Anerkennung Kindererziehungszeiten

von
inge

Guten Morgen, im Zusammenhang mit der Anerkennung von Kindererziehungszeiten im Ausland gibt es eine, wohl neue Verordnung, Art 44 DVO / E. können Sie mir bitte entweder den Link oder den Wortlaut dieser Verordnung mitteilen, sowie das Datum. Ich kann sie leider im Internet nicht finden. Danke. Inge

von
inge

Bitte beachten Sie, dass meine 1. eMail-adresse einen Fehler hatte. Danke. Inge

Experten-Antwort

Die Verordnung, die in Art. 44 die Anerkennung von Kindererziehungszeiten regelt, ist noch nicht in Kraft. Es handelt sich hierbei um die Durchführungsverordnung zu der VO (EG) Nr. 883/2004, allerdings im Entwurf. Daher finden Sie unten stehend die zur Zeit aktuelle Version des Art. 44 DVO-E:

"Artikel 44 Berücksichtigung von Kinderer-ziehungszeiten 1. Im Sinne dieses Artikels be-zeichnet der Ausdruck "Kinderer-ziehungszeit" jeden Zeitraum, der nach den Rentenrechtsvorschriften eines Mitgliedstaats mit der aus-drücklichen Begründung der Kin-dererziehungsleistung der betref-fenden Person angerechnet wird oder Anrecht auf eine Zulage zu einer Rente gibt, unabhängig da-von, nach welcher Methode diese Zeiträume zuerkannt werden und unabhängig davon, ob sie während der tatsächlichen Erziehungszeit anfallen oder rückwirkend aner-kannt werden. 2. Werden nach den Rechtsvor-schriften des gemäß Titel II der Grundverordnung zuständigen Mitgliedstaats keine Kindererzie-hungszeiten berücksichtigt, so ist der Träger des Mitglied­staats, dessen Rechtsvorschriften nach Ti-tel II auf die betreffende Person anwendbar waren, weil diese Per-son zu dem Zeitpunkt, zu dem die Berücksichtigung der Kindererzie-hungszeit für das betreffende Kind nach diesen Rechtsvorschriften be-gann, eine Beschäftigung oder eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, weiterhin zuständig für die Berücksichti­gung dieser Erziehungszeit als Kindererzie-hungszeit nach seinen eigenen Rechtsvorschriften, so als hätte die Kindererziehung in seinem Ho-heitsgebiet stattgefunden. 3. Absatz 2 findet keine An-wendung, wenn für die betreffende Person die Rechtsvorschriften ei-nes Mitgliedstaats aufgrund der Ausübung einer Beschäftigung o-der einer selbstständigen Erwerbs-tätigkeit anwendbar sind oder an-wendbar werden."