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Altersrente für langjährig Versicherte §236 SGB VI

von
Michael

Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Dame ( geb.18.06.1943) erhält bisher eine Altersrente für langjährig Versicherte §236 SGB VI. Aufgrund der Anhebung der Altersgrenzen wird die laufende Rente wegen des Abschlages gemäß § 77 Abs.2 SGB VI gemindert gezahlt.
Frage: Ist dies so üblich/rechtens?

von
Rosanna

Ja. Die Altersrente für langjährig Versicherte kann/konnte zwar mit 63 in Anspruch genommen werden, durch die stufenweise Anhebung beim Jahrgang 1943 aber erst mit 65 Jahren abschlagsfrei.

Dadurch ergibt sich der Abschlag von 7,2 %.

Experten-Antwort

Das vom Gesetzgeber angestrebte Ziel der Abschlagsregelung in § 77 Abs. 2 SGB VI war die Beitragssätze im Interesse der Funktionsfähigkeit des Rentenversicherungssystem zu senken oder wenigstens zu stabilisieren. Als Inhalts- und Schrankenbestimmung im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG ist die Regelung verfassungsgemäß. Die Regelung ist verhältnismäßig und ist vom weiten Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers gedeckt. Hierzu hat sich das BVerfG bereits entsprechend geäußert.