was wissen Sie denn von Olli´s Leben ? Oder von dem anderer, die Sie hier so pauschal und anonym (!)abwerten ?
Sind Sie so wenig in der Lage, für Ihre eigene Zufriedenheit zu sorgen , daß Sie sich auf diese Weise dafür hier abreagieren müssen?

von
Minni

Ja,ja wie die Möglichkeit, anonym zu schreiben, doch auch schlichte Gemüter mit ihren Stammtischparolen endlich mal zu Wort kommen läßt.
Wer richtig lesen kann, ist klar im Vorteil......

von
Minni

Sofern Sie auf den Eintrag eines Nutzers antworten, formulieren Sie Ihre Antwort bitte so, dass der Ton und Inhalt Ihrer Antwort sachlich und höflich bleibt sowie andere Personen nicht beleidigt.
Sachliche Kritik ist willkommen, jedoch nicht Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Form.

von
Minni

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Sachliche Kritik ist willkommen, jedoch nicht Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Form.

von
Rosanna

Hallo Olli,

in Ihrem 1. Beitrag schrieben Sie, dass Sie im August 2007 einen Rentenantrag gestellt haben und ab März 2008 eine teilweise EM-Rente zugesprochen bekamen (wann?).

Das sieht danach aus, dass es sich bei der teilweisen EM-Rente bereits um eine ZEITRENTE handelte (Leistungsfall = Antragstellung, Rentenbeginn = Beginn des 7. Kalendermonats = März 2008). Ist es so??? Leistungsfall und Rentenbeginn UND Zeit- oder Dauerrente stehen auf der 1. und 2. Seite des Bescheides.

Jetzt ist es ja so, dass nicht urplötzlich ohne jeden Anlass ab März rückwirkend eine VOLLE EM-Rente anstelle der teilweisen EM-Rente gezahlt wird! Denn ich kann mir nur vorstellen, dass Ihr Leistungsvermögen bei 3 - unter 6 Stunden liegt. Dann wird die volle EM-Rente (ebenfalls auf Zeit) als sogenannte Arbeitsmarktrente gezahlt. Dies bedeutet, dass nach § 89 SGB VI nur die höhere Rente gezahlt wird, wie bereits in einem Beitrag erwähnt wurde. Die teilweise und volle EM-Rente stehen dann jeweils im gleichen Zeitraum zu und nur die höhere Rente (volle Rente) kommt zur Auszahlung.

Auf der 2. Seite des Bescheides steht, ob die Rente NUR oder NICHT nur aus medizinischen Gründen gewährt wird. Wird sie (auch) aufgrund des verschlossenen (Teilzeit-)Arbeitsmarktes gezahlt- = "Arbeitsmarktrente", wird es problematisch mit einer Teilzeitbeschäftigung zwischen tgl. 3 - 6 Stunden. Denn dann ist der Arbeitsmarkt ja NICHT verschlossen und die volle EM-Rente steht Ihnen gar nicht zu, wenn Sie tgl. zwischen 3 - 6 Std. arbeiten!

Wenn es so ist, wie ich vermute, können Sie dies dem RV-Träger mitteilen. Dann wird wieder die teilw. Rente gezahlt. Mit Verzicht hat das Ganze eigentlich nichts zu tun. Die teilweise EM-Rente wird dann anstelle der vollen EM-Rente weiterzahlt.

Erst wenn Sie keinen Teilzeitarbeitsplatz mehr haben, müßte wieder die volle EM-Rente auf Zeit gezahlt werden.

Ich hoffe, ich konnte mich einigermaßen verständlich ausdrücken.

Ihre Anfrage ist ohne Kenntnisse des Leistungsvermögens im Forum schwer zu beantworten. Ich würde Ihnen deshalb empfehlen, entweder bei der DRV direkt nachzufragen (Sie können ja die "rein theoretische" Frage stellen!) oder sich mit einem Sozialverband wie dem VdK in Verbindung setzen.

Aber LESEN sollten Sie Ihren Bescheid schon mal selbst. Bevor Sie sich zu den Hinzuverdienstgrenzen durcharbeiten, lesen Sie vor allem die ersten beiden WICHTIGSTEN Seiten.

Sie können sich gerne nochmal melden, ich werde mich bemühen, Ihre Frage zu beantworten.

MfG Rosanna.

Experten-Antwort

Ich teile die Ansicht von Rosanna. Dem geschilderten Sachverhalt nach wird die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Dauer und die Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit gewährt. Bei einem Restleistungsvermögen von 3 - unter 6 Stunden wird die Rente wegen voller Erwerbsminderung als Arbeitsmarktrente gezahlt, wenn der Versicherte keinen seinem Leistungsvermögen angepassten Arbeitsplatz hat.
Ihre Anfrage berzieht sich hauptsächlich auf die Hinzuverdienstgrenzen. Diese ändern sich nicht. Überschreiten Sie die 400 € wird zunächst geprüft, ob Ihnen die Rente wegen voller Erwerbsminderung in Höhe von 3/4 zusteht. Wird diese Grenze auch überschritten, erfolgt die Prüfung der Hinzuverdienstgrenze der vollen Erwerbsminderungsrente in Höhe von 1/2. Diese Grenze entspricht der Grenze der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung.
Ausserdem haben Sie einen dem Leistungsvermögen angepassten Arbeitsplatz inne. Deshalb müssen Sie damit rechnen, dass die Rente wegen voller Erwerbsminderung wieder in eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung zurückgewandelt wird.
Ein Widerspruch gegen den Bescheid ist hier nicht sinnvoll, weil dieser aufgrund fehlendem Beschwer zurückgewiesen wird. Es müsste ausreichend sein, dem Rentenversicherungsträger die Aufnahme und den Umfang der Beschäftigung zu melden.

von
Olli

Vielen Dank für die beiden letzten Antworten.

So in der Richtung habe ich es erhofft.
Hab auch ein Schreiben fertig für die BfA und muss das heute oder morgen zur Post bringen.
Ist kein Widerspruch sondern "nur" das ich seit etwa mitte April eine Freelancer Tätigkeit aufgenommen habe, mit kurzer Beschreibung und was ich hoffentlich dann bald aus meinen gestellten Rechungen finanziell dafür einnehmen dürfte.
Gleichzeitig die Ankündigung, das ich zum Monatsende jeweils einen entsprechenden Bericht schicken werde.

von
Rosanna

Genau so machen Sie´s richtig.

Nur ein kleiner Hinweis:

Die BfA gibt es nicht mehr. Sie heißt jetzt Deutsche Rentenversicherung " DRV " Bund. :-))