Ärztliche Schweigepflicht - Reha-Entlassungsbericht

von
Gudrun

Hallo Sozialrechtler,

der Rentenversicherungsträger DRV xy, der meine AHB im Februar bezahlt hat, besteht gegenüber der Reha-Einrichtung auf Übermittlung des mir in allen Ausfertigungen ausgehändigten Entlassungsberichtes.

Der behandelnde Arzt ist damals übrigens von Ihren Ausführungen beeindruckt gewesen und hat versprochen den Bericht nicht an die DRV xy zu schicken und hat ihn deshalb mir komplett mit allen Ausfertigungen für die Krankenkasse und nachbehandelnden Ärzten ausgehändigt.

Der behandelnde Arzt hat mir jetzt eine Mail geschickt, dass die DRV xy den Bericht unbedingt haben will. Die DRV xy behauptet, dass ich kein Recht hätte der Übermittlung nach § 76 SGB X zu widersprechen, weil die Reha-Klinik interner Teil der DRV sei.

Die DRV behauptet auch, dass erst gegenüber den KK oder anderen Dritten der § 203 StGB gelte, aber eben nicht gegenüber der DRV.

Was kann ich tun, um dem Arzt zu helfen nicht in die Mühlen der Justiz zu geraten oder seinen Job zu verlieren?

von
KSC

Ganz einfach: erlauben, dass der Bericht geschickt wird oder diesen selbst verschicken.

Wenn Sie das nicht tun, muss halt der Arzt sehen, ob er irgendwelchen Stress mit der DRV bekommt; das ist dann die Konsequenz, die Sie ihm eingebrockt haben.

Und falls es wirklich zu einer juristischen Auseinandersetzung kommt, wissen die Beteiligten am Ende wie gut der Tipp vom Sozialrechtler war.

von
Opa Jo

man kann sich das Leben auch unnötig schwer machen.

von
Gudrun

Lieber KSC,

welchen Grund sollte ich haben dem Arzt zu erlauben, dem offensichtlich rechtswidrigen Verlangen (so Sozialrechtler fachlich m.E. unwidersprochen) der DRV xy nachzukommen?

Wozu braucht denn die DRV den Bericht ihrer Kenntnis nach jetzt noch?

Wo ist die Rechtsgrundlage dafür. In D braucht man doch für fast alles eine Rechtsgrundlage.

"Und falls es wirklich zu einer juristischen Auseinandersetzung kommt, wissen die Beteiligten am Ende wie gut der Tipp vom Sozialrechtler war. "

Bisher hat die DRV xy kein Gesetz genannt, was vom Arzt eine Offenbarung von Patientengeheimnissen zur Pflicht macht, so dass die DRV die Herausgabe bei Gericht einklagen könnte.

Ich warte mal ab, was Sozialrechtler schreibt, wenn er hier noch mitliest.

von
RFn

Wenn Sie nicht wollen, dass die DRV, die Ihre med. Reha finanziert hat, erfährt, ob diese Behandlung einen Erfolg gebracht hat oder nicht, dann erfragen Sie die Kosten und zahlen diese an die DRV zurück. Und in Zukunft sehen Sie bitte von weiteren Anträgen auf medizinische Leistungen von der DRV sowie von Anträge auf Erwerbsminderungsrenten ab, weil die DRV auf Grund Ihrer fehlenden Mitwirkung in Form der Nichtweitergabe von medizinischen Unterlagen nicht prüfen kann, ob die medizinischen Voraussetzungen gegeben sind.
(Vielleicht hätte Ihnen beim Vorliegen des Reha-Entlassungsbericht die DRV bereits eine Umdeutung des Reha-Antrages in einen EM-Rentenantrag angeboten...)

von
Feuerlöscher

Sie haben ja sicher einen wichtigen Grund, dass Sie nicht möchten, dass bestimmte persönliche Daten an die DRV weitergeleitet werden.

Wie oben erwähnt, die Rentenversicherung hat Ihnen eine Reha finanziert, um sie wieder fit zu machen. Sie beauftragt dazu eine Reha Einrichtung.

Das soll durch den Entlassungsbericht der Klinik bestätigt werden.

Im Allgemeinen wird das so verstanden, als sei der abschließende Arztbrief Teil des Auftrages an die Klinik.

Bei voller Wiederherstellung mag der DRV ihre persönliche schriftliche Mitteilung, dass die Reha erfolgreich war, sogar ausreichen (es müssen dann ja keine Leistungen erbracht werden).

Sind sie allerdings weiter arbeitsunfähig, und erwarten Leistungen von der DRV, so braucht es dazu medizinische Belege.

Gelegentlich finden sich in Arztbriefen allerdings Tatsachen, die man ungern preisgibt.

Es könnte sein, dort Fakten genannt sind, die medizinisch zwar relevant, jedoch nicht im Zusammenhang mit einer Arbeits(un)fähigkeit stehen (z.B. frühere Schwangerschaftsabbrüche, psychologische Krisen, Impotenz, Narben von Suizidversuchen).

Man könnte aber eine Schweigeplfichtsentbindung so formuluren, dass nur die wirklich relevanten Faktoren genannt werden.

Besprechen Sie das doch einmal mit Ihrem Arzt.

Falls allerdings weniger heroisch klingende Erkrankungen tatsächlich zur Arbeitunfähigkeit führen, müssen die leider schon beim (lateinischen) Namen genannt werden (z.B.Depression, Adipositas, Magersucht, Alkoholismus), um die Anerkennung der DRV zu bekommen.

Alles Gute.

von
Elisabeth

Ich hoffe auch, dass sich der Sozialrechtler noch einmal meldet. so wie ich das sehe, geht den DRV-SBs nur eine Leistungsbeurteilung und die Diagnosen etwas an. Wenn sich beispielsweise, die DRV aufgrund dieses Kurzberichts überlegt (dauerhaft au), ob sie den Reha-Antrag um deuten möchte (wie mein Vorschreiber dies gesagt hat), dann hat die DRV die Möglichkeit ganz gezielt Fragen zu stellen. Für diesen Fall sollte man dann auch den Arzt von der Schweigepflicht entbinden. In so einem Bericht steht nämlich auch drin, woran die Oma gestorben ist, und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, welcher Grund für ein Interesse an Kenntnis dieser Todesursache von Seiten der DRV bestehen könnte.
LG Elisabeth

von
Was soll das

Sie stehen sich selbst im Wege!

Der "Sozialrechtler" hat bekjannntlich Probleme mit sich selbst und der DRV. Er schürt nun auch diese Ängste beim allgemeinen Volk im Forum.

Es ist wohl einfach nachvollziehbar, warum die DRV den Bericht benötigt. Erstens geht es um den Behandlungserfolg und zweitens um die Beurteilung einer Erwerbsminderungsrente.

Was spricht Ihrer Meinung gegen die Offenlegung? Welche Nachteile befürchten Sie?

Wer die Reha bezahlt, darf wohl auch erfahren wie erfolgreich sie war!

Man kann nicht nur die Rosinen 'rauspicken!

von
Gudrun

Zitiert von: RFn

Wenn Sie nicht wollen, dass die DRV, die Ihre med. Reha finanziert hat, erfährt, ob diese Behandlung einen Erfolg gebracht hat oder nicht, dann erfragen Sie die Kosten und zahlen diese an die DRV zurück.

Lieber RFn,

warum so garstig? Sind Sie etwa in dem Bereich der DRV verantwortlich?

Ich frage doch nur: Aus welchem Gesetz ergibt sich eine Verpflichtung der Reha-Ärzte den Reha-Entlassungsbericht der DRV xy gegen meinen erklärten Willen zu offenbaren.

Und wieso soll ich Ihrer Meinung nach die Kosten für eine notwendige und bewilligte Leistung zurückzahlen?

Wo steht im Gesetz: Wenn Du nicht den Rehabericht herausrückst, dann mußt du alles bezahlen?

Ein bisschen begründen und unterfüttern sollten Sie Ihre Ausführungen schon.

von
Querulant-Blog - hier wird eingeschenkt!

Guckst du hier:
http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/__60.html
http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/__66.html

Wenn jemand seinen Müll verkaufen will und Sie ihn tatsächlich erwerben, müssen Sie nicht meinen, Sie hätten etwas ganz Tolles vollbracht. Sie haben vielleicht nur noch nicht gemerkt, wie der Unrat Sie belastet. Würden alle Leistungsberechtigten sich so verhalten, wie "Sozialrechtler" meint, dass es sein müsste, würde die Verwaltung zusammenbrechen. Bei weiterem Diskussionsbedarf empfehle ich: Querulant-Blog - hier wird eingeschenkt!

Aber bitte verschonen Sie dieses Forum!

Im Blog wird jetzt beschwert, gejammert, queruliert, gesudert, aufgeregt und besser gewußt - und jeder kann seinen Senf dazugeben (einfach auf Comments klicken!). Ihnen passt etwas nicht? Sie wurden mies behandelt? Übers Ohr gehauen? Sie ärgern sich seit langem über einen Missstand? Einen Politiker? Aber niemanden interessiert’s? Niemand hört Ihnen zu? Das ist jetzt vorbei! Der Querulant – die Zeitung für Beschwerden, Besserwisser und Querulanten, ist da! Fressen Sie den Ärger nicht in sich rein – machen Sie sich Luft! Benutzen Sie das Forum und lassen Sie kräftig Dampf ab! Treffen Sie Gleichgesinnte! Wenn Ihnen schon niemand hilft – und hier wird Ihnen auch niemand helfen – zumindest können Sie mal loswerden, was Sie ärgert!
http://www.derquerulant.net/blog/2005/11/11/hier-ist-der-platz-wo-man-sich-beschweren-kann/

von
RFn

Wenn ich mich richtig erinnere, beteiligen Sie sich seit geraumer Zeit in diesem Forum.
Über die Problematik des Umganges mit ärztlichen Unterlagen, insbesondere dem Reha-Entlassungsbericht, ist im letzten halben Jahr ausreichend polemisiert worden.

Diese Beiträge müssten Sie also gelesen haben.

Es gab zahlreiche ausführliche Antworten dazu, welche Bedeutung die ärztlichen Unterlagen haben, wer die ärztlichen Unterlagen auswertet, wer welche Entscheidungen trifft und dass den unmittelbaren Sachbearbeiter, der den Antrag bearbeiten, nur die Aussage des medizinischen Dienstes der DRV zur Erwerbsminderung interessiert.
Aber dass alles wird hier einfach negiert. Lieber verlässt man sich auf die Beiträge eines Teilnehmers, der mutmasslich an einer Phobie (krankhafte Abneigung) gegen Ärzte und deren Diagnosen leidet.

Und Gudrun, zu Ihrer Frage nach der Rechtsgrundlage, ob die DRV den Reha-Entlassungsbericht benötigt, nur noch eine Bemerkung:
Es gibt viele Selbstverständlichkeiten, die nirgends konkret geregelt sind, aber an die sich jeder hält.
Oder kennen Sie als drastisches Beispiel eine gesetzliche Grundlage, die festlegt, dass nach dem Stuhlgang Toilettenpapier zu verwenden ist ?
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Zum Abschluss noch einer von vielen Paragrafen:

§ 60 SGB I - Angabe von Tatsachen

(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat

1. alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,

2. Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,

3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.

Satz 1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat.

(2) Soweit für die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Angaben Vordrucke vorgesehen sind, sollen diese benutzt werden.

Trotzdem , einen schönen Advent

von
Opa Jo

Der Rentenversicherungsträger erhält in jedem Fall eine Ausfertigung des Reha-
Entlassungsberichts. Da es sich bei der Weiterleitung des Entlassungsberichts
durch die Rehabilitationseinrichtung an den Rentenversicherungsträger nicht um
eine Übermittlung von Sozialdaten im Sinne der Vorschriften des Zehnten Buches
Sozialgesetzbuch (SGB X) handelt, sondern um eine Nutzung von Sozialdaten
innerhalb der datenschutzrechtlich verantwortlichen Stelle, bedarf es hierfür nicht der
Einwilligung des Betroffenen. Ihm steht insoweit auch kein Widerspruchsrecht zu.

http://www.suchthilfe.de/basis/leitfaden_e_bericht_11_2009.pdf

4.2

von
Querulant

"Querulant (lateinisch) - Mensch mit übermäßig stark ausgeprägtem Rechtsempfinden. Gegen tatsächliche oder vermeintliche öffentlich-rechtlich, politisch, religiöse u.a. Ungerechtigkeiten setzt er sich starrsinnig und selbstaufopfernd ein, wobei Anlaß und Verhalten in keinem vernünftigen Verhältnis stehen. Querulanten werden z.T. den Psychopathen zugerechnet. Häufig findet sich beim Querulanten eine mitunter weit zurückliegende tatsächlich erlittene Ungerechtigkeit."

Soweit Meyer Grosses Taschenlexikon 1981

Wer sich ertappt fühlt: Der deutsche Dramatiker und Erzähler Heinrich von Kleist hat mit seiner Erzählung "Michael Kohlhaas" dem Querulanten ein literarisches Denkmal gesetzt - immerhin!

http://www.vaeternotruf.de/querulant.htm

von
Gudrun

Lieber Opa Jo,

danke für Ihre Mühe, aber sind Sie Jurist?

Ich habe nach einem Gesetz gefragt und nicht danach, was die DRV Bund auf der Homepage schreibt und andere unreflektiert abschreiben!

Ist Ihnen eigentlich bekannt, dass Ärzte untereinander die Schweigepflicht zu beachten haben und der Facharzt zur Übersendung eines Arztbriefes an den Hausarzt eine vorherige schriftliche Einwilligung des/der Patienten/In braucht?

Nachlesen können Sie das unter § 73 SGB V.

von
Ärztliche Schweigepflicht - Reha-Entlassungsbericht

Ein so genannter Querulant darf nicht ohne eingehende Prüfung unter eine so genannte Totalbetreuung gestellt werden. Es könne unter Umständen reichen, einen Betreuer für die Aufgabenkreise «Gerichtliche Auseinandersetzungen» oder «Erledigung von Behördenangelegenheiten» zu bestellen, wenn sich diesbezüglich unkontrolliertes Handeln zeige.

Das Gericht hob mit seinem Beschluss eine Entscheidung des Landgerichts Zweibrücken auf und verwies die Sache an die Vorinstanz zurück. Das Gericht hatte für Kläger eine so genannte Totalbetreuung angeordnet, nachdem ihm ein Gutachter unter anderem bescheinigt hatte, er leide unter der «wahnartigen, unkorrigierbaren Überzeugung, in böswilliger Weise fortgesetzt Benachteiligungen durch Behörden und Gerichte zu erleiden». Der Betroffene setzte sich gegen diese Zwangsbetreuung zur Wehr und hatte - zumindest vorläufig - Erfolg. Zur Begründung verwiesen die Richter auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Angesichts des gravierenden Rechtseingriffs, den eine Zwangsbetreuung darstelle, sei diese nur als letzter Schritt und nur in dem Umfang zulässig, der zwingend nötig sei. Da der Betroffene seine übrigen Angelegenheiten noch eigenverantwortlich erledigen könne, sei eine Totalbetreuung für ihn zumindest fragwürdig.

von
Gudrun

Zitiert von: RFn

Wenn ich mich richtig erinnere, beteiligen Sie sich seit geraumer Zeit in diesem Forum.
Über die Problematik des Umganges mit ärztlichen Unterlagen, insbesondere dem Reha-Entlassungsbericht, ist im letzten halben Jahr ausreichend polemisiert worden.

Diese Beiträge müssten Sie also gelesen haben.

Lieber RFn,

die Beiträge, meine damaligen Anfragen und die Antworten vom Sozialrechtler sind offenbar gelöscht worden.

Hat die DRV als Institution was zu verbergen? Und wieso schreibt die DRV nicht mich an, sondern die Institution Reha-Klinik?

Wie man sich doch täuschen kann: Die gesetzlich vorgeschriebene ärztliche Schweigepflicht darf selbstverständlich im Auftrag der DRV gebrochen werden, weil es selbstverständlich ist, dass die DRV das vom Arzt verlangen darf, weil der Arzt ja dafür bezahlt wird?

Verstehe ich Sie da richtig? Es bedarf also keiner Aufhbung des gesetzlichen Verbots?

von
KSC

Sehr geehrte Gudrun, das war Ihre Ausgangsfrage:

"Was kann ich tun, um dem Arzt zu helfen nicht in die Mühlen der Justiz zu geraten oder seinen Job zu verlieren?"

Das ist doch nicht Ihr Problem, sondern das des Arztes? (der von Ihnen vielleicht in ein Schlamassel geritten wurde?)

Und jetzt konstruieren Sie daraus plötztlich ein Problem der DRV, schmieden Verschwörungstheorien und unterstellen der DRV, dass sie was zu verbergen hat?

Und dann erwarten Sie im Expertenforum der DRV tatsächlich Argumentationshilfen gegen die DRV - schon seltsam.

von
Elisabeth

Hallo Gudrun!
Wegen dem Arzt brauchst du dir wirklich keinen Kopf zu machen. Der ist über sein Standesrecht und über § 53 I Nr. 3 StPO ausreichend abgesichert. (Falls sich jemand wundert, warum ich die StPO zitiere: Es ist so, dass für den Fall, wenn eine bestimmte Problematik in in einem Rechtsgebiet genau geregelt ist und in einem anderen aber nicht und wenn es um vergleichbare Sachverhalte geht, der Rechtsgedanke aus dem geregelten Gebiet herangezogen werden dar).

von
Schade

danke für die unterhaltsamen witzigen Beiträge.

Das ist besser als viele Comedy Sendungen im TV.
Weiter so!

von
Elisabeth

Hallo Gudrun!
Der nervigen DRV würde ich freundlich schreiben, dass ich den Datenschutzbeauftragten kontaktiert habe und ihnen gern antworte, wenn ich Nachricht habe.