Ärztekammer und Rehabericht

von
Freimaurer

Boah, is'ja wie im Kindergarten hier.

Und am Besten ist der Herr Sozialrechtler (ich will ihm keine Rechtskenntnis abstreiten, sonst fängt alles wieder von vorne an):

"wie kann jemand mit Abschluß 10. klasse und dreijähriger Ausbildung zur/zum Fachangestellten/In Behandlungen und das Ergebnis überprüfen und beurteilen?"

Mich würde mal interessieren wie man diesen Kommentar/Beitrag rechtlichen nennen würde? Diskriminierung? Kann man da gegen klagen? Denn scheinbar ist eine Schulausbildung unter 15 Jahren o.ä. nichts wert? ;-)

von
Knut Rassmussen

Lieber Sozialrechtler!

Jetzt haben Sie sich als ... entlarvt. (Jeder mag einsetzen, was er will).

"Eines der bekanntetsten Gesetze ist das Bundesseuchengesetz, welches auch Straf- und Ornungswidrigkeitenvorschriften enthält."

Ein wirklich Rechtskundiger würde wissen, dass das BSeuchG am 31.12.2000 außer Kraft getreten ist.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Knut Rassmussen

Lieber Sozialrechtler!

Jetzt haben Sie sich als ... entlarvt. (Jeder mag einsetzen, was er will).

"Eines der bekanntetsten Gesetze ist das Bundesseuchengesetz, welches auch Straf- und Ornungswidrigkeitenvorschriften enthält."

Ein wirklich Rechtskundiger würde wissen, dass das BSeuchG am 31.12.2000 außer Kraft getreten ist.

Und was steht in dem Nachfolgegesetz anderes drin? Ärzte dürfen sämtliche Krankheiten ihrer Patienten an die Behörden melden?

Meinen Sie ernsthaft durch Umettikitierung ändert sich der wesentliche Inhalt, außer dass ein Mehr an unsinniger Bürokratie geschaffen wird?

Sie sollten aber vielleicht mal das K**K im Bereich des SGB X üben, dann würde Ihnen vielleicht klar werden, dass das SGB X für die DRV Bund das Evangelium sein sollte, welches einen immensen Bürokratieabbau und eine sinnvolle Verwendung der Versichertenbeiträge ermöglicht.

von
Der Doofe

Zitiert von: Sozialrechtler

Zitiert von: Knut Rassmussen

Lieber Sozialrechtler!

Jetzt haben Sie sich als ... entlarvt. (Jeder mag einsetzen, was er will).

"Eines der bekanntetsten Gesetze ist das Bundesseuchengesetz, welches auch Straf- und Ornungswidrigkeitenvorschriften enthält."

Ein wirklich Rechtskundiger würde wissen, dass das BSeuchG am 31.12.2000 außer Kraft getreten ist.

Und was steht in dem Nachfolgegesetz anderes drin? Ärzte dürfen sämtliche Krankheiten ihrer Patienten an die Behörden melden?

Meinen Sie ernsthaft durch Umettikitierung ändert sich der wesentliche Inhalt, außer dass ein Mehr an unsinniger Bürokratie geschaffen wird?

Sie sollten aber vielleicht mal das K**K im Bereich des SGB X üben, dann würde Ihnen vielleicht klar werden, dass das SGB X für die DRV Bund das Evangelium sein sollte, welches einen immensen Bürokratieabbau und eine sinnvolle Verwendung der Versichertenbeiträge ermöglicht.

Es geht um die Tatsache, das das Bundesseuchengesetz in der Form, wie sie es beschrieben haben, nicht mehr existiert. Und jemand der alles weiss und alles kann, müsste das doch wissen, oder etwa nicht??

Und insbesondere so ein fachkundiger ( hüstel, hüstel lach mih tot* ) Jurist wie sie sich bezeichnen, müsste das doch wissen.

Mitarbeiter der DRV Bund bezeichnen sich selbst auch nicht als BfA.

Naja so weiss wenigstens jeder User hier, das es sich bei Ihenn ausschliesslich um heisse Luft handelt. Das ist für dieses Forum mehr wert als jedes Weihnachtsgeschenk.

Vielen vielen Dank Herr Sozialrechtler.

von
Freimaurer

Zitiert von: Der Doofe

Zitiert von: Sozialrechtler

Zitiert von: Knut Rassmussen

Lieber Sozialrechtler!

Jetzt haben Sie sich als ... entlarvt. (Jeder mag einsetzen, was er will).

"Eines der bekanntetsten Gesetze ist das Bundesseuchengesetz, welches auch Straf- und Ornungswidrigkeitenvorschriften enthält."

Ein wirklich Rechtskundiger würde wissen, dass das BSeuchG am 31.12.2000 außer Kraft getreten ist.

Und was steht in dem Nachfolgegesetz anderes drin? Ärzte dürfen sämtliche Krankheiten ihrer Patienten an die Behörden melden?

Meinen Sie ernsthaft durch Umettikitierung ändert sich der wesentliche Inhalt, außer dass ein Mehr an unsinniger Bürokratie geschaffen wird?

Sie sollten aber vielleicht mal das K**K im Bereich des SGB X üben, dann würde Ihnen vielleicht klar werden, dass das SGB X für die DRV Bund das Evangelium sein sollte, welches einen immensen Bürokratieabbau und eine sinnvolle Verwendung der Versichertenbeiträge ermöglicht.

Es geht um die Tatsache, das das Bundesseuchengesetz in der Form, wie sie es beschrieben haben, nicht mehr existiert. Und jemand der alles weiss und alles kann, müsste das doch wissen, oder etwa nicht??

Und insbesondere so ein fachkundiger ( hüstel, hüstel lach mih tot* ) Jurist wie sie sich bezeichnen, müsste das doch wissen.

Mitarbeiter der DRV Bund bezeichnen sich selbst auch nicht als BfA.

Naja so weiss wenigstens jeder User hier, das es sich bei Ihenn ausschliesslich um heisse Luft handelt. Das ist für dieses Forum mehr wert als jedes Weihnachtsgeschenk.

Vielen vielen Dank Herr Sozialrechtler.


Ja ne, nu' lasst ihn man, der hat schon einen Plan, den er verfolgt. Wir kleinen Lichter verkennen den noch, aber wenn unser alle Messias hier nix mehr schreiben würde, dass wäre doch nun wirklich langweilig, oder? ;-)

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Der Doofe

Zitiert von: Sozialrechtler

Zitiert von: Knut Rassmussen

Lieber Sozialrechtler!

Jetzt haben Sie sich als ... entlarvt. (Jeder mag einsetzen, was er will).

"Eines der bekanntetsten Gesetze ist das Bundesseuchengesetz, welches auch Straf- und Ornungswidrigkeitenvorschriften enthält."

Ein wirklich Rechtskundiger würde wissen, dass das BSeuchG am 31.12.2000 außer Kraft getreten ist.

Und was steht in dem Nachfolgegesetz anderes drin? Ärzte dürfen sämtliche Krankheiten ihrer Patienten an die Behörden melden?

Meinen Sie ernsthaft durch Umettikitierung ändert sich der wesentliche Inhalt, außer dass ein Mehr an unsinniger Bürokratie geschaffen wird?

Sie sollten aber vielleicht mal das K**K im Bereich des SGB X üben, dann würde Ihnen vielleicht klar werden, dass das SGB X für die DRV Bund das Evangelium sein sollte, welches einen immensen Bürokratieabbau und eine sinnvolle Verwendung der Versichertenbeiträge ermöglicht.

Es geht um die Tatsache, das das Bundesseuchengesetz in der Form, wie sie es beschrieben haben, nicht mehr existiert. Und jemand der alles weiss und alles kann, müsste das doch wissen, oder etwa nicht??

Und insbesondere so ein fachkundiger ( hüstel, hüstel lach mih tot* ) Jurist wie sie sich bezeichnen, müsste das doch wissen.

Mitarbeiter der DRV Bund bezeichnen sich selbst auch nicht als BfA.

Naja so weiss wenigstens jeder User hier, das es sich bei Ihenn ausschliesslich um heisse Luft handelt. Das ist für dieses Forum mehr wert als jedes Weihnachtsgeschenk.

Vielen vielen Dank Herr Sozialrechtler.

Die DRV Bund ist immer noch substantiell und vom Gedankengut her die alte Bundesversicherungsanstalt. Da hat sich mit der Umettikitierung nichts geändert. Das ist bei der Bundeswehr nicht anders, deren Vorläufer die Wehrmacht war und deren Traditionen fortgepflegt wurden. Gleiches gilt für die jetzt Regionalträger genannten LVAen.

"Es geht um die Tatsache, das das Bundesseuchengesetz in der Form, wie sie es beschrieben haben, nicht mehr existiert. "

Die Straf- und Ordnungswidrigkeitenvorschriften bzgl. der im Bundesseuchengesetz gnannten Tatbestände existieren immer noch. Ebenso die Meldepflichten. Da hat sich nichts geändert, außer dass das Gesetz verbürokratisiert wurde und in der Effizienz der Seuchenbekämpfung schlechter wurde. Die lebensgefährlichen Infektionen mit dem multiresistenten Errerger Staphylococcus aureus werden durch das Gesetz nicht eingedämmt. Es besteht halt keine durchgreifende Meldepflicht. Und vor allen Dingen besteht keine Veröffentlichungspflicht der Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen, in denen solch ein Fall auftritt.

Meist bedeutet Umettikitierung Verschlechterung, wie man an der DRV Bund und deren inkompetentem Referat Datenschutz, Sozial- und Steuergeheimnis problemlos nachvollziehen kann.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Freimaurer

Ja ne, nu' lasst ihn man, der hat schon einen Plan, den er verfolgt. Wir kleinen Lichter verkennen den noch, aber wenn unser alle Messias hier nix mehr schreiben würde, dass wäre doch nun wirklich langweilig, oder? ;-)

Es ist allein Ihr Problem, ob Sie den leeren Versprechungen der DRV glauben, die da z.B. wortwörtlich lauten:

"Darüber hinaus unterliegen die Angaben im ärztlichen Entlassungsbericht den strengen Bestimmungen des Sozialdatenschutzes."

Daß der Sozialdatenschutz löchrig ist, wie ein Schweizer Käse, sollte bekannt sein.

Daß bei der DRV dubios ausgebildte Typen mit Realschulabschluß und dreijähriger Verwaltungslehre ohne ärztliche Approbation ärztliche Entlassungsberichte dazu benötigen, um sich vom Verlauf und dem Ergebnis der Behandlung zu überzeugen und die indikationsgerechte Auswahl der Reha-Einrichtung und die ordnungsgemäße Behandlung zu beurteilen ist ein Hammer.

Es steht Ihnen natürlich frei, sich von Scharlatanen behandeln zu lassen. Verboten ist das nicht.

von
Freimaurer

Es steht Ihnen natürlich frei, sich von Scharlatanen behandeln zu lassen. Verboten ist das nicht.

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Hehehe, und was wäre Ihrer gütigen Meinung nach die Alternative? Sich von den Scharlatanen der Krankenkasse behandeln zu lassen? Oder einfach vollständig auf eine Behandlung zu verzichten? Ich weiss nicht, was gegen eine Behandlung spricht, ob jemand der Übersendung eines Berichtes zustimmt oder nicht, kann doch jeder selber entscheiden, oder? Sie hatten doch die ganze Zeit Probleme mit der Übersendung dieses komischen Berichts und auf einmal ist die Behandlung auf Scharlatan-Niveau? ;-)

von
Alle sind böse

Zitiert von: Freimaurer

Es steht Ihnen natürlich frei, sich von Scharlatanen behandeln zu lassen. Verboten ist das nicht.


Hehehe, und was wäre Ihrer gütigen Meinung nach die Alternative? Sich von den Scharlatanen der Krankenkasse behandeln zu lassen? Oder einfach vollständig auf eine Behandlung zu verzichten? Ich weiss nicht, was gegen eine Behandlung spricht, ob jemand der Übersendung eines Berichtes zustimmt oder nicht, kann doch jeder selber entscheiden, oder? Sie hatten doch die ganze Zeit Probleme mit der Übersendung dieses komischen Berichts und auf einmal ist die Behandlung auf Scharlatan-Niveau? ;-)

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In der virtuellen Welt von Herrn Sozialrechtler sind grundsätzlich alle böse. Nur er selbst nicht.

Alle sind dumm.
Nur er selbst nicht.

Keiner weiss etwas.
Nur er selbst weiss alles.

Keiner kann irgendetwas.
Nur er selbst kann alles.

In dieser virteullen Welt gibt es im übrigen auch sprechende Blumen und Tiere.

Man muss nur genug konsumieren, dann schwindet die Realität und man lebt in der eigens kreirten Welt. Und da sind nun mal alle böse, und jeder will einem etwas.

Fragen sie mal in einer Suchtklinik nach...die können Ihnen ausreichend Beispiele liefern.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Freimaurer

Es steht Ihnen natürlich frei, sich von Scharlatanen behandeln zu lassen. Verboten ist das nicht.


Hehehe, und was wäre Ihrer gütigen Meinung nach die Alternative? Sich von den Scharlatanen der Krankenkasse behandeln zu lassen? Oder einfach vollständig auf eine Behandlung zu verzichten? Ich weiss nicht, was gegen eine Behandlung spricht, ob jemand der Übersendung eines Berichtes zustimmt oder nicht, kann doch jeder selber entscheiden, oder? Sie hatten doch die ganze Zeit Probleme mit der Übersendung dieses komischen Berichts und auf einmal ist die Behandlung auf Scharlatan-Niveau? ;-)

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In dem Moment, wo Realschulabgänger mit dreijähriger Lehre anfangen ärztliche Behandlungen zu beurteilen, und Vorschriften zur Behandlung erlassen dürfen, ist der Scharlatanerie Tür und Tor geöffnet.

Bestes Beispiel für diese Scharlatane ist der MP Seehofer, vormals Bundesgesundheitsminister, der noch nicht einmal in der Lage ist, eine Millionenzahl zu verbalisieren. Hat ja auch nur die mittlere Reife.
Und deshalb gehören ärztliche Berichte nicht in die Hände intellektuell minderleistungsfähiger Angestellter vom Schlage eines Seehofer.

von
Alle sind böse

...besonders um Mitternacht ist der Konsum am hächsten...da taucht der liebe Sozialrechtler gaaaanz tief in seine virtuelle Welt ein..und jagt Scharlatane und alle bösen Menschen....Er zeiht sein Sozialrechtlersupermann Kostüm an und fliegt herum....und wenn er am nächsten Morgen aufwacht, hat er alles wieder vergessen...und fängt wieder von vorne an.

Das der Konsum seinem Gehirn schädigt...ach das verdrängt er einfach. Schuld sind grundsätzlich die anderen...also der böse Arzt mit der Fehldiagnose....und die böse DRV.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an den Sozialrechtler, der jeden Tag beweist, das Drogen den Verstand zerstören, Verbitterung und Hass auslösen und auch Verfolgungswahn zur Folge haben.

Wer also nicht zu enden möchte, Finger weg!!!

von
Freimaurer

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In dem Moment, wo Realschulabgänger mit dreijähriger Lehre anfangen ärztliche Behandlungen zu beurteilen, und Vorschriften zur Behandlung erlassen dürfen, ist der Scharlatanerie Tür und Tor geöffnet.

Bestes Beispiel für diese Scharlatane ist der MP Seehofer, vormals Bundesgesundheitsminister, der noch nicht einmal in der Lage ist, eine Millionenzahl zu verbalisieren. Hat ja auch nur die mittlere Reife.
Und deshalb gehören ärztliche Berichte nicht in die Hände intellektuell minderleistungsfähiger Angestellter vom Schlage eines Seehofer.

Tach Sozialrechtler, ähm, wieso gehen Sie nicht auf meine Frage an Sie ein? Was wäre denn die Alternative? Aber nein, eine Antwort gibt es nicht. Kann es etwa sein, dass die bestehenden Systeme doch zu gebrauchen sind? Hmmm. Man muss sich auch fragen, wieso Sie jetzt auf den Realschülern rumhacken??? Hat ein Realschüler Sie mal ausgelacht als Sie noch im Kindergarten waren? Wieso dieser Hass? Und vorallem - erst ist es der, dann ist es dies, dann wieder jenes und jetzt die Realschüler. Wer ist es denn morgen? Religiöse Minderheiten? Ethnische Randgruppen? Beantworten Sie doch einfach meine Frage, damit wäre mir schon geholfen.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen!

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von
Keno

Hallo,

die Bearbeiter in der DRV beurteilen medizinische Sachverhalte nicht. Der ärztliche Dienst bzw. Gutachter geben Stellungnahmen ab und Juristen treffen dann Entscheidungen, ob eine Reha-Maßnahme oder ggf. Rente gewährt werden kann...

Die Mitarbeiter fertigen dann entsprechende Bescheide. Das klappt wohl auch mit Realschulabschluss...

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Keno

Hallo,

die Bearbeiter in der DRV beurteilen medizinische Sachverhalte nicht. Der ärztliche Dienst bzw. Gutachter geben Stellungnahmen ab und Juristen treffen dann Entscheidungen, ob eine Reha-Maßnahme oder ggf. Rente gewährt werden kann...

Die Mitarbeiter fertigen dann entsprechende Bescheide. Das klappt wohl auch mit Realschulabschluss...

Das Prozedere der Prüfung der Reha-Entlassungsberichte sieht anders aus, als Sie es beschreiben. Da prüfen sehr wohl nicht approbierte Personen die medizinischen Inhalte und Ergebnisse in den Berichten.

von
Freimaurer

Zitiert von: Sozialrechtler

Zitiert von: Keno

Hallo,

die Bearbeiter in der DRV beurteilen medizinische Sachverhalte nicht. Der ärztliche Dienst bzw. Gutachter geben Stellungnahmen ab und Juristen treffen dann Entscheidungen, ob eine Reha-Maßnahme oder ggf. Rente gewährt werden kann...

Die Mitarbeiter fertigen dann entsprechende Bescheide. Das klappt wohl auch mit Realschulabschluss...

Das Prozedere der Prüfung der Reha-Entlassungsberichte sieht anders aus, als Sie es beschreiben. Da prüfen sehr wohl nicht approbierte Personen die medizinischen Inhalte und Ergebnisse in den Berichten.


Können Sie einem Laien denn mal erklären, wie das Prozedere bei diesem Verfahren aussieht? Und woher wissen Sie das? Arbeiten Sie bei der Rentenversicherung?

von
...

Ich glaube der Sozialrechtler wurde als Säugling auch drei mal in die Luft geworfen und nur zwei mal wieder aufgefangen.

Wer solchen Sche.... kund tut, ist unter Realschulniveau.

Ich glaube nicht, dass ein Sachbearbeiter (ob mittlerer oder gehobener Dienst - ja es gibt auch Sachbearbeiter mit Abitur und Studium) den Rehaentlassungsbericht ließt.
Es werden die durchgeführten Behandlungen dokumentiert und das Ergebnis der Reha betrachtet.
Wenn sich aus der Mitteilung der Einrichtung ergibt, dass evtl. EM vorliegen könnte, wird ins normale Rentenverfahren eingestiegen. Wenn nicht, dann geht der Bericht nach den statistischen Erledigungen ins Archiv. Niemand wird ihn sich dann raussuchen und durchlesen. Welchen Sachbearbeiter interessiert es schon ob Gudrun/Elisabeth einen Dach- bzw. Knochenschaden hatte, der repariert werden konnte.

Was mein Kommentar zur Vermeidung von Mehrfachbeurteilungen betrifft, sollten Sie ggf. noch mal Ihr bisschen Hirn einschalten.
Wenn aus dem Entlassungsbericht klar hervor geht, dass EM vorliegt oder auch nicht, wird sich die DRV wohl kaum noch weitere Gutachten für teuer Geld anfordern. Bei unklaren Ergebnissen ist es ja völlig normal, dass eine weitere Meinung eingeholt wird.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Freimaurer

Zitiert von: Sozialrechtler

Zitiert von: Keno

Hallo,

die Bearbeiter in der DRV beurteilen medizinische Sachverhalte nicht. Der ärztliche Dienst bzw. Gutachter geben Stellungnahmen ab und Juristen treffen dann Entscheidungen, ob eine Reha-Maßnahme oder ggf. Rente gewährt werden kann...

Die Mitarbeiter fertigen dann entsprechende Bescheide. Das klappt wohl auch mit Realschulabschluss...

Das Prozedere der Prüfung der Reha-Entlassungsberichte sieht anders aus, als Sie es beschreiben. Da prüfen sehr wohl nicht approbierte Personen die medizinischen Inhalte und Ergebnisse in den Berichten.


Können Sie einem Laien denn mal erklären, wie das Prozedere bei diesem Verfahren aussieht? Und woher wissen Sie das? Arbeiten Sie bei der Rentenversicherung?

Hallo,

Schon mal was von Akteneinsicht gehört? Da kann man genau nachlesen, wer wann was gelesen und bewertet hat.

Da muß man nicht bei den RV-Trägern arbeiten, um zu wissen, wie die arbeiten.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: ...

Ich glaube der Sozialrechtler wurde als Säugling auch drei mal in die Luft geworfen und nur zwei mal wieder aufgefangen.

Wer solchen Sche.... kund tut, ist unter Realschulniveau.

Ich glaube nicht, dass ein Sachbearbeiter (ob mittlerer oder gehobener Dienst - ja es gibt auch Sachbearbeiter mit Abitur und Studium) den Rehaentlassungsbericht ließt.
Es werden die durchgeführten Behandlungen dokumentiert und das Ergebnis der Reha betrachtet.
Wenn sich aus der Mitteilung der Einrichtung ergibt, dass evtl. EM vorliegen könnte, wird ins normale Rentenverfahren eingestiegen. Wenn nicht, dann geht der Bericht nach den statistischen Erledigungen ins Archiv. Niemand wird ihn sich dann raussuchen und durchlesen. Welchen Sachbearbeiter interessiert es schon ob Gudrun/Elisabeth einen Dach- bzw. Knochenschaden hatte, der repariert werden konnte.

Was mein Kommentar zur Vermeidung von Mehrfachbeurteilungen betrifft, sollten Sie ggf. noch mal Ihr bisschen Hirn einschalten.
Wenn aus dem Entlassungsbericht klar hervor geht, dass EM vorliegt oder auch nicht, wird sich die DRV wohl kaum noch weitere Gutachten für teuer Geld anfordern. Bei unklaren Ergebnissen ist es ja völlig normal, dass eine weitere Meinung eingeholt wird.

Sie übersehen die Tatsache, dass die DRV den Entlassungsbericht gar nicht haben darf, es sei denn der Patient hat wirksam aus freiem Willen zugestimmt.

Steht übrigens irgendwo unter den §§ 67 SGB X ff.

Irgendwie sind Sie leider noch ein lernbedürftiger Lehrling. sorry, heißt ja jetzt
AzuBi oder so ähnlich.

von
...

Nach den § 67 ff SGB X ist eine eigene Klinik des RV-Trägers, dem RV-Träger gleich zu setzen und es handelt sich nicht um eine Weitergabe von Sozialdaten, sondern um eine Nutzung. Somit kann der RV-Träger die Daten unter Beachtung des Sozialgeheimnisses nutzen.
Bei der Auswertung der Entlassungsberichte durch die RV-Träger liegt ein Nutzen dieser Daten innerhalb des Trägers vor (Werden Sozialdaten mit einer bestimmten Zweckbestimmung ausgewertet, zusammengestellt oder auf sonstige Art und Weise zielgerichtet zur Kenntnis genommen, liegt ein Nutzen von Sozialdaten vor.).

Sie können mich aber gern, natürlich mit Zitat der einschlägigen Vorschriften bzw. Urteile (Bitte nicht schreiben: "Da gibt’s Urteile, oder das steht im SGB / StGB.") korrigieren. Beachten Sie, dass die Urteile den RV-Träger als Leistungsträger betreffen müssen, nicht nur z.B. die Krankenkasse als Dritten.

Ich bin schon sehr gespannt auf Ihre Ergüsse und stichhaltigen Begründungen.

Ihre persönliche Meinung spielt keine Rolle, da diese wie die von Ihnen bezeichneten "abstruse Meinungen" völlig egal sind, entscheident sind nur "Auskünfte und Tatsachen".

von
Sozialrechtler

Zitiert von: ...

Nach den § 67 ff SGB X ist eine eigene Klinik des RV-Trägers, dem RV-Träger gleich zu setzen und es handelt sich nicht um eine Weitergabe von Sozialdaten, sondern um eine Nutzung. Somit kann der RV-Träger die Daten unter Beachtung des Sozialgeheimnisses nutzen.
Bei der Auswertung der Entlassungsberichte durch die RV-Träger liegt ein Nutzen dieser Daten innerhalb des Trägers vor (Werden Sozialdaten mit einer bestimmten Zweckbestimmung ausgewertet, zusammengestellt oder auf sonstige Art und Weise zielgerichtet zur Kenntnis genommen, liegt ein Nutzen von Sozialdaten vor.).

Sie können mich aber gern, natürlich mit Zitat der einschlägigen Vorschriften bzw. Urteile (Bitte nicht schreiben: "Da gibt’s Urteile, oder das steht im SGB / StGB.") korrigieren. Beachten Sie, dass die Urteile den RV-Träger als Leistungsträger betreffen müssen, nicht nur z.B. die Krankenkasse als Dritten.

Ich bin schon sehr gespannt auf Ihre Ergüsse und stichhaltigen Begründungen.

Ihre persönliche Meinung spielt keine Rolle, da diese wie die von Ihnen bezeichneten "abstruse Meinungen" völlig egal sind, entscheident sind nur "Auskünfte und Tatsachen".

Die einschlägige Vorschrift ist § 203 StGB, und der gilt für alle Berufsgeheimnisträger unabhängig von deren arbeits- und beamtenrechtlichem Status. Es kommt nur darauf an, dass der Arzt als Arzt tätig wurde.

Der Rest ist simpel: Der Gesetzgeber kann Auskünfte erlauben oder vorschreiben. Das Bundesseseuchengesetz, jetzt in Infektionsschutzgesetz umettikettiert, erlaubt bzw. schreibt bestimmte Meldungen für Ärzte etc. vor.

Für den Bereich der Rentenversicherung fehlt eine solche Vorschrift. und deshalb ist das, was die DRV macht, zweifelsfrei illegal.

Und wenn Sie glauben, dass die DRV die Auskunftspflichten vertraglich mit den Reha-Kliniken regeln kann, sind Sie als Pimpf auf dem Holzweg. Ein solcher Vertrag ist nach § 134 BGB nichtig. Alles längst höchstrichterlich entschieden.