Alg-II-Bezieher ab 01.2011: Riester-förderfähig?

von
Ulrike Schulte

Führt die Rechtsänderung für Alg-II-Bezieher, dass keine Pflichtbeiträge mehr zur RV gezahlt werden, zum Verlust der Riester-Förderfähigkeit?

Experten-Antwort

Hallo!
Bezieher von Arbeitslosengeld II brauchen sich bezüglich ihrer Förderberechtigung bei der Riester-Rente keine Sorgen zu machen. Sie bleiben weiterhin riesterberechtigt. Grundsätzlich ist zwar die Förderberechtigung an die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung gekoppelt. Durch die jetzt geänderten gesetzlichen Regelungen entfällt ab 01.01.2011 die Versicherungspflicht für Bezieher von ALG II. Damit würde grundsätzlich auch die Riester-Berechtigung entfallen. Dies war jedoch keineswegs die Intention des Gesetzgebers, weshalb die Bezieher von ALG II explizit in den Kreis der unmittelbar zulagenberechtigten Personen aufgenommen wurden. Diese Regelung ist Teil des Jahressteuergesetzes 2010.
An der grundsätzlichen Riester-Förderberechtigung für Bezieher von ALG II ändert sich daher nichts.

von
Knut Rassmussen

Das Ganze wie vom Experten beschrieben bedarf noch einer Ergänzung.

Die Förderberechtigung besteht nur dann, wenn vor der Arbeitslosigkeit eine Zugehörigkeit zum zulagenberechtigten Personenkreis bestanden hat.