Altersrente zum 01.12.2018 beantragt, rückirkend Erwerbsmindrung laut KK

von
Tante

Zitiert von: Marco
Zitiert von: SE
ellt?
Teilen sie der Krankenkasse mit, dass sie ab 1.12.18 in Altersrente gehen.

1. Das interesiert die Krankenkasse nicht!

2. Wenn das Angebot der DRV, den Rehaantrag NACHTRÄGLICH in einen Rentenantrag umzudeuten, abgelehnt wird, darf die Krankenkasse das zuviel gezahlte Krankengeld zurückfordern!

3. Was ich weiter oben geschrieben habe, vergessen Sie besser, da es MAL WIEDER falsch war !

Haben sie dazu auch die gesetzlichen Grundlagen!? Wenn sie wieder arbeiten geht, bzw. Urlaub hat, was dem ja auf dem Papier gleich kommt kann keiner sie zwingen einen EMR Antrag zu stellen.

Die KK ist nur scharf auf Rückzahlungen, und das ziemlich unberechtigt, da die betreffende hier wieder in Lohn und Brot steht und damit ganz offensichtlich nicht erwerbsgemindert ist! Ob sie Urlaub hat spielt dabei gar keine Rolle!

von
Onkel

Zitiert von: Tante

Die KK ist nur scharf auf Rückzahlungen, und das ziemlich unberechtigt, da die betreffende hier wieder in Lohn und Brot steht und damit ganz offensichtlich nicht erwerbsgemindert ist! Ob sie Urlaub hat spielt dabei gar keine Rolle!

[quote=305499]
Wenn sie tatsächlich nicht rentenrelevant erwerbsgemindert sein sollte, würde das im Rentenantragsverfahren festgestellt.
Worüber regen Sie sich als juristischer Laie also so auf?
Vermutlich deshalb, weil nicht sein darf, dass geltendes Recht nicht Ihrem persönlichen Rechtsempfinden entspricht.

Und dass es sich bei der geplanten viermonatigen Arbeitsaufnahme ganz offensichtlich um eine Scheintätigkeit handelt, lasse ich mal besser unkommentiert, weil ich den Krankenkassen keine Formulierungshilfen liefern möchte.

Warum wohl hat die DRV der Fragestellerin angeboten, den Reha-Antrag rückwirkend in einen Rentenantrag umzudeuten?
Glauben Sie ernsthaft, so etwas machen die ohne vorherige Prüfung der Reha-Berichte?

Überlassen Sie mal besser die Juristerei den Fachleuten.
Die können das besser als Sie!

von
Cousine

Zitiert von: Onkel
[quote=305499]
Die KK ist nur scharf auf Rückzahlungen, und das ziemlich unberechtigt, da die betreffende hier wieder in Lohn und Brot steht und damit ganz offensichtlich nicht erwerbsgemindert ist! Ob sie Urlaub hat spielt dabei gar keine Rolle!

Zitiert von: Tante

Wenn sie tatsächlich nicht rentenrelevant erwerbsgemindert sein sollte, würde das im Rentenantragsverfahren festgestellt.
Worüber regen Sie sich als juristischer Laie also so auf?
Vermutlich deshalb, weil nicht sein darf, dass geltendes Recht nicht Ihrem persönlichen Rechtsempfinden entspricht.

Und dass es sich bei der geplanten viermonatigen Arbeitsaufnahme ganz offensichtlich um eine Scheintätigkeit handelt, lasse ich mal besser unkommentiert, weil ich den Krankenkassen keine Formulierungshilfen liefern möchte.

Warum wohl hat die DRV der Fragestellerin angeboten, den Reha-Antrag rückwirkend in einen Rentenantrag umzudeuten?
Glauben Sie ernsthaft, so etwas machen die ohne vorherige Prüfung der Reha-Berichte?

Überlassen Sie mal besser die Juristerei den Fachleuten.
Die können das besser als Sie!

Nach geltendem REcht habe ich gefragt, wo ist die gesetzliche Grundlage, wenn die Antragstellerin jetzt wieder verdient, dass die KK die Umdeutung verlangen kann? Die KK ist raus aus der Nummer! Es wird da auch rückwirkend keiner EMR geben... Urlaubsabgeltung vor der Altersrente dürfte wohl legitim sein und hat nichts mit Scheintätigkeit zu tun!

von
Schorsch

Zitiert von: Cousine
Die KK ist raus aus der Nummer! Es wird da auch rückwirkend keiner EMR geben...

Da wäre ich mir nicht so sicher, weil die DRV das offenbar anders sieht:
Zitiert von: Andrea

Heute kam ein Brief von der DRV ( habe bei meinem Anwalt erst nächste Woche einen Termin):

K4031 Betreff Aufenthalt zur Rehabilitation mit Verweis auf $ 116 ABS. 2 Nr.2 SGB VI

Die DRV teilt mir darin mit, dass ich meinen Rehantrag in eine Erwerbsminderungsrente umwandeln lassen kann! Um dies prüfen zu können, müsste ich einen Rentenantrag stellen.

Dann kommt folgender Absatz:

„Falls Sie keinen Rentenantrag stellen wollen, oder einen späteren Rentenbeginn bevorzugen, ist es notwendig weitere Fragen zu klären: Falls die Krankenkasse Sie aufgefordert hat, einen Rentenantrag zu stellen, aber Sie die Rentenantragsfiktion nicht wünschen, sollten Sie unbedingt mit dieser klären, ob Sie von der Rentenantragstellung absehen dürfen, bzw. welche Folgen es haben würde, wenn Sie diesem Verlangen nicht nachkommen. Denn ihr Recht darüber zu entscheiden (Gestaltungsrecht), ist im Falle einer solchen Aufforderung gemäß Paragraph 51 ABS.1 des Fünften SGB bzw. 145 Abs. 2 des Dritten SGB grdstzl. eingeschränkt.“


Als Nicht-Jurist sollte man sich besser nicht so weit aus dem Fenster lehnen, @Marco, @Tante, @Cousine, oder wie Sie sich sonst noch nennen.
Damit verunsichern Sie die Fragestellerin nur unnötig.

MfG

von
W*lfgang

Zitiert von: Schorsch
Als Nicht-Jurist sollte man sich besser nicht so weit aus dem Fenster lehnen, @Marco, @Tante, @Cousine, oder wie Sie sich sonst noch nennen.
Damit verunsichern Sie die Fragestellerin nur unnötig.

MfG

Schorsch ...sind Sie Jurist mit Spezialkenntnissen im SV-Recht/spezialisiert auf GKV, um individuelle Aussagen /Meinungen /Erfahrungswerte Anderer zu kritisieren/gar rechtlich widerlegen zu können - um Verunsicherungen zu nehmen? Na, dann mal los ... ;-)

Gruß
w.

von
Nichtjurist

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: Cousine
Die KK ist raus aus der Nummer! Es wird da auch rückwirkend keiner EMR geben...

Da wäre ich mir nicht so sicher, weil die DRV das offenbar anders sieht:
Zitiert von: Andrea

Heute kam ein Brief von der DRV ( habe bei meinem Anwalt erst nächste Woche einen Termin):

K4031 Betreff Aufenthalt zur Rehabilitation mit Verweis auf $ 116 ABS. 2 Nr.2 SGB VI

Die DRV teilt mir darin mit, dass ich meinen Rehantrag in eine Erwerbsminderungsrente umwandeln lassen kann! Um dies prüfen zu können, müsste ich einen Rentenantrag stellen.

Dann kommt folgender Absatz:

„Falls Sie keinen Rentenantrag stellen wollen, oder einen späteren Rentenbeginn bevorzugen, ist es notwendig weitere Fragen zu klären: Falls die Krankenkasse Sie aufgefordert hat, einen Rentenantrag zu stellen, aber Sie die Rentenantragsfiktion nicht wünschen, sollten Sie unbedingt mit dieser klären, ob Sie von der Rentenantragstellung absehen dürfen, bzw. welche Folgen es haben würde, wenn Sie diesem Verlangen nicht nachkommen. Denn ihr Recht darüber zu entscheiden (Gestaltungsrecht), ist im Falle einer solchen Aufforderung gemäß Paragraph 51 ABS.1 des Fünften SGB bzw. 145 Abs. 2 des Dritten SGB grdstzl. eingeschränkt.“


Als Nicht-Jurist sollte man sich besser nicht so weit aus dem Fenster lehnen, @Marco, @Tante, @Cousine, oder wie Sie sich sonst noch nennen.
Damit verunsichern Sie die Fragestellerin nur unnötig.

MfG

Nun, wahrscheinlich weiß die DRV nicht, dass die Antragstellerin mittlerweile wieder ARbeiten geht und Geld vom ARbeitgeber bekommt und kein Krankengeld mehr!? Wie sinnig ist ein Antrag auf EMR wenn man wieder arbeitet und so mit nicht mehr AU und schon gar nicht erwerbsgemindert ist!?

von
Modi1969

Hallo,

Die Lösung ist einfach und wurde auch schon zitiert. Gem. 51 SGB V hat die Krankenkasse das Recht, das Gestaltungsrecht auch nachträglich einzuschränken (würde vom BSG höchstrichterlich entschieden). Bietet die RV die Umdeutung an, kann der EM-Versendung nur MIT Zustimmung der KK widersprochen werden.
Die Frage ist, welche Altersrente beantragt wurde. Ist es die abschlagsfreie mit den 45 Jahren, ist die vorherige EM-Rente im schlechtesten Fall noch mit Anschlägen belastet, die dann auch in der anschließenden AR bleiben.
Wäre hingegen die beantragte AR eine Schwerbehinderten-AR ab z.B. 60 J X Monate, könnte die EM-Rente vor der AR wegen der Zurechnungszeit sogar höher als die AR sein.
Des weiteren sichert die frühere EM-Rente für die AR einen geringeren zu versteuernden Anteil.
Also am Besten wieder in der Beratungsstelle vorsprechen und die obigen Sachverhalte klären. Evtl. ist dann der ganze Ärger auch verflogen...

von
Modi1969

Hallo,

Die Lösung ist einfach und wurde auch schon zitiert. Gem. 51 SGB V hat die Krankenkasse das Recht, das Gestaltungsrecht auch nachträglich einzuschränken (wurde vom BSG höchstrichterlich entschieden). Bietet die RV die Umdeutung an, kann der EM-Verrentung nur MIT Zustimmung der KK widersprochen werden.
Die Frage ist, welche Altersrente beantragt wurde. Ist es die abschlagsfreie mit den 45 Jahren, ist die vorherige EM-Rente im schlechtesten Fall noch mit Anschlägen belastet, die dann auch in der anschließenden AR bleiben.
Wäre hingegen die beantragte AR eine Schwerbehinderten-AR ab z.B. 60 J X Monate, könnte die EM-Rente vor der AR wegen der Zurechnungszeit sogar höher als die AR sein.
Des weiteren sichert die frühere EM-Rente für die AR einen geringeren zu versteuernden Anteil.
Also am Besten wieder in der Beratungsstelle vorsprechen und die obigen Sachverhalte klären. Evtl. ist dann der ganze Ärger auch verflogen...

von
Schorsch

Zitiert von: Nichtjurist
Wie sinnig ist ein Antrag auf EMR wenn man wieder arbeitet und so mit nicht mehr AU und schon gar nicht erwerbsgemindert ist!?

Seit wann schließt eine Arbeitsaufnahme denn eine rentenrelevante Erwerbsminderung aus?
Wie war das noch gleich mit "auf Kosten der Gesundheit..."?

Im Zweifelsfall wird dieser Fall von einem Gericht entschieden und nicht von juristischen Laien.
Wem soll diese Diskussion also weiterhelfen?

MfG